Tagebuch

Wechsel wählen!

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Mein Friseur, bei dem in jüngster Zeit einige politische Debatten stattfanden, hat sich heute Morgen während des Haareschneidens als Kandidat für das Ministerpräsidentenamt angeboten. Er könne zumindest allen Ministerinnen und Ministern zu einer schicken Frisur verhelfen und darüber hinaus Rasiermesserscharf Probleme analysieren und bearbeiten. Das mag absurd klingen und mancher Leser meint vielleicht sogar, das habe – gerade heute – nichts im Tagebuch zu suchen, aber es passt doch sehr gut zu diesem Tag.

Vom Friseursalon geht es jedenfalls erst einmal zu unserer internen Vorbereitungsrunde für das abschließende Sondierungsgespräch. Ein letztes Mal stimmen wir uns ab, reden über die Erklärung zur Geschichte und überlegen, ob es eine echte Chance auf eine rot-rot-grüne Landesregierung gibt. Kurz darauf sitzen wir in der Sondierung, haben mit den Grünen in der Frage der DDR-Aufarbeitung eine Basis für weiteres gemeinsames Arbeiten gefunden und dann fragt uns die Delegation der SPD, ob wir einverstanden seien, dass die SPD selbstverständlich die Regierungskoalition inhaltlich führt und in jedem Fall den Ministerpräsidenten vorschlägt und natürlich auch stellt. Die 18-Prozent-Partei erwartet von uns ein Ja oder Nein auf diese Frage. Für uns – die wir schon sehr viele Schritte auf die 9 Prozent hinter uns liegende Partei zugegangen sind – steht fest, dass in einem Dreierbündnis nur gleichberechtigt ein Personalvorschlag entwickelt werden kann. Wir versuchen es also mit Ernsthaftigkeit obwohl die richtige Antwort wohl gewesen wäre: Lieber Christoph Matschie, einige Dich mit meinem Friseur über den MP-Posten, der hat das gleiche Recht darauf wie Du und würde es auch machen.

Abends warten wir alle gespannt auf die Entscheidung der SPD und ein Kamerateam des ZDF hält es bis in die Nacht vor meiner Haustür aus – immer in der Erwartung noch ein Statement von mir zu bekommen. Nach Mitternacht heißt es dann, die SPD habe sich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU entschieden. Matschie, der mit seinem Gesicht und seinem Namen für den Wechsel geworben hat, wird jetzt für die Fortsetzung des schwarzen Filz’ sorgen. Er wird damit – und das ist wirklich bedauerlich – die letzten Wähler vergraulen, die der SPD noch ihr Vertrauen geschenkt haben. Die Würfel sind gefallen und es bleiben nur noch zwei Dinge zu sagen. Erstens: Vielen Dank an die Verhandlungskommission der Grünen für die gute, konstruktive und ernsthafte Zusammenarbeit. Zweitens: Ich kann es kaum erwarten die Memoiren von Christoph Matschie zu lesen, in denen er erklärt, wie er die CDU dazu gebracht hat, dass sie ihn zum Ministerpräsidenten wählen. 

Mittwoch 30 Sep 2009
43 Kommentare - 0 Trackbacks
Redaktion
Schlüsselwörter: Politisches
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Kommentare

Bianka Wandersleb schrieb am 1.10.2009 um 9:27 Uhr: # 1

Lieber Bodo,
wenigstens hast du deinen Humor noch nicht verloren. Die SPD wird in den nächsten Jahren immer mehr zur Maginalie verkommen, zumindest im Osten, dass sie vielleicht in 5 Jahren gar nicht mehr als Koalitionspartner zur Verfügung steht. Wer Wähler und seine eigene Basis demaßen vor den Kopf stößt, hat auch nichts anderes verdient.
Aber die Linksfraktion wird eine starke Opposition abgeben, die den Sozis ihr Wahlprogramm Tag für Tag um die Ohren hauen wird. Die Basis der LINKEN war in den letzten Wochen auch hin und her gerissen wegen der Verhandlungen und deines Verzichtes auf das Amt des MP.
Aber man muss sich nicht bis zur Unkenntlichkeit verbiegen und das habt ihr Gott sei Dank auch nicht getan. Du und die anderen Sondierer könnt erhobenen Hauptes vor den Menschen des Landes stehen.
Ich habe heute den Artikel von Benjamin Hoff über die Verhandlungen und die Entscheidung gelesen und finde ihn sehr aufschlussreich, denn muss man unbedingt verbreiten, ich habe schon damit begonnen.
Lieber Bodo, ich wünsche dir und der gesmten Fraktion viel Erfolg bei der Arbeit im Landtag.
Bianka Wandersleb
Sprecherin Kreisvorstand
DIE LINKE.Kyffhäuserkreis

