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Eine Zukunftsentscheidung!

23. Dezember 2019
Bodo Ramelow Texte

„Es ist meine tiefe Überzeugung, dass wir in Thüringen eine Entscheidung brauchen, wie wir in Zukunft leben wollen. Eine Entscheidung, die von der Mehrheit der Gesellschaft getroffen werden muss und nicht von denen die am lautesten, am schrillsten oder gar am hinterhältigsten agieren“. Wenn Suleman Malik, der Vorsitzende der Ahmadya Gemeinde sich fragen lassen muss ob es auch Deutsche bei ihm in der Gemeinde gäbe und er darauf hinweist deutscher Staatsbürger zu sein. Wenn dann aber eingewendet wird, ja aber auch welche mit weißer Hautfarbe, dann freue ich mich, dass in Thüringen Mariam Jamanka zur Sportlerin des Jahres gewählt wurde. Ob beide sich kennen, weiß ich nicht, aber das beide Deutsche sind und für Thüringen sich engagieren, dass weiß ich ganz genau.

Weihnachten 2019. Überall in Deutschland wird das Weihnachtsfest gefeiert und begangen. Christinnen und Christen erinnern an die Geburt Jesu Christi und für die meisten Menschen ist es ein Fest der Familie, des Friedens und des Zusammenseins mit Freundinnen und Freunden. Eine Zeit, die der Besinnung dienen soll, auch wenn für manche von uns gerade die Weihnachtszeit durchaus von Stress und Hektik geprägt ist. Doch trotz aller Sorgen und aller sozialer Ungerechtigkeit können die meisten Menschen in Deutschland Weihnachten vergleichsweise unbeschwert feiern. Die Gabentische sind zumeist gut gefüllt und auch auf den Tellern des Weihnachtsessens herrscht eher Überfluss als Mangel.

Aber schon 2.500 Kilometer südöstlich von Erfurt auf der Insel Lesbos in Europa leben Menschen in Zuständen, die für alle uns zum Glück unvorstellbar sind und vor denen die meisten Menschen hier leider gern die Augen verschließen würden. Tausende Menschen, die ihre Heimat aus Gründen von Krieg, Terror, Verfolgung und anderen Gründen verlassen mussten, leben unter Bedingungen, die wir uns noch nicht einmal im Ansatz vorzustellen wagen. Obdachlosigkeit, Perspektivlosigkeit, Kriminalität und Gewalt sind dort allgegenwärtig und es gibt keine Schutzräume, in die sie sich zurückziehen könnten. Sie sind diesen Bedingungen schlichtweg ausgeliefert und können nur auf bessere Zeiten hoffe. Verschiedene Bundesländer haben sich in Deutschland deshalb bereit erklärt, die Schwächsten unter ihnen, die unbegleiteten Kinder und Jugendlichen (amtlich als UMAs bezeichnet) aufzunehmen, um ihnen Schutz zu gewähren und ihnen endlich eine wirkliche Lebensperspektive zu ermöglichen. Wir alle können erahnen, was es bedeutet, seine Eltern zu verlieren. Oft sind diese Kinder schwer traumatisiert von ihren Erlebnissen aus der Heimat und der Flucht, sie benötigen eine enge vertrauensvolle Begleitung und Betreuung. Die Thüringer Landesregierung hat angeboten, 50 junge Menschen aufzunehmen. Mir war wichtig, deutlich zu machen, dass wir die notwendigen Voraussetzungen zur Unterbringung und Betreuung in Thüringen haben und das weit über die Erstaufnahme hinaus. Bei uns könnten diese jungen Leute zudem Schulbildung genießen, Sprachförderung erhalten, eine Berufsausbildung absolvieren und hätten damit eine gute Basis für einen Neustart.

