Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Kooperationsverbot ist doch nicht ganz so toll

09. Februar 2012
Bodo Ramelow Politik, Reden, Privat

Quelle: Deutscher Bundestag (www.bundestag.de)

Soll man sich wundern? Wenn ich mir anschaue, was derzeit im Bundesrat für Debatten geführt werden, kann ich mir nur die Augen reiben. Die schwarz-gelbe Koalition aus Schleswig-Holstein bringt einen Antrag ein, der das Kooperationsverbot der Länder in Sachen Bildung überwinden soll. Das von der SPD alleinregierte Hamburg reicht ebenfalls einen Antrag ein, der aber inhaltlich hinter dem aus Kiel zurückbleibt. Das muss man sich mal vorstellen. Und was macht die Thüringer SPD in ihrer schwarz-rosa Koalition? Sie erklärt, dass es vielleicht, unter Umständen, wenn es irgendwie ginge, doch ganz supi wäre, wenn Thüringen dem Antrag aus dem Norden zustimmen könnte. Aber wenn nicht, ist auch nicht schlimm. Für ein bisschen Bildungspolitik lohnt es ja nicht, die errungenen Pöstchen zu riskieren. Genauso wenig wie für eine ernstgemeinte Mindestlohninitiative.

Als mit den Föderalismusreformen I und II das Kooperationsverbot und die Schuldenbremsen beschlossen wurden, haben wir eindrücklich davor gewarnt, dass das ein fataler Irrweg ist (siehe Bundestagsvideo). Es war von Anfang an klar, dass diese Beschlüsse den Ländern auf die Füße fallen. Jetzt kehrt langsam Vernunft ein, aber bis sie bei der Thüringer Landesregierung ankommt, kann es wohl noch lange dauern.

Privat beschäftigt mich inzwischen der anhaltende Frost – und das gleich in dreifacher Ausführung. In der Bungalowsiedlung bei Ilmenau, die ich sozusagen Wasser- und Abwassertechnisch betreue, kommt momentan kein Wasser mehr aus der Leitung, in unserer jetzigen Wohnung ist die Heizung kaputt und aus dem Haus, in das ich demnächst einziehen will, bekomme ich auch noch eine Meldung, über eine defekte Wasserleitung. Also heißt es für alle drei Fälle nach Ursachen zu suchen, um dann Prognosen über die Dauer der Misere abgeben zu können.

Die Frostschäden halten mich auch von einigen Terminen ab, die ich eigentlich im Landtag wahrnehmen wollte. Aber Klempner und anderen Handwerkern Zugang zu den entscheidenden Stellen zu ermöglichen, hat unbedingten Vorrang. Auch wenn es diesmal zum Glück kein Dachschaden ist, ohne Heizung und Wasser lebt es sich bei diesen Außentemperaturen auch nicht schön.

Neuer Kommentar

0 Kommentare