Jahresauftakt ohne das P-Wort?
Montag ist politischer Jahresauftakt der LINKEN und Gregors Geburtstag. Man kann seinen Geburtstag sicher schlechter verbringen als vor den Genossinnen und Genossen auf der Bühne zu stehen und in einer Rede ein paar Marken für 2012 zu setzen. Gregor spricht eine der zentralen Fragen an, die uns dieses Jahr beschäftigen wird: Wer darf eigentlich über die Zukunft der Gesellschaft entscheiden? Wenn die Äußerung einer Rating-Agentur maßgeblich dafür ist, ob eine Regierung im Amt bleiben kann oder nicht, dann ist die Demokratie in höchster Gefahr. Wenn Banken vorgeben, welche Politik vermeintlich unumgänglich ist, dann sollten wir verdammt stutzig werden.
Auch die Worte, die der Gast aus unserer griechischen Partnerpartei gefunden hat, halte ich für sehr richtig: Es ist nicht so, dass im Norden nur fleißige Ameisen leben und im Süden nur faule Grillen. Es gibt überall Ameisen und überall Grillen. Es geht nicht um Fleißige gegen Faule. Es geht um reich gegen arm. Es gibt Menschen, die ihr Geld damit verdienen, dass andere Menschen arm sind. Und genau solche Prozesse müssen wir mit politischen Mitteln beenden und ein soziales Europa schaffen. Eine Sache, die einem vielleicht nur auffällt, wenn man als Zuhörer den Reden folgt, ist dass sowohl Gregor wie auch Gesine und Klaus sich gewünscht haben, dass wir jetzt keine Personaldebatte führen. Ich halte diesen Wunsch für völlig berechtigt, aber wenn er dreimal in Folge ausgesprochen wird, wirkt es auch wieder irgendwie komisch. Also kein Kommentar mehr zum P-Wort. Und was ich sowieso für viel wichtiger halte, ist die Frage, welche Inhalte wir alle gemeinsam vertreten wollen und wann es losgeht, dass die einen die anderen ausgrenzen. Wir haben zwar unser Programm beschlossen aber das befreit uns nicht davon, weiter miteinander Debatten zu führen, wie wir das Programm interpretieren und welche konkrete Politik wir betreiben wollen. Das ist nicht immer vergnügungssteuerpflichtig aber es wird uns voran bringen.