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Zur Zeit wird gefiltert nach: wahlkampf

12. September 201423:05

Wann, wenn nicht jetzt!

Langsam wird’s ernst. Nicht mehr lange und die Wahllokale öffnen ihre Türen. Der Wahlkampfabschluss heute auf dem Erfurter Anger hat noch mal richtig Spaß gemacht. Heute Vormittag saß ich in meinem Landtagsbüro, habe noch ein paar Sachen am Schreibtisch gemacht und beim Blick aus dem Fenster überlegt, wie viele Menschen wohl angesichts dieses Mistwetters zu unserer Wahlkampfveranstaltung kommen. Als ich dann auf den Anger kam, waren alle Bedenken mit einem Mal weggewischt. Es waren richtig viele Leute da, die sich über unsere Politik informieren wollten.

Ich will an dieser Stelle allen Helferinnen und Helfern danken, die mit dafür gesorgt haben, dass dieser Nachmittag so erfolgreich war. Viele haben seit dem Morgen Infostände, Bühne und Technik aufgebaut, alles die ganze Zeit im Regen. Es ist einfach zu spüren, wie alle gemeinsam für einen Erfolg am Sonntagabend kämpfen. DIE LINKE ist bereit. Wir arbeiten seit Monaten auf diesen Sonntag hin, alle sind hoch motiviert und es ist einfach eine große Freude mit diesem Team den Politikwechsel vorzubereiten.


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11. September 201422:45

Ich will ehrliche Politik für Thüringen machen

Spätestens im März 2015 ist es soweit. Dann sind die ersten hundert Tage der neuen Landesregierung Geschichte. Die erste Abrechnung wird vorgelegt und es wird abzusehen sein, wie gut oder schlecht, das neue Kabinett arbeitet. Unser erklärtes Ziel ist, dass wir Teil dieses Kabinetts sind, maßgeblicher Teil. Deswegen haben wir heute früh ein Programm für diese ersten hundert Tage vorgestellt, 12 konkrete Punkte, die wir als erstes angehen wollen. Dazu gehört zum Beispiel die Finanzausstattung der Kommunen zu verbessern, weil sie eben nicht gut dastehen, wie die CDU es behauptet. Im Moment muss in vielen Kommunen bei der Kultur gekürzt werden, Bibliotheken und Museen müssen ihre Öffnungszeiten reduzieren oder gleich ganz zumachen.

In den MDR Nachrichten wird über die Pressekonferenz berichtet, dass wir unsere Haltung zum Verfassungsschutz relativiert hätten. Warum? Weil ich auf Nachfrage gesagt habe, dass wir in dieser Frage einen Kompromiss suchen werden. Wir fordern in unserem Wahlprogramm ganz klar die Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz. SPD und Grüne teilen diese Forderung aber nicht. Deswegen sage ich: Wir werden an diesem Punkt einen Kompromiss suchen müssen, denn der Politikwechsel darf daran nicht scheitern.


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10. September 201422:41

Sind die Schulnoten dann mal weg?

Die roten Socken dieses Wahlkampfes sind die Schulnoten. Unbeirrt von der Realität behaupten CDU und FDP immer wieder, dass wir die Schulnoten abschaffen wollen. Zuletzt hat die Union das sogar in ihrer Wahlkampfzeitung verbreitet, eingebettet in ein krudes Sammelsurium von Warnungen vor einer rot-roten Landesregierung. Offensichtlich soll damit den Menschen Angst gemacht werden. Dabei zeigt es nur die Angst derjenigen, die das behaupten: Angst vor dem Verlust von Macht und Posten.

