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Gekommen, um zu bleiben

13. Juni 2014
Bodo Ramelow Politik, Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die Eröffnung des Büros der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv gestern war eine gelungene Sache – volles Haus und gute Diskussionen. Auf eine eher launige Rede des deutschen Botschafters folgten klare Worte von Gregor Gysi. Von mir gab es einen Dank an das Team in Tel Aviv und einen ganz besonderen Dank vom ganzen Stiftungsvorstand an die Büroleiterin Angelika Timm für Ihre Aufbauarbeit für die RLS hier in Israel. Außerdem habe ich auf die Funktion unserer Auslandsbüros hingewiesen: Brücken bauen! Brücken zwischen Kulturen, zwischen Ländern, zwischen Blöcken und manchmal auch zwischen Feinden.

Mit dem Umzug in die eigenen Räume hier in Tel Aviv zeigen wir, dass wir gekommen sind, um zu bleiben. Und die Stiftung hat große Pläne. Angelika Timm möchte gern die Ausstellung der Gedenkstätte „Topf & Söhne“ nach Israel holen. Und ich wünsche mir, dass die Kulturausstellung aus Haifa in Erfurt gezeigt werden kann. Solche kulturellen Brücken halte ich für sehr wichtig.

Aus Thüringen höre ich, dass der Landesverfassungsschutz jetzt selbst eine konspirative Außenstelle enttarnt hat. Tausend Quadratmeter hat der Geheimdienst in einem Haus in Erfurt belegt und das jahrelang selbst gegenüber der parlamentarischen Kontrollkommission verschwiegen. Was dort gemacht wurde und welche Akten dort gelagert, vielleicht sogar versteckt wurden, kann jetzt nur spekuliert werden. Mich bestätigt das in der Auffassung, dass der Geheimdienst nicht demokratisch kontrolliert werden kann. Er muss aufgelöst und durch eine Informations- und Dokumentationsstelle für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ersetzt werden.

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