Dass es auf diesen Vorschlag meinerseits nicht nur freundliche Reaktionen gab, sondern leider auch sehr viel von Hass und Verachtung geprägte Mails, das hat mich leider inzwischen nicht mehr überrascht. Ich werde diesen Tagebucheintrag jedoch nicht nutzen, um mich mit all den Argumenten auseinanderzusetzen, aber mir hat die Debatte deutlich gemacht, dass ich, dass wir nicht aufhören dürfen, darüber zu sprechen, was es bedeutet in einer globalisierten Welt zu leben, aber auch, was eigentlich nötig ist, wenn wir unseren Lebensstandard in Thüringen halten wollen.

Ich will hier auch längere Ausführungen darüber ersparen, welches doppelte Spiel das NATO-Mitglied Türkei spielt, dass mit der EU ein Abkommen aushandelt, über dessen moralischen Gehalt sich trefflich streiten lässt. Präsident Erdogan lässt sich wohlfeiles Verhalten bezahlen und schürt gleichzeitig durch die Aggression in Nordsyrien und den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung den Konflikt an, der nun erneut zur Zunahme von Flüchtlingszahlen führt.

Beide Themen wären eigene Beiträge wert, aber ich will mich doch noch einmal damit auseinandersetzen, warum aus meiner Sicht jenseits des humanitären Blickwinkels der Flüchtlingshilfe die Themen „Zuwanderung und Integration“ von so entscheidender Bedeutung für Thüringen sind und sein werden. Im Übrigen eine Einschätzung, die bei weitem nicht nur ich vertrete, sondern auch viele Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Verwaltung, Politik, Sozialverbänden, etc.

Für mich ist die Einschätzung und das Thema kein neues, es hat mich vor allem in den letzten fünf Jahren als Ministerpräsident immer wieder mit Blick auf ganz unterschiedliche Aspekte beschäftigt und ich habe vor, es auch in den kommenden fünf Jahren in das Zentrum meiner politischen Arbeit zu rücken, weil die Debatte in Thüringen schlichtweg überfällig ist .Es geht um weit mehr, als nur um die Frage, ob wir auch in Zukunft eine überschaubare Anzahl von Flüchtlingen aus humanitären Gründen aufnehmen können und ihnen auf dem Weg in ein normales Leben bei uns begleiten können.

Es geht angesichts der besonderen demografischen Herausforderungen in Thüringen, insbesondere der enormen Verrentungswelle von Beschäftigten, um die Frage, wie wir es schaffen wollen den prognostizierten Stellenbedarf von 344.200 Beschäftigten decken zu können. Die Zahl entspricht im Übrigen rund 40% aller gegenwärtig sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Thüringen. An dieser Stelle gebe ich zu bedenken, dass nicht nur das Beschäftigungswachstum der vergangenen Jahre in Thüringen ausschließlich durch Personen aus dem Ausland möglich war, sondern zudem der Beschäftigungsrückgang von deutschen Personen, die in Rente gegangen sind, durch diese aufgefangen werden konnte. Somit konnten nicht nur Personalengpässen in vielen Berufen und Branchen bisher aufgefangen werden, sondern die Menschen leisten ihren Beitrag für die Gesellschaft, in dem Sie Steuern und Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Im Übrigen sei auch erwähnt, dass die Prognose des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit von 2015, die besagte, dass nach 5 Jahren rund die Hälfte der erwerbsfähigen geflüchteten Menschen in Arbeit seien, in Thüringen bereits jetzt einen positiveren Verlauf nimmt. In wenigen Jahren konnten nicht nur viele geflüchtete Menschen ihre Deutschsprachkenntnisse verbessern, eine Ausbildung oder Studiums beginnen, sondern rund 8.000 Personen zudem eine Beschäftigung finden. Die umfangreichen Integrationsmaßnahmen zeigen also Wirkung.

Es geht also insgesamt um unsere Zukunft. Um die Mehrheitsgesellschaft. Um die Fragen: Wird es uns gelingen Menschen außerhalb Thüringens einladen zu können, zu uns zu kommen und hier zu bleiben? Wird das gesellschaftliche Klima sich so verändern, dass diese Menschen sich bei uns wohl fühlen und hier ihren Lebensmittelpunkt finden? Das sind die Kernfragen, auf die wir eine glaubwürdige Antwort geben müssen.