Sebastian Wallenstein schrieb am 1.10.2009 um 9:37 Uhr: # 2

Das ist ein überraschender Vorgang - und bedauerlich. FÜr die SPD bedauerlich. Für uns. Für die Thüringer. Und zeigt wie sehr die SPD Granden selbst in der Krise stecken, und noch mitnehmen wollen was geht...Pöstchen.

Torsten Löser schrieb am 1.10.2009 um 9:58 Uhr: # 3

Wahrscheinlich fordert die SPD in 5 Jahren, wenn sie dann bei 10% steht, immer noch das Amt der Ministerpräsidentin/des Ministerpräsidenten. Wenigstens in diesem Punkt ist sie verlässlich bis zum Schluss…

Marcus Neumann schrieb am 1.10.2009 um 10:16 Uhr: # 4

Darf die SPD eigentlich auch auf den Ministerpräsidentenposten hoffen, wenn sie überhaupt nicht mehr im Landtag gewählt wurde?? Weil so abwegeig ist das ja nun nicht mehr ...

Stephan TPunkt schrieb am 1.10.2009 um 10:34 Uhr: # 5

Ich würde mal annehmen, dass die SPD in 5 Jahren ungefähr da stehen wird, wo sie auch in Sachsen aktuell steht - ~10%

Dass Herr Matschie und der Rest der Thüringer SPD nicht aus den Fehlern der BundesSPD gelernt hat, ist sehr bedauerlich.

Dass ein Wahlkampf unter dem Motto “Wechsel wählen” einmal mehr Verrat am eigenen Wählervolk bedeutete, ist umso bedauerlicher.

Es ist vor allem deswegen schade, weil sie, Herr Ramelow, freiwillig vom MP-Posten zurückgetreten sind und somit ebenso gut ein Sozialdemokrat oder auch Grüner den MP Posten (Wenn 2 sich streiten, freuen sich die Grünen?) hätte einnehmen können.

Eine Schande, dass Personen und Vorurteile wieder einmal gegenüber Programmen/Inhalten gewonnen haben.

Ich läute hiermit den Untergang der Thüringer SPD ein. *läut*

Tom schrieb am 1.10.2009 um 10:40 Uhr: # 6

Die SPD steigt gemeinsam auf und geht gemeinsam unter. Zum Herrn Matschie kann ich nur sagen “Pfui”. Genau, dass ist es warum soviele Leute nicht zu den Wahlen gehen. Unglaubwürdige Politiker, die völlig den Bezug zur Realität verloren haben.

Zwei letzte Hoffnungen gibts ja noch. Abweichler in der SPD Fraktion und der Parteitag, der über den Koalitionsvertrag entscheidet.
Als Wähler, der Linken fühle ich mich mal wieder als Wähler zweiter Klasse und ich habe Wut.

Aber jetzt gilt, es die Linke erst recht zu wählen. In 5 Jahren, Kampf um die absolute Mehrheit!

