Danke für viel Solidarität
Mir ist wichtig auch hier im Tagebuch noch mal festzuhalten, wie dankbar ich für die große Welle der Unterstützung bin, mit der die Thüringerinnen und Thüringer gerade deutlich machen, dass wir ein weltoffener Freistaat sind und wir hilfesuchende Menschen hier willkommen heißen. Am vergangen Freitag war ich in der Messe Erfurt, die momentan als provisorische Flüchtlingsunterkunft dient. Auch dort wollte ich einfach nur Danke sagen, an alle ehren- und hauptamtlichen Helfer, an die Hilfsorganisationen und an die Stadt Erfurt – es ist großartig, was da gerade gemeinsam geschafft wird, in Erfurt und an vielen anderen Orten in Thüringen.
Gestern Abend hatten wir eine Sitzung des Koalitionsausschusses, in der wir beschlossen haben, dass es eine dauerhafte und strukturelle Finanzhilfe des Bundes für die Länder und Kommunen in den nächsten Jahren braucht. Auch wenn die bisherigen Zusagen des Bundes in die richtige Richtung gehen, müssen sie zahlenmäßig mindestens verdoppelt werden. Nicht zuletzt muss die Bundesregierung sich auf europäischer Ebene für die gemeinsame Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen nach einheitlichen Standards innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten einsetzen.
Nach der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz heute Abend werde ich morgen selbst nach Brüssel reisen, um unter anderem mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz Gespräche über die aktuelle Lage zu führen. Die europäische Solidarität wird jetzt dringend gebraucht – wahrscheinlich mehr denn je. In diesem Sinne verstehe ich auch die Einführung von Grenzkontrollen als absolute Notmaßnahme. Ich kann sie auch überhaupt nur als Notmaßnahme akzeptieren und habe viel Verständnis für alle, die jetzt Kritik an dieser Entscheidung üben.
Noch ein anderes Thema: Ich möchte ich mich noch bedanken, dass am Sonntag so viele Menschen wie noch nie der Einladung zum Tag der offenen Tür in die Thüringer Staatskanzlei gefolgt sind. Es hat mir großen Spaß gemacht, eine Besuchergruppe persönlich durch das Haus zu führen und den ganzen Tag über mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Fotos vom Sonntag gibt es auf der Facebook-Seite der Staatskanzlei.
Ganz zum Schluss noch ein kleiner Werbeblock: Gestern auf den Tag genau vor einem Jahr fand die Landtagswahl statt, mit der die Thüringerinnen und Thüringer uns den Auftrag zum Politik- und Regierungswechsel gegeben haben. Susanne Hennig-Wellsow hat anlässlich des Jahrestages ein Buch herausgegeben, in dem viele spannende Beiträge zum Thema „Mit LINKS regieren“ versammelt sind. Und einen kleinen Text habe ich auch beigesteuert.