Am 23. Juni 2016 habe ich an der Friedrich-Schiller-Universität Jena eine Rede unter dem Titel: „Vom Zuwanderungsland zur sozialen Einwanderungsgesellschaft“ gehalten. Ich hielt die Rede vor Studierenden, die an diesem Tag ihre Abschlusszeugnisse in Empfang nahmen, einem Tag also, an dem ein neuer Lebensabschnitt für sie begann und ich wollte diesen Tag zum Anlass nehmen, mich mit einem Thema zu befassen, dass in jenen Tagen, wie kaum ein anderes die Menschen in Thüringen, in Deutschland, ja in Europa beschäftigte.

Seit 2011 tobt in Syrien ein bewaffneter Bürgerkrieg, der nicht nur von inneren Konflikten geleitet wird, sondern bei dem sowohl Russland, als auch die USA und die Türkei sehr eigene geopolitische Interessen verfolgen. Bis Ende 2018 befinden sich 6,6 Millionen Menschen aus Syrien auf der Flucht, etwa eine halbe Million davon ist in Deutschland. Ich empfehle sehr die Seite des UNHCR, auf der man sich einen guten Überblick über Zahlen und Fakten verschaffen kann. Auch in Thüringen nahm in dieser Zeit die Zahl der Asylanträge rasant zu von 4.867 im Jahr 2014 auf 15.422 in 2016, bevor die Zahlen dann eben so rasch wieder abnahmen auf 4.169 in 2018. Ich gebe zu, dass unsere Hauptaufgabe damals darin bestand, die Menschen, die zu uns kamen, gut unterzubringen. Noch heute habe ich Hochachtung vor der Leistung der Menschen in den Verwaltungen, bei Polizei und Bundeswehr, in den Bildungseinrichtungen aber auch der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer. Von Beginn an war uns klar, dass es nicht nur darum gehen kann, Menschen unterzubringen und zu versorgen, sondern ihnen Möglichkeiten zu Bildung und Arbeit zu geben ganz unabhängig davon, wie ihre Bleibeperspektiven sind und wie lange sie tatsächlich hier bleiben würden.

Aber wer das tut, der kommt in Deutschland schnell an Grenzen. Nicht Integration ist das Ziel des deutschen Ausländerrechts, sondern nach meinem Gefühl das Gegenteil. Ich habe oft den Eindruck, dass es vor allem darum geht, Menschen abzuschrecken. Wer keinen Asylgrund nachweist, dessen Chancen sind überschaubar, ein Bleiberecht zu erlangen und sich eine Perspektive hier aufzubauen. Hinzu kommt eine gewaltige Bürokratie. Menschen, die zu uns kommen, dürfen zunächst mal deutsche Bürokratie kennenlernen. Wer da noch nicht verzweifelt, auf den warten viele weitere Hürden. Ich halte das für ein Grundproblem. Es gibt kaum legale Zugangswege nach Deutschland, um Menschen begrenzt oder dauerhaft eine Perspektive hier zu ermöglichen.

