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Es geht los!

02. September 2019
Bodo Ramelow Politik

Traditionell findet um den Weltfriedenstag herum das Friedensfest der LINKEN in Gera statt. In diesem Jahr war es gleichzeitig der Auftakt meiner Partei in den Thüringer Landtagswahlkampf.

Mein Ziel ist ganz klar: Ich will an der Spitze einer rot-rot-grünen Koalition Ministerpräsident Thüringens bleiben. Schaffen werde ich das nur, wenn wir genug Menschen in unserem Land davon überzeugen, dass die Politik, die wir in den vergangenen fünf Jahren gemacht haben, auch einen konkreten Mehrwert für sie hat. Ich denke, wir haben da gute Argumente: die Arbeitslosigkeit ist so niedrig, wie noch nie seit 1990, die Löhne steigen überdurchschnittlich stark, die Wirtschaft wächst, wir haben Lehrerinnen und Lehrer, Polizistinnen und Polizisten eingestellt, soviel wie seit Jahren nicht. Unter unserer Regierung wurden zwei Kindergartenjahre beitragsfrei gestellt, Schulen saniert und die Zuwendungen an die Kommunen erhöht.

Auf diesem Weg wollen wir weiter machen. Vieles ist noch zu tun. Ganz besonders geht es mir darum, den ländlichen Raum zu stärken. Wohnortnahe Gesundheitsversorgung, sinnvolle Mobilitätsangebote, die Sicherung der Versorgung und kurze Wege für kurze Beine zur Schule all das sind große Herausforderungen aber sie entscheiden darüber, ob es sich lohnt, im Dorf zu bleiben und was wäre Thüringen ohne seine Dörfer, ohne den ländlichen Raum.

Aber natürlich wollen wir auch eine starke Stimme im Bund bleiben, die weiter für eine Bürgerversicherung streitet, in die alle einzahlen, aus allen Einkommensarten, eine Kindergrundsicherung und eine gerechtere Steuerpolitik. Nicht zu vergessen, dass Thüringen auch weiter die Benachteiligungen Ostdeutscher zum Thema machen wird, etwa im Bereich der Renten.

Der Weltfriedenstag ist aber auch ein Tag, an dem wir darüber reden müssen, wie gefährdet der Frieden im Moment ist. In Syrien, im Jemen, in Afghanistan ist Krieg, am Persischen Golf droht eine neue Eskalation, der US-Präsident ist in seinem Handeln unberechenbar. Für ihn sind selbst NATO-Staaten inzwischen nur noch Handelsware. Hier braucht es Vernunft und keine Zuspitzung.

Und dann wurde am 1. September gewählt, in Brandenburg und Sachsen. Das Ergebnis ist für meine Partei eine herbe Enttäuschung. Die Gründe für diese Niederlagen sind unterschiedlich und vielfältig. Ich gehöre nicht zu denen, die darauf einfache Antworten haben. Mich besorgt, wie viele Menschen AfD wählen, aus Protest, aus Wut, um es denen da oben mal zu zeigen. Es gehört zur Demokratie, Angebote zu nutzen und dass wieder deutlich mehr Menschen zur Wahl gehen, das kann mich als Demokraten nur freuen. Aber ich wünsche mir auch, dass die politischen Angebote und ihre Akteure auch hinterfragt werden.

Nun aber freue ich mich auf den Wahlkampf, auf viele Termine und auf Gespräche mit den Thüringerinnen und Thüringern, um möglichst viele zu überzeugen, am 27. Oktober DIE LINKE zu wählen.

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