Wie ist das nun mit den Schulnoten? Wir wollen da gesetzlich gar nichts ändern. Es gibt seit 2011 in der Thüringer Schulordnung die Möglichkeit bis zur achten Klasse auf Noten zu verzichten. Das wurde von der CDU mit getragen. Faktisch findet es aber kaum statt. Was wir uns vorstellen ist, dass dort wo es sinnvoll und machbar ist, stärker auf differenzierte Worturteile gesetzt wird. Einfach weil es den Kindern eine bessere Rückmeldung für ihren Lernerfolg gibt. Notwendige Voraussetzung dafür ist, dass Lehrerinnen und Lehrer Zeit haben, diese aufwendigere Bewertungsmethode umzusetzen. Deswegen sage ich auf jedem Marktplatz in Thüringen, dass wir in den nächsten zehn Jahren 5000 neue Lehrkräfte einstellen wollen. Ohne die geht es nicht.


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8. September 201416:21

Spannung vor dem TV-Duell?

Im Gespräch mit Katja Kipping

Heute Abend steht nun das berühmt-berüchtigte TV-Duell an. Frau Lieberknecht, die anderen Spitzenkandidatinnen und ich diskutieren 20.15 Uhr live im MDR unsere Ideen für die Landespolitik der nächsten fünf Jahre. Ein bisschen gespannt bin ich natürlich schon, ob von den Mitbewerberinnen noch Argumente kommen, die ich im Wahlkampf noch nicht gehört habe. Und Frau Lieberknecht, Frau Taubert und Frau Siegesmund dürfen gespannt sein, was ich mir so überlegt habe.

Weil das Tagebuch ja dazu da ist, meine Arbeit transparent zu machen, kann ich hier verraten, welche Informationen wir vorab vom Sender bekommen haben: Als erstes wurde mir gesagt, dass ich am Tisch ganz links außen stehen werde – ob aus meiner oder aus Zuschauerperspektive weiß ich allerdings nicht, ist aber auch nicht wirklich wichtig. Außerdem hieß es, dass wir für eine Antwort immer maximal 90 Sekunden Zeit haben, dies würde uns auch „optisch signalisiert“. Zuschauer wird es im Studio nicht geben, außer uns sind da nur die beiden Moderatoren Andreas Menzel und Stefan Raue und natürlich die Kameraleute im Studio. Dafür soll parallel zur Sendung ein Live-Chat stattfinden und ein Redakteur wird jeweils eine Frage daraus an eine der Kandidatinnen bzw. eine der Kandidatinnen weitergeben.


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6. September 201409:33

Gemeinsame Geschichte, getrennte Perspektiven

Mit Astrid Rothe-Beinlich

Am Anfang fand ich es wirklich ärgerlich, dass eine Zeitung einfach in einer Serie von Artikeln eine Biografie über mich abdruckt, in der Vieles frei erfunden ist. Weil das aber nicht nur mir seltsam vorkam, hat sich daraus eine große Welle von Sympathie- und Unterstützungsbekundungen entwickelt, die es sonst vielleicht nicht gegeben hätte. Und wegen dieser „Biografie“ ist auch eine Idee entstanden: Astrid Rothe-Beinlich von den Grünen und ich haben überlegt, ob wir nicht gemeinsam unsere persönliche Geschichte erzählen können.

Gestern Abend fand nun diese ziemlich kurzfristig angerührte Veranstaltung statt. Als Titel hatten wir uns „Wie wir wurden, wer wird sind.“ überlegt und ich glaube, die Menschen die gestern Abend da waren oder es im Livestream verfolgt haben, bekamen einige nichtalltägliche Einblicke. Astrid und ich sprachen sehr offen über die Zeit, als wir uns Anfang der Neunziger in einem besetzten Haus in Erfurt kennenlernten und warum wir dann Jahre später trotz Parteiskepsis uns doch für eine Mitgliedschaft bei den Grünen bzw. der PDS entschieden. Und auch über Fehler und Gelungenes (z.B. das Papier zum DDR-Unrecht) während der Sondierungsgespräche 2009 haben wir aus unserer jeweiligen Perspektive nach bestem Wissen und Gewissen berichtet.


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