Die Entäuschung sitzt dennoch sehr tief

Thorsten Hausen schrieb am 1.10.2009 um 10:54 Uhr: # 7

Planet Matschie - kein intelligentes Leben gefunden.

http://solinger-linke.blogspot.com/2009/10/thuringer-landtagsraumflug-planet.html

J W schrieb am 1.10.2009 um 10:58 Uhr: # 8

Das ist schlimm für Thüringen und die Bundesrepublik. Ich war bisher fest davon überzeugt, dass die SPD so viel Verstand hat, dass sie wenigstens auf eine Bundesrats-Mehrheit hin arbeitet. Das Wohl und Wehe der Menschen scheint ihnen aber völlig egal zu sein. Aber keine Sorge, damit ist der Untergang der thüringischen SPD besiegelt, beim nächsten Mal führen wir dann nur noch Verhandlungen mit den Grünen, da wir eine blassrote 7-Prozent-Partei dann auch nicht mehr brauchen. Bis dahin heißt es, einer traurigen Partei mit einem Versager an der Spitze zuzuschauen, wie sie ein Land herunterziehen und an sozialen Grausamkeiten durch Enthaltung im Bundesrat mitwirken.

Sven Scheidemantel schrieb am 1.10.2009 um 10:59 Uhr: # 9

Lieber Bodo,

man mag eigentlich kaum noch Adjektive für diesen schändlichen Verrat der SPD an Ihrem eigenen Parteivolk und natürlich Ihrem verbliebenen Wählerinnen und Wählern suchen. Matschie wirbt mit seinem Gesicht und Namen für den Wechsel und meint den Wechsel zur sächsischen SPD-Tradition. Gnadenlos wird die SOzialdemokratie vor die Wand gefahren aus purem Eigennutz. Es ist bedauerlich für Thüringen, denn nun erwartet das Land soziale Kälte und wirtschaftlicher Niedergang. In % Jahren habt Ihr die absolute Mehrheit - So oder so. Dann bist Du der Ministerpräsident! Glück auf!

Patrick Lindner schrieb am 1.10.2009 um 11:25 Uhr: # 10

Lieber Herr Ramelow !
Ein Kompliment an Sie, wie klug und souverän Sie sich während der ganzen Phase von Matschies Hinhaltetaktik verhalten haben ! Es war ja von Anfang an klar, dass er ein Linksbündnis nicht wollte und nie etwas anderes vorhatte, als Verhandlungen mit der Linken als Alibi nach Außen und Druckmittel für sein Geschacher mit der CDU zu benutzen. Er hatte dabei wohl darauf gesetzt, dass Sie von dem selbstverständlichen Recht Ihrer Partei, den Ministerpräsidenten zu stellen, nicht abrücken würden und er dies dann als Ihre “Sturheit” zum Vorwand nehmen könnte, die Sondierungen platzen zu lassen. Gut, dass Sie ihm diesen Gefallen nicht getan und immer wieder die Chance hervorgehoben haben, die ein rot-rot-grünes Projekt auch für die SPD als Ganzes eröffnet hätte. Matschies Verhalten zeigt einmal mehr, dass mit dieser auf Typen wie ihn heruntergekommenen Partei im Wortsinn kein Staat mehr zu machen ist – dass sie vielmehr nach wie vor (man glaubt es nicht) entschlossen ist, auf ihrem selbstmörderischen Weg in die völlige Bedeutungslosigkeit an Seite der CDU sehenden Auges bis zum buchstäblich bitteren Ende zu gehen. Die einzige “Lehre”, die diese Partei aus dem Wahlsonntag gezogen zu haben scheint, ist offenkundig der alberne Versuch, hinter einem Phrasennebel von “notwendigem Kurswechsel” und “Öffnung” zu verschleiern, dass sie um keinen Deut gewillt ist, irgend etwas an ihrer bisherigen Politik zu ändern. Man kann nur hoffen, dass es bald auch der letzte bisherige SPD-Wähler begriffen haben wird !

Jakob Mahler schrieb am 1.10.2009 um 11:55 Uhr: # 11

Ich bin im Juni 2009 aus der sogenannten “Sozialdemokratischen Partei” ausgetreten.
Ich finde in letzter Zeit immer mehr Bestätigung, dass es die richtige Entscheidung war.
Es kann einen nur noch zu den Linken ziehen.
Wie ich mich von dieser Partei vier Jahre lang so täuschen lassen konnte. Ich finde kaum mehr Worte dafür.
Die Linke muss in 5 Jahren die stärkste Partei hier in Thüringen werden. Der SPD wünsche ich 10 Prozent, wenn überhaupt.
Ich wollte Ramelow zuerst nicht als Ministerpräsident, doch ich habe durch die letzten Wochen sehr viel Respekt vor ihm und seinen Wunsch Politik nach Inhalten zu gestalten.
Bodo Ramelow, Hut ab.

