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Meine Woche

15. September 2019
Bodo Ramelow Wahlen

Ich kann es fast gar nicht glauben aber es ist wahr. Es ist Sonntag und ich habe einen freien Tag. Klar, dass ich die Zeit nutze und hier in Saalburg ein wenig durch den Wald streife, wie ich es am liebsten tue, wenn ich ausspannen möchte.

Und siehe da, ich kann die ersten Pilze finden und nein, ich werde nicht warten, bis der Böhmermann hier auftaucht. Die werden meine Frau und ich genießen und damit eine sehr ereignisreiche Woche beschließen.

Es ist Wahlkampf in Thüringen und natürlich prägt das auch meinen Termin- und Zeitplan. Mit Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch zu sein, mich im Land umzuschauen, dazu muss für mich kein Wahlkampf sein, das tue ich auch sonst, wann immer es mir möglich ist und sich eine gute Gelegenheit gibt. Aber natürlich nutze ich die Wochen bis zum 27. Oktober, um viele Menschen in Thüringen davon zu überzeugen, dass es a) wichtig ist, sich einzumischen und b) dafür zu werben der Koalition aus LINKEN, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen einen Auftrag für eine weitere Legislaturperiode zu erteilen. In Apolda, Bad Frankenhausen und Gera habe ich in dieser Woche den Menschen Rede und Antwort gestanden. Da ich weiß, dass nicht alle die Gelegenheit haben, an diesen Veranstaltungen teilzunehmen, hier mal der Link zur Aufzeichnung der Veranstaltung in Gera. Die Fragen sind natürlich immer andere und wer eine Frage hat, der kann mich sowohl auf Abgeordnetenwatch befragen oder mir auch einfach direkt per E-Mail an Bramelow@die-linke-thueringen.de eine Frage stellen.

Aber diese Woche bestand wahrlich nicht nur aus Wahlkampf. Da waren zum Beispiel zwei sehr traditionelle Termine für jeden Ministerpräsidenten aber zwei, die jedes Jahr aufs Neue Spaß machen. Ob beim Kartoffellesen in Heichelheim mit unserer Landwirtschaftsministerin Birgit Keller und vielen jungen Helferinnen und Helfern oder der Übergabe der traditionellen Zwiebelrispe durch den Bürgermeister von Heldrungen. Dieses Jahr habe ich es sogar geschafft, persönlich nach Heldrungen zu kommen.

Und ein Höhepunkt war auf jeden Fall der Besuch einer Delegation des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams unter Leitung des Sekretärs für Internationale Beziehungen, die auf Einladung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Deutschland besuchte. Wir konnten nahtlos an unsere Gespräche in Hanoi anknüpfen und einmal mehr festhalten, dass die Beziehungen zwischen Thüringen und Vietnam auf einem sehr guten Weg sind. Nach meinem Besuch in Vietnam mit der größten Wirtschaftsdelegation in der Geschichte unseres Landes geht es nun darum, das Konkrete zu organisieren. Deswegen war es mir auch eine Freude, dass ich mit der Delegation nach Neuhaus am Rennweg fahren konnte. Dort erhalten derzeit mehrere junge Leute aus Vietnam eine Ausbildung in der Firma „Thüringer Pharmaglas“ und ich konnte auch vor Ort darlegen, dass die jungen Leute aus Vietnam hier wirklich bei Freunden sind, die sich um sie gut kümmern. So wächst Vertrauen, die Grundbedingung für jede Zusammenarbeit. Diesen Weg werden wir weitergehen.

Zurück in Erfurt standen drei Tage Plenarsitzung des Thüringer Landtages an. Diese Plenarsitzung war in jeder Hinsicht bemerkenswert. Rot-rot-grün hat wichtige Vorhaben in konkrete Gesetze gegossen und damit geliefert. Ab 2020 wird auch das zweite Kindergartenjahr beitragsfrei sein und wir investieren gleichzeitig auch in bessere Betreuung und Ausstattung. Wir entlasten also Eltern von den Gebühren und sorgen dafür, dass die Qualität der Betreuung weiter steigt. Das ist ein wichtiger Schritt um meine politische Vision umzusetzen, dass Bildung von Kindergarten bis Universität für alle Kinder und Jugendlichen beitragsfrei wird. Das gehört zur Chancengleichheit und kein Kind soll durch einen Gutschein oder eine „Befreiung“ diskriminiert und erkennbar sein, als Kind, dass von staatlicher Hilfe abhängig ist.