Dabei können wir Zuwanderung dringend brauchen. Die von mir genannten Prognosezahlen zur Arbeitsmarktentwicklung entstammen der aktuellen Fachkräftestudie des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen, die auf amtlichen Arbeitsmarkt- und Demografiezahlen sowie einer Befragung von 1.000 Thüringer Arbeitgebern beruht. Die Forscher prognostizieren einen Ersatzbedarf aufgrund von Renteneintritten bis 2030 von über 272.000 Stellen und einen zusätzlichen Erweiterungsbedarf durch Nachfrageänderungen in bestimmten Branchen von 72.400 Stellen. In der gleichen Zeit werden mehr als 350.000 Menschen in Thüringen in Rente gehen und die Bevölkerungszahl wird weiter zurückgehen. All das hat dramatische Folgen, die sich schon heute vor allem in den ländlich geprägten Regionen Thüringens besichtigen lassen. Handwerk, Industrie, Dienstleistungs- und Gesundheitssektor haben Bedarf nach Fachkräften, der sich allein mit Thüringerinnen und Thüringern nicht abbilden lassen wird. Ein Beispiel: 17% aller Thüringer Ärztinnen und Ärzte besitzen laut Aussage der Landesärztekammer einen ausländischen Pass. Aber es fehlen eben nicht nur Lehrerinnen und Lehrer, Polizistinnen und Polizisten oder Ärztinnen und Ärzte. Nein auch Bäckerinnen und Bäcker, Pflegekräfte, Facharbeiterinnen und Facharbeiter werden gebraucht und das gegen alle Horrorszenarien in Bezug auf Arbeitskräftevernichtung durch Digitalisierung. Ja, es wird Branchen geben, die weniger Bedarf haben, andere haben mehr, das zeigen verschiedene Befragungen von Arbeitgebern, die wir in den vergangenen Jahren in Auftrag gegeben hatten. Gleichzeitig hat Thüringen eine hervorragende Bildungslandschaft mit allgemeinbildenden Schulen, Berufsschulen und Berufsbildungszentren aber auch Hochschulen und Universitäten und auch Wohnraum steht im ländlichen Raum zur Verfügung.

Aus meiner Sicht sind das gute Voraussetzungen, um Thüringen zu einem Land zu machen, das Menschen willkommen heißt, hier die Chance zu ergreifen, einen zukunftsfähigen Beruf zu erlernen, sich zu bilden und dann zeitweilig oder dauerhaft in Thüringen zu leben und zu arbeiten. Nein, wir haben keine multikulturelle Metropole, wir sind eher kleinteilig, manchmal vielleicht auch provinziell. Aber es gibt hier sehr viele Menschen, die sich engagieren, die sich kümmern. Ich durfte einige kennen- und schätzen lernen. Da ist die Initiative in Pößneck um Michael Gerner, die sich um Geflüchtete kümmert, ehrenamtlich und mit viel Herzblut, da ist der Ortsteilbürgermeister von Burla, Tino Merbach, der einer Familie aus dem Kosovo in seinem Dorf eine neue Heimat geschaffen hat, da ist der Unternehmer Helmut Peter, der, wie viele andere Unternehmer, Praktikums- und Ausbildungsplätze geschaffen hat und damit Perspektiven eröffnet.

Heute geht es nicht mehr darum, das Ankommen zu organisieren, das können wir. Heute geht es darum, den nächsten Schritt zu gehen. Ich bleibe dabei: Wir brauchen eine andere Kultur des Umgangs mit Menschen, die zu uns kommen. Nicht die Frage, warum jemand kommt, muss am Anfang stehen und die lange Prüfung, ob die Gründe berechtigt sind. Am Anfang muss die Frage stehen: „Was willst du in Deutschland tun und was können wir für dich tun?“ An der Antwort auf diese Frage muss sich das weitere Verfahren orientieren: Welche sprachlichen und beruflichen Qualifikationen sind notwendig? Braucht es eine spezielle sozialpädagogische Betreuung?

Ich bin der Auffassung, dass es jede und jeder verdient hat, eine faire Chance zu erhalten! Im Moment gibt es entweder die unterschiedlichsten Programme zur Fachkräftegewinnung oder eben den Weg des Asyls. Aber viele Menschen kommen eben nicht aus politischen oder anderen Verfolgungsgründen, sondern suchen neue Lebensperspektiven. Dass sie damit nicht allein auf der Welt sind, lässt sich übrigens auch in der Doku „Goodbye Deutschland“ jede Woche auf „VOX“ bestaunen und auch manch Deutscher ist überrascht, was auf ihn zukommt und nicht wirklich vorbereitet, manche scheitern sogar.

Deswegen ist es am allerbesten, wenn Menschen sich schon vor Ort vorbereiten können, auf das Leben in Deutschland, in Thüringen. Als Stichworte nenne ich dann immer gern die Ukraine oder auch Vietnam. Mit beiden Ländern kooperieren wir. In Lemberg mit einer Hochschule, die Fachleute für die Gastronomie und den Touristik-Bereich ausbildet und in Vietnam bereiten wir künftige Auszubildende vor allem sprachlich vor. Die Wege können also unterschiedlich sein.

