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Einen Weg aus der Pandemie bahnen - Der Thüringer Orientierungsrahmen

09. Februar 2021
Bodo Ramelow Politik

Am heutigen Tag - genau 24 Stunden vor dem Beginn der nächsten Schalte mit der Bundeskanzlerin - hat r2g in Thüringen in der regulären Kabinettsitzung einen Orientierungsrahmen beschlossen, mit dem wir in die morgigen Gespräche mit der Bundesregierung und den anderen Ministerpräsidenten gehen wollen. 

 

 

Unser Ziel ist dabei so klar wie ambitioniert: Wir wollen in einer nach wie vor volatilen pandemischen Situation möglichst große Transparenz, Übersichtlichkeit und Planbarkeit schaffen. COVID19 betrifft alle Bereiche von Leben, Gesellschaft, Bildung und Wirtschaft. Umso wichtiger ist es, jenen, die seit Monaten durch die Umsetzung strengster Hygienemaßnahmen, Schließungen oder dem Lernen im Home Schooling dazu beitragen, die Infektionszahlen zu senken und Leben zu retten, eine verlässliche Perspektive aufzuschließen.

Der Orientierungsrahmen inkl. Stufenplan soll dabei als ein Diskussionsangebot an die Kolleginnen und Kollegen in Bund und Ländern betrachtet werden, auf dessen Grundlage im Idealfall bundesweit einheitliche Regeln vereinbart werden können.

Vor allem der ausgearbeitete Stufenplan betritt meiner Ansicht nach wirkliches Neuland, indem er nicht einzig den Inzidenzwert, sondern weitere dynamische Zusatzfaktoren einbezieht, anhand derer über die Öffnung von Einzelhandel, Schulen und Kindergärten entschieden werden soll. Zu diesen zusätzlichen Indikatoren zählen vor allem: die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems, die Fortschritte bei der Immunisierung, ein fein ausdifferenziertes Monitoring der Neuinfektionen sowie der gründliche Blick auf die Verbreitung möglicher und bereits vorhandener Virusmutationen.

Freilich können wir heute noch nicht sagen, was morgen alles beschlossen, geändert oder auch weiterdiskutiert werden wird. Stolz bin ich allerdings schon jetzt darüber, dass wir gemeinsam in einem ebenso anstregenden wie fruchtbaren Diskussionsprozess als r2g einen nachvollziehbaren und vor allem verantwortungsvollen Aufschlag präsentieren können.

Der vollständige Stufenplan findet sich unter:

https://www.landesregierung-thueringen.de/medien/medieninformationen-zu-covid-19/detailseite/19-2021

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