K. Zimmermann schrieb am 1.10.2009 um 11:56 Uhr: # 12

Ich lese immer noch “große Koalition” zwischen SPD und CDU in Thüringen. von “groß” kann ja nun wirklich nicht die Rede sein. Es handelt sich um einen Ausverkauf der Interessen der Thüringer Bevölkerung und einen Verrat am Wähler. Das sogenannte Wahlprogramm der SPD ist somit zur Makulatur verkommen, es ist doch nicht im entferntesten daran zu denken, dass Matschie mit der CDU den versprochenen Wandel in Thüringen herbeiführen kann. Die Thüringer SPD bewegt sich immer mehr in Richtung Bedeutungslosigkeit, da sie die Zeichen der Zeit nicht zu deuten wagt, oder blind dafür ist. Fazit: Macht DIE LINKE stark!!

Michael Böse schrieb am 1.10.2009 um 11:59 Uhr: # 13

st das eigentlich jetzt eine Sprachreglung die im Bundesvorstand unserer Partei getroffen wurde?

“Er wird damit – und das ist wirklich bedauerlich – die letzten Wähler vergraulen, die der SPD noch ihr Vertrauen geschenkt haben”

So ähnlich hat sich Genosse Lafontaine in der Elefantenrunde am 27.09.09 auch schon angehört.

Mit dieser „Verräterpartei“ ( Kabarettist Volker Pispers) brauchen wir kein Mitleid zu haben.
Wir gehen mit der SPD viel zu milde um! Greifen wir die Sozialdemokraten an, sorgen wir dafür das der Wähler vier Jahre lang nicht vergießt wer der CDU in die Hände gespielt hat. Ob im Bund oder in Thüringen: Treiben wir die letzten Wähler der SPD zu uns und den Grünen und die „alte Tante“ in Richtung 5% Hürde!

Ich wünsche Ihnen, Genosse Ramelow, eine kämpferische und kraftvolle Oppositionzeit! Zusammen mit der Straße werden wir vielleicht in diesen vier Jahren mehr erreichen als in Regierungsverantwortung.

Jörg Hauwede schrieb am 1.10.2009 um 13:05 Uhr: # 14

Zu Michael Böse: Ich halte es für einen Fehler, die Sozis so unbedingt und auf Biegen und Brechen unter die 5%-Hürde zu treiben. Wenn sie es selbst nicht anders will, kann man sie aber auch nicht daran hindern.

Es ist wohl zu erwarten, dass sich die SPD für die kommenden Jahre einiges einfallen lassen muss, um als eigenständige politische Kraft identifizierbar zu sein. Da werden sicherlich Klärungsprozesse innerhalb der SPD ablaufen. Voraussetzung dafür ist in jedem Fall aber eine starke LINKE, sonst bewegt sich dort überhaupt nichts.

M A I N Z E R schrieb am 1.10.2009 um 13:22 Uhr: # 15

Jetzt kann ich es ja frei heraussagen.
Als Ing . grad. und SED Opfer Renten Empfänger, hatte ich mich bei den Linken & der SPD ( Matschie und Ramelow )als Parteoloser mit sehr großer politischer Erfahrung als MP Kandidat angeboten.
Auch hier in Thüringen hätte die Chance begonnen, für 2013, der nächsten Bundestgaswahl, die Vorbereitungen für eine neue sozialistische Marktwirtschaft das Fundament im Bundesrat zu errichten.
Beide Parteien haben die sehr große Chance vergeben und die SPD ihren Untergang besiegelt.