Und ja, beide Seiten werden lernen, lernen müssen in diesen Prozess. In Thüringen werden wir akzeptieren müssen, dass die Welt nicht vor dem Harz und hinter dem Rennsteig endet und dass wir offen sein sollten für Menschen aus anderen Kulturen. Die Allermeisten von ihnen wollen von und in Deutschland lernen, sie wollen arbeiten, ja sich vielleicht eine neue Heimat aufbauen, ohne dadurch ihren kompletten kulturellen und religiösen Hintergrund aufgeben zu müssen. Es droht also nicht die Islamisierung des Abendlandes, wenn sich Moslems eine Moschee bauen, es ist ein Stück Normalität.

Die immer wieder geschürte Angst vor der Islamisierung Thüringens verwundert mich immer wieder aufs Neue. Mal ganz rational betrachtet. Nue 25 % aller Thüringerinnen und Thüringer gehören überhaupt einer Religionsgemeinschaft an. Sprich 75% sind konfessionslos. Mir muss jemand erklären, wie da die Islamisierung praktisch ablaufen soll…

Und genauso normal muss es sein, den Respekt unserer Werte einzufordern, wenn es etwa um die Rolle der Frau in unserer Gesellschaft geht. Respekt voreinander und Respekt miteinander gehören dazu und eben auch, dass Regelverstöße geahndet werden müssen. Das gilt für Menschen mit Islamischen Glauben genauso wie für Menschen ohne jeden Glauben. Denn noch sind es eher Deutsche Männer, die leider viel zu oft Gewalt gegen ihre Partnerinnen ausüben. Wer also über Kopftücher schimpft, sollte bei Femiziden nicht schweigen.

Wer aber mit wachen Augen durch Thüringen geht, der sieht jetzt schon, wie sehr uns Menschen bereichern, die nicht hier geboren wurden. Ob im Zentralklinikum Bad Berka, bei CATL in Arnstadt, an der TU in Ilmenau oder dem Thüringer Handballclub, an vielen Orten treffen wir Menschen, die zu uns gekommen sind und dazu beitragen, dass sich der Freistaat so gut entwickelt.

Ohne ausländische Investoren und ohne Ausländische Fachkräfte wird es nicht gehen. Wer Weltmärkte so erfolgreich bedient, wie es Thüringen mitleiweile schafft, der sollte keine Angst vor der Welt haben. An unseren Hochschulen lehren Wissenschaftler aus der ganzen Welt, an unserer Musikhochschule in Weimar bilden wir Künstler für die ganze Welt aus, an unseren Theatern und Orchestern spielen und musizieren Künstler aus der ganzen Welt. Dies ist nicht neu, denn Thüringen liegt in der Mitte Europas und der alte Handelsweg die Via Regia hat schon immer Thüringen mit der Welt verbunden. So kam die heilige Elisabeth aus Ungarn und Veit Bach, der Urvater der Bachsippe war Glaubensflüchtling. Selbst die heilige Radegunde, als Thüringer Prinzessin ist heute noch in Frankreich eine hochangesehene Person. Lassen wir doch zu, dass die Welt zu Gast ist und lasst uns die Vielfalt genießen. Kartoffeln und Tomaten sind ja nun auch heimisch geworden, oder will da jemand bestreiten das die nur über den Weg der Neugier und des Austausches zu uns kamen.

Ich weiß, manchen macht diese Offenheit Angst aber ich glaube, dass diese Angst vor allem daher rührt, dass sich Menschen nicht begegnen und lieber auf das dumme Geschwätz von Hetzern hören. Ich bin mir aber sicher, dass wir mehr zu gewinnen haben, wenn wir offen sind, uns offen zeigen und dabei trotzdem deutlich machen, wofür wir stehen.

In diesem Sinne stehe ich für ein weltoffenes Thüringen, denn auch davon hängt vieles, wenn nicht alles ab.

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