Und wir haben die Straßenausbaubeiträge in Thüringen abgeschafft. Seit ihrer Einführung sorgen sie immer wieder für Aufregung und Empörung. Viele Menschen empfanden diese Gebühren als ungerecht, viele, gerade auch hier in Thüringen waren finanziell damit überlastet und ich habe seit vielen Jahren dafür gekämpft, dass diese Gebühren endlich abgeschafft werden. Dieses Versprechen konnte ich halten. Erstaunlich, dass sich die CDU nicht entschließen konnte, diesen Weg gemeinsam mit der Koalition zu gehen. In der Debatte gab es keinerlei Änderungsanträge der CDU, sie enthielt sich. Umso erstaunter musste ich zur Kenntnis nehmen, dass am Abend der Abschaffung der Ausbaubeiträge die Thüringer CDU verkündete, Unterschriften sammeln zu wollen, dass die Beiträge rückwirkend seit der Einführung erstattet werden sollen. Bis zu 600 Millionen Euro würde das kosten, fast die Summe, die wir noch aufbringen wollen, um alle Thüringer Schulen zu sanieren. Es bleibt das Geheimnis der CDU, wie sie diesen Vorschlag praktisch umsetzen, geschweige denn finanzieren will. Selbst CDU-Mitglieder wie der Präsident des Thüringer Rechnungshofes oder der Präsident des Städte- und Gemeindebundes Thüringens konnten nur verwundert den Kopf schütteln. Diese Forderung reiht sich ein in die Strategie der CDU in Thüringen: kein Argument ist schlecht genug, keine Forderung unrealistisch genug, um nicht von der CDU aufgegriffen zu werden. Und immer fehlt es an konkreten Umsetzungsvorschlägen. Lieber verbündet man sich mit allen, die irgendwo ein Schild „Dagegen“ hochhalten oder rufen „Es darf noch mehr sein!“. Ich habe die Debatte im Landtag genutzt, um der CDU noch mal im Detail zu erläutern, welchen irrwitzigen Weg sie gerade einschlägt. Ob die Argumente gehört werden, da bin ich wirklich pessimistisch.

Da war es dann doch viel schöner, den Samstag wieder mit wunderbaren Terminen verbringen zu können. Da ist die Eröffnung des Hauses der Naturfreunde in Erfurt gewesen, des Charlotte-Eisenblätter-Haus in der Johannesstraße in einem Erfurter Viertel das viele historische Bezüge zur Arbeiterbewegung ausweist, vom Gewerkschaftshaus, über das Denkmal der Märzgefallenen bis hin zum ersten besetzten Haus in Erfurt nach der Wende. Alles gute und Berg Frei liebe Freundinnen und Freunde, gut, dass ihr einen so tollen Ort für eure Arbeit gefunden habt.

Und die Offene Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt feierte ihr 40jähriges Bestehen. Was für ein Ereignis, denn es macht deutlich: Offene Arbeit begann bereits in der DDR, als Ort für Menschen für freie Debatten und Gespräche zu ganz verschiedenen Themen und bis heute ist dieser Ort offen. Gerade diese Orte sind so wichtige Ort einer weltoffenen, demokratischen und toleranten Gesellschaft. Möge er noch lange bestehen.

Und dann hatte ich zum Abschluss noch einen wunderbaren Abend in der Alten Oper in Erfurt mit meinem Freund Gregor Gysi. O.k.: Wir waren nicht allein. Viele waren gekommen, um uns bei unserem Gespräch zuzuhören: „Zwei Leben in Ost und West“ war das Motto und ich kann nur hoffen, dass wir alle Gäste in den zwei Stunden gut unterhalten haben, das soll ja an einem Samstagabend im Vordergrund stehen.

Paul-Philipp Braun
Paul-Philipp Braun
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