Jürgen Marschner schrieb am 1.10.2009 um 13:23 Uhr: # 16

Lieber Bodo Rammelow,

leider wird es in dieser Legislaturperiode wohl Nichts mit dem ersten linken MP in Thüringen.
Aber besser so, als mit so einem seidenweichen “Partner” wie Matschie, der gegenüber der Linkspartei den staken Max markiert und der abghalfterten CDU dazu verhielft, unserem schönen Ländchen den Rest zu geben. Schade um die ehrlichen Mitglieder der SPD. Für mich ist die Sozialdemokratie ohnehin mit August Bebel, Rosa Luxemburg, Karl Liebnecht und Franz Mehring gestorben. Herr Matschie reiht sich ein in die Reihe der Noske, Scheidemann, Schröder, Müntefering und Steinmeier, und zeigt jetzt sein wahres Gesicht. Hoffentlich wird die SPD-Basis endlich schlau. Den SPD-Wählern kann man keinen Vowurf machen: Sie wollten den Wechsel, den Herr Matschie versprach.
Also Herr Rammelow, viel Spaß als Oppostionsführer im Thüringer Landtag.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf-Reiner Dankert schrieb am 1.10.2009 um 13:44 Uhr: # 17

Lieber Bodo,
mit Erschütterung habe ich heute Morgen die Nachricht vernommen,dass Herr Matschie,sPD,sich für eine Koalition mit der CDU entschlossen hat.Er hat in seiner heutigen Pressestellungnahme sogar die Frechheit besessen,"DIE LINKE hätte einen ganz einfachen Satz,dass nämlich die sPD den MP stellt,nicht verstanden”.Wenn das nicht so ernst wäre,könnte ich pausenlos über diesen Knaller lachen.
Du und die Thüringer Genossinnen und Genossen werden ihm tagtäglich als Opposition den Spiegel vorhalten,was er im Wahlkampf alles propagiert hat.
Es ist ein Stück aus dem Tollhaus wie hier der Wahlbürger abermals von der sPD verraten wurde.

Johannes Müller schrieb am 1.10.2009 um 14:18 Uhr: # 18

Sehr geehrter Herr Ramelow, ich bedauere es sehr, dass Sie und Ihre Pratei wahrscheinlich nicht Teil der Koalition werden. Als überzeugtes CDU Mitglied hätte ich mir eine rot-rot-grüne Regierung gewünscht und der CDU die Oppositionsbank. Dann hätten wir getrost zusehen können wie Sie Thüringen in den Bankrott treiben und hätten bei der nächsten Wahl viele der Stimmen für unsere Partei zurückgeholt. Als Opposition werden Sie sicher sehr unbequem sein und den unzufriedenen Nöglern unter uns noch mehr Grund geben eine Partei zu wählen, die unser schönes, durch die CDU aufgebautes Bundesland in die Bedeutungslosigkeit des Nichts stürzen lassen wird.
Es wäre schöner gewesen Ihnen in den nächsten fünf Jahren beim Scheitern zuzusehen!

Glage, Thorsten schrieb am 1.10.2009 um 14:22 Uhr: # 19

Das ist der Wechsel zu Auflösung der SPD in Thüringen,ich hoffe in fünf Jahren hat sich der Lügner Matschies und seine angebliche spd zur Erneuerung abgewickelt,wir brauchen solche Leute nicht,Ihr müßt in jeder Sitzung sie daran erinnern.Für die Wahrheit wird man nicht bestraft!Jede Stimme für die SPD ist eine Verräterstimme!

Günter Bachmann schrieb am 1.10.2009 um 14:25 Uhr: # 20

Wer geglaubt hat, dass die SPD und speziell Herr Matschie eine Rot-Rot-Grüne Koalition eingeht, hat die Politik der SPD in der Vergangenheit nicht richtig verfolgt. Es ist nicht der erste Verrat dieser Partei. Ich hoffe, dass viele Thüringer dies zum Anlass nehmen und sich der Partei “Die Linke” zuwenden. Ich denke, dass diese “große Koalition” der Anfang vom Ende für die SPD ist. Als ehemaliger Thüringer schäme mich jedenfalls für SPD-Führung.
Ich wünsche der Linksfraktion im Landtag und allen Genossen viel Kraft für eine schlagkräftige Opposition.
Günter Bachmann,Berlin

Fargurd schrieb am 1.10.2009 um 14:25 Uhr: # 21

Einiges los im nicht weit entfernten Thüringen. Erst ein Kaspertheater um die CDU und Althaus, jetzt kommt es noch dicker. Was ist denn los?

