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Wind of Change

12. Juni 2019
Bodo Ramelow Politik

Der im Februar 1991 veröffentlichte Titel der Scorpions „The wind of Change“ gilt zurecht als das Lied der Wende. Alle, die diese Zeit selbst miterlebt haben, egal ob in der DDR oder in der BRD, sind auch durch dieses Lied geprägt, das einen zu jener Zeit überall und immer wieder begleitete.

Klaus Meine, Frontmann Scorpions, der dieses Lied schrieb, sagte später: „Die Idee dazu ist mir in der U.d.S.S.R. gekommen, als ich in einer Sommernacht im Moskauer Gorki Park Center saß und auf die Moskwa geblickt habe. Das Lied ist meine persönliche Aufarbeitung dessen, was in den letzten Jahren in der Welt passiert ist.

Der Unterschied zwischen Ost und West bestand eben nicht nur in unterschiedlichen Klamotten oder auch unterschiedlicher Musik, die einen prägte, nein die Unterschiede waren womöglich viel größer, als uns allen damals bewusst war. Aber der entscheidende Unterschied war: Während für die Menschen in der DDR mit dem Herbst 1989 eine dramatische Änderung ihrer Lebensverhältnisse begann, die alles infrage stellte und vieles veränderte, blieben die allermeisten Westdeutschen in ihrem gewohnten Lebenstrott und nahmen die Veränderungen im Osten eher beobachtend im Fernsehsessel war.

Plötzlich fluteten Trabis und Wartburgs die Straßen in Westdeutschland und machten mit ihren eindringlichen Zweitaktlauten eindrücklich auf sich aufmerksam. Das erinnerte Westdeutsche allenfalls an die Kleinwagenära der 60er Jahre, die Zeit der Goggomobile, der Isettas oder der 100ender NSU Prinz, die dort schon lange vorbei war. Das „Eintrittsgeld“ der Westdeutschen in den Osten, der „Zwangsumtausch“ der D-Mark in Mark der DDR wurde abgelöst durch das „Begrüßungsgeld“ für Ostdeutsche im Westen. Das war wiederum faktisch der Eintritt zur schönen neuen Konsumwelt West mit D-Mark, Golf GTI, Marlboro und Video.

Über allem schwebte die Szene von Hans-Dietrich Genscher auf dem Balkon im Botschaftsgarten der Prager Botschaft und die Eisenbahnzüge, die dann den Weg durch den eisernen Vorhang in den Westen nahmen. Die Melodie dieser Zeit war der „Wind of Change“. Für viele Menschen in Ost und West war das eine Melodie der Freude, weil Europa nicht mehr durch tödliche Grenzen getrennt war.

Heute, im 30. Jahr der Grenzöffnung fremdeln Ost und West miteinander. Offenkundig ist es nicht gelungen, der Blick aus dem Osten mit dem aus dem Westen zu verbinden. Die Debatte um Russland, unsere Nationalhymne oder Artikel 146 Grundgesetz stößt in Teilen Westdeutschlands auf Unverständnis. Wenn aber davon die Rede ist, dass die Ostdeutschen unproduktiver seien, dann wird beiläufig im Westen genickt und nicht einmal zur Kenntnis genommen, dass die Produktion in Ostdeutschland zur Stabilisierung der Konzerne im Westen beigetragen hat. Die Strategie der verlängerten Werkbänke wäre dann kein Problem, wenn jede Stufe der Wertschöpfungskette auch zu Steuereinnahmen in den Kommunen führen würde.

Gerade wurde eine Studie der Dresdner Niederlassung des Münchner Ifo-Instituts zur Bevölkerungsentwicklung in Deutschland entwickelt. Während Bevölkerungszahl und Bevölkerungsdichte im Osten sich inzwischen nur noch auf dem Niveau von 1905 befinden, steigt beides im Westen weiter an. Als Begründung benennen die Forscherinnen und Forscher die Abwanderung von Ost nach West vor dem Bau der Mauer und nach dem Fall der Mauer. Die Stärke des Westens geht einher mit der Schwäche des Ostens und ähnliches lässt sich etwa auch bei der Lohnentwicklung beobachten. All diese Faktoren führen dazu, dass Neid und Missgunst zwischen Ost und West eher anwachsen. Eine Entwicklung, die mir Sorge bereitet. Lange war die westdeutsche Gesellschaft geprägt vom Antikommunismus. Jetzt findet sich häufig eine von Vorurteilen und Abwertung geprägte Stimmung. Spätestens mit der Europawahl, so meine hier schon beschriebene These, ist die alte Bundesrepublik West untergegangen. Das alte Modell der klassischen Koalition einer großen Partei mit einer kleineren Partei ist Vergangenheit. Inzwischen steigen die Grünen zur neuen starken Kraft in Deutschland auf, die selbst CDU/CSU in Umfragen überholen. Im Osten liegen fünf Parteien fast gleichauf. Aber die grüne Stärke ist vor allem eine der großen Städte und eine im Westen, während der Osten je östlicher man kommt, umso blauer gefärbt ist. Das macht deutlich, wie unterschiedlich die Erfahrungen im wiedervereinten Deutschland seit 1990 reflektiert werden.

Mit der deutschen Einheit verband sich eben kein Aufbruch zu mehr Demokratie und zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Im Gegenteil. Für viele Menschen verbinden sich die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte mit den Erfahrungen des sozialen Abstiegs und der sozialen Ausgrenzung. Das legt den Nährboden für Stimmungen, die die Mitte Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung konstatiert: Vor allem Langzeitarbeitslose und AsylbewerberInnen erfahren Ablehnung. Es ist nicht mehr die Melodie der Freude der Wendezeit, sondern die Melodie der sozialen Ungleichheit.

Diese Ungleichheit und Ungerechtigkeit in Ost und zunehmend eben auch in West ist eine Ursache für das Erstarken von AfD & Co. In meinem Beitrag nach der Europawahl habe ich etwas zu den Aufgaben geschrieben, die jetzt auf der Tagesordnung stehen. Ich kann es nur wiederholen. Es geht darum, unsere Gesellschaft sozialer und demokratischer zu gestalten. „Wind of Change“ darf nicht länger der Blues des Neoliberalismus bleiben. Männer gegen Frauen, Gesunde gegen Kranke, In- gegen Ausländer, Ost gegen West oder Stadt gegen Dorf. Mit diesen Gegensätzen zu brechen und Mehrheiten zu suchen, um politischen Alternativen zur Durchsetzung zu verhelfen, das muss die Aufgabe progressiver Kräfte in diesem Land sein. Den Staat wieder handlungsfähig machen, das Öffentliche stärken und dafür sorgen, dass niemand, weder Kinder noch Rentner, in Armut leben müssen. Da nützt auch keine Debatte über Parteifusionen. Vielmehr braucht es verlässliche Kooperationen im politischen Raum, den verlässlichen Umgang von Demokraten untereinander und eine offensive Debatte in der Gesellschaft, welchen Staat wir wollen. Ich bin da ganz klar: Ich stehe für einen starken Staat, der die Schwachen schützt. Wenn wir das hinbekommen, dann wird der „Wind of Change“ tatsächlich wieder eine Melodie von Freude und Optimismus.

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