Tagebuch

Die Vergangenheit der neuen Thüringer Minister hat inzwischen auch bundesweit Aufmerksamkeit erregt. Das scheint noch sehr spannend zu werden.In Berlin hatte ich heute eine angeregte Diskussion mit Schülerinnern und Schülern der Brehm-Schule aus Jena. Wie bei fast jeder Besuchergruppe kam auch wieder die Frage, warum ich von meinem relativ hohen Gehalt zwar keine Rentenbeiträge bezahlen muss, aber stattdessen sogar noch zusätzlich über Steuerfreibeträge Kindergeld beziehen könnte. Da kann ich nur darauf verweisen, dass ich selbst sehr gern in die …
weiterlesen "Besuch aus Thüringen in Berlin"

Angesichts der Neuen im Thüringer Kabinett kann ich nur den Kopf schütteln, über die Art und Weise, wie Herr Althaus und die CDU Vergangenheitsbewältigung betreiben. Da wird meiner Partei und mir immer wieder vorgehalten, die „blutige Fratze“ (M. Mohring) der Vergangenheit zu tragen und DIE LINKE wird als alleiniger Gesamtsündenbock für alles Schlechte der Vergangenheit in Haftung genommen. Ohne Zweifel wiegt die Hypothek, die meine Partei trägt, sehr schwer und diese Vergangenheit soll in keiner Weise kleingeredet werden. Wenn aber jetzt im …
weiterlesen "Vergangenheit und ihre Bewältigung"

Der Tag begann im Bundesrat beim Obleute-Gespräch der Föderalismuskommission. Dort sollte weiter diskutiert werden, welche Weichenstellungen bezüglich einer Neuordnung der Finanzausstattung der Bundesländer vorgenommen werden – große Vorhaben, die alle Länder nachhaltig betreffen werden. Friedlich freundlich saß ich neben Thüringens Justizminister Schliemann und plauderte mit ihm über dies und das. Währenddessen bekam ich eine SMS aus Thüringen, der ich entnehmen konnte, dass Herr Schliemann bald gar kein Justizminister mehr sein wird. …
weiterlesen "Flaschendrehen in der Althaus-Regierung"