Gib Einschüchterungen keine Chance!
Heute war der zweite Teil der Fraktionsvorsitzendenklausur. Dafür haben wir uns in Unna zusammengefunden.
Nach dem erfolgreichen Abschluss der Tagung, ging es am Nachmittag direkt zurück nach Erfurt. Dies war jedoch schwieriger als gedacht, da das Verkehrsaufkommen im Ruhrgebiet ausgesprochen hoch ist. Die Asche in der Luft und der dadurch zusammenbrechende Flugverkehr erleichtern das Reisen auf den Straßen verständlicherweise nicht.
Unterdessen erreicht mich ein seltsamer Brief der Dresdner Staatsanwaltschaft. In dem wurde ich über das gegen mich eingeleitete Ermittlungsverfahren im Zuge der Demonstrationen gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar in Dresden informiert.
Ganz offensichtlich sollen meine KollegInnen, ich und vor allem alle couragierten Bürgerinnen und Bürger unserer Zivilgesellschaft im Vorfeld der Anti-Nazi-Demonstrationen zum 1. Mai Erfurt eingeschüchtert werden. Ich hoffe, dass das Gegenteil der Fall ist und gerade aufgrund solcher Versuche viele Bürgerinnen und Bürger sagen: „Jetzt erst recht! Naziaufmarsch in Erfurt verhindern!“
Ich kann dazu nur immer wieder feststellen:
„Wir lassen uns auch durch solche Verfahren nicht mundtot machen und werden weiterhin mit ganzer Kraft friedlichen Protest und Zivilcourage gegen menschenverachtende Ideologien unterstützen.“
Unsere Fraktion hat auf diese Einschüchterungsversuche umgehend mit einer Pressemitteilung reagiert, die hier nachzulesen ist.
Auch möchte ich den interessierten TagebuchleserInnen den Brief der Staatsanwaltschaft nicht vorenthalten und stelle ihn gerne an dieser Stelle zum lesen zur Verfügung.