Kurz nach Mitternacht ist dann auch dieser Plenartag vorbei und damit 15 Stunden Debatte, die eine große Bandbreite von Themen umfasst hat. Da ging es um Erwachsenenbildung, die Situation der Kommunen, das Spielbankgesetz, Schutz vor gefährlichen Tieren, Gleichstellungsfragen – alles Punkte zu denen sich viel aufschreiben ließe. Um aus der Plenarsitzung mit Überlänge nicht auch einen Tagebucheintrag mit Überlänge werden zu lassen, will ich nur auf einen Punkt eingehen, weil ich persönlich von vielen Betroffenen darauf angesprochen wurde. Es geht um die geplante Änderung des Besoldungs- und des Pensionsfondgesetzes. Da will die Landesregierung entgegen der bisherigen Praxis die jährlichen Überweisungen an den Pensionsfonds für Beamte einfach aussetzen. Ich denke so kann man mit Staatsdienern nicht umgehen und die damit verbundene Verunsicherung, die die Finanzministerin hier bei den Beamten schürt, ist einfach unverantwortlich.

Die 15 Stunden habe ich allerdings nicht komplett im Landtag verbracht, sondern zwischendurch war ich auch kurz im Rathaus beim Empfang des Erfurter Oberbürgermeisters für Avital Ben-Chorin. Ich kann nur begrüßen, dass auch die Stadt diese bewundernswerte Frau ehrt, die vor 74 aus Thüringen vertrieben wurde. Es ist ein Zeichen dafür, dass das furchtbare Unrecht, das damals verübt wurde, nicht aus der Erinnerung verdrängt wird.