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Nicht jede Niederlage ist historisch, manchmal verliert man einfach

28. März 2014
Bodo Ramelow Politik, Partei, Wahlen

Bodo Ramelow und Steffen Kachel nach der Direktkandidatenwahl

Eigentlich ist es ja gar nicht meine Aufgabe, immer die Web-Angebote der CDU zu bewerben. Aber es ist immer so lustig, was die schreiben. Ganz aktuell gibt es wieder eine Pressemitteilung von Mario Voigt, die voll ist mit phantasievollen Metaphern und ihren unzweifelhaften Höhepunkt in folgender Aussage hat: „Ramelow ist scheinbar nur das Trojanische Pferd einer radikalen jungen Parteielite.“ Nun lieber Kollege Voigt, nicht jedes Brett, das man vor Augen sieht, ist gleich ein in der Tür stehendes trojanisches Pferd.

Auch wenn ich die Ängstlichkeit der CDU verstehen kann, es ist doch etwas vermessen den abzusehenden Gang in die Opposition mit der mystischen Niederlage in der Schlacht um Troja zu vergleichen. Die Menschen in Thüringen wollen eigentlich nur eine Regierung, die sich ernsthaft für soziale Gerechtigkeit einsetzt, anstatt nur Versorgungsskandale zu produzieren und den schwarzen Filz zu pflegen. Wenn das im Herbst beendet wird, ist das nicht historisch, sondern ein normaler demokratischer Prozess. Und als einen weiteren Schritt dorthin, haben mich gestern meine Genossinnen und Genossen aus Erfurt wieder als ihren Direktkandidaten nominiert. Danke auch an dieser Stelle für das Vertrauen!

Während der letzten Tage habe ich meine Brieffreundschaft mit der Parlamentspräsidentin gepflegt. Es könnte alles so einfach sein, wenn der Landtag mit den Dokumenten arbeiten würde, die in allen Fraktionen und bei der Verwaltung vorliegen. Da die CDU zwar ein Faible für lustige Pressemitteilungen aber keinen Sinn für Transparenz hat, dauert alles ein bisschen länger. Wir haben inzwischen einen umfassenden Fragenkatalog erarbeitet, mit dem wir Klarheit über die Frage erlangen wollen, wie Thüringen aus der Zahlung der jährlich 20 Millionen Euro für die Altlastensanierung rauskommt.

Außerdem war ich mit der Vorbereitung der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Trinkaus-Affäre beschäftigt. Ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes wollte gern seine Aussagen korrigieren, die Möglichkeit sollte er natürlich bekommen. Schließlich geht es u.a. um die Frage, ob die VS-Mitarbeiter, die vor dem Ausschuss als Zeugen ausgesagt haben, vorher speziell auf die Befragung vorbereitet wurden.

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