Wie kann man als potentiell kleinerer Koalitionspartner solch unverhohlene Forderung stellen, man habe einen Anspruch. Das ist ungeheuerlich und hat mir Realitätssinn nicht viel zu tun. Das wird den Wählern nicht gefallen und die Glaubwürdigkeit der SPD wird dauerhaften Schaden nehmen. Sehr schade und doch offenbart es eine Menge.

Heinrich Hucke schrieb am 1.10.2009 um 15:15 Uhr: # 22

Jetzt haben wohl auch die letzten SPD-Wähler begriffen, wer SPD wählt, wird CDU bekommen. Wähler vergessen diese matschielante Entscheidung des SPD-Vorstandes nicht. Bei der nächsten Landtagswahl werden sie gleich das Original wählen und nicht die Kopie. Bei der Entscheidung des SPD-Vorstandes handelt sich um einen Ausverkauf der Interessen der Thüringer Bevölkerung und einen Verrat am eigenen Wähler. Mit Matschie wird es keinen Wandel in Thüringen geben.
Bleibt zu hoffen, dass auf einem noch stattzufindenden SPD-Parteitag Matschie und seinem Vorstand die rote Karte von seiner Partei-Basis gezeigt wird.
Gut zu wissen, dass es jetzt eine starke Opposition in Thüringen gibt, welche in den nächsten fünf Jahren noch viel für Thüringen erreichen wird.
Auf diesem Wege wünsche ich den Linken noch viel Erfolg.

Jens Küstermann schrieb am 1.10.2009 um 15:24 Uhr: # 23

Bis zur Bundestagswahl war ich der festen Überzeugung, dass die SPD mit der CDU koalieren wird. Dann der doch überraschend tiefe Fall der Sozialdemokraten. Eigentlich Grund für eine Wende in den Politikansätzen dieser Partei. Aber offensichtlich ist man vor Überraschungen nie sicher.
Es muss wahrscheinlich erst ein Generationenwechsel stattfinden, damit ein linkes Bündnis auch im südlichen Teil der BRD möglich wird.
Lehnen wir uns zurück und schauen uns den weiteren Zerfall der Gesellschaft weitere fünf Jahre an.

rombom schrieb am 1.10.2009 um 15:27 Uhr: # 24

Matschie hat nicht das Format, das für Rot-Rot-Grün nötig wäre. Seine Ausflüchte sind so offensichtlich und seine Ansprüche sehr bescheiden: Aus dem längeren gemeinsamen Lernen soll ein Modellprojekt Gemeinschaftsschule werden - das hat er - darauf scheint er sehr stolz zu sein - offenbar der CDU abgerungen. Das Gleiche gab es in Sachsen vor vier Jahren auch. Jetzt wurde dort die SPD als Juniorpartner der CDU durch die FDP ersetzt und das Modellprojekt Gemeinschaftsschule wird laut Koalitionsvertrag evaluiert und abgeschlossen, vulgo beerdigt. Also nix mit Politikwechsel. Trotz alledem fände ich es nicht gut, wenn Bodo Ramelow jetzt den oppositionellen Dauer-Lautsprecher gäbe. Man kann nicht immer Wahlkampf machen (so wie man auch nicht immer Tarifverhandlungen führt), sondern sollte abgeleitet von den eigenen Zielen pragmatische und realisierbare Alternativen vorschlagen. Begründen und Erklären - ich denke, das ist das Zauberwort überzeugender Opposition, aber nicht die emotionale Maximalschnauberei über alle verfügbaren Mikrofone. Das wird den Leuten schnell über; einem selbst wahrscheinlich auch. Und man sollte im Land auch nur über das grundsätzlich reden, wo das Land auch mitreden kann. Bei Hartz IV oder Afghanistan ist das - so sehr man das bedauern mag - nur bedingt möglich.

michael hans höntsch schrieb am 1.10.2009 um 16:41 Uhr: # 25

lieber bodo!
du hast alles versucht und auch ärger in den eigenen reihen in kauf genommen. so sieht verantwortliches handeln aus. matschie ist dabei, die spd thüringens zu zertrümmern.
lg aus hannover
michael hans höntsch

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