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Zur Zeit wird gefiltert nach: rls

30. November 201413:58

Und täglich grüßt das Murmeltier

Die derzeitige Unterkunft der RLS am Berliner Franz-Mehring-Platz

Nachdem es letzte Woche die BILD war, die über meine Kurzzeit-Geschäftsführertätigkeit im Auftrag der Rosa Luxemburg Stiftung berichtete, ist es heute die WELT, die sich des Themas annimmt und versucht, dem Ganzen gleich einen ganz eigenen Spin zu geben. Wie schon bei der BILD fehlen auch im Text der WELT einige zentrale Informationen, mit denen die Geschichte wohl allzu unspannend geworden wäre. Der Vollständigkeit halber möchte ich das Tagebuch nutzen, um diese Infos zu ergänzen.

Weil ich in Erfurt knapp zehn Jahre Aufsichtsratsvorsitzender einer Wohnungsgenossenschaft war, habe ich mit dieser praktischen Erfahrung und meiner Kaufmannsausbildung im Vorstand der RLS gerne die Aufgabe übernommen, mich um den längst überfälligen Neubau für die Stiftungsverwaltung zu kümmern – natürlich gemeinsam mit dem Geschäftsführer und dem Finanzchef der Stiftung. Mit diesem Neubau soll die Stiftung endlich den anderen politischen Stiftungen gleichgestellt werden, denn die hatten alle schon lange Fördermittel für ihre Unterkünfte bekommen. Der Prozess ist aber lang und schwierig, vor drei Jahren wurde in den Beratungen um den Bundeshaushalt erstmals die Bereitschaft für diese Förderung signalisiert, vor einem Jahr wurde dann auch ein leerer Haushaltstitel und jetzt endlich die Mittel dafür im Bundeshaushalt bereitgestellt.


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Über Belgrad nach Dresden mit einem wichtigen Thema im Gepäck

Die letzten drei Tage war ich weiter auf Tour – nur diesmal außerhalb von Thüringen. :o) Am Freitagmorgen ging es nach Belgrad und gestern in aller Frühe dann von Belgrad nach Dresden. In die serbische Hauptstadt zog mich die Vorstandsklausur der Rosa Luxemburg Stiftung, die diesmal thematisch geprägt war von der politischen und gesellschaftlichen Situation auf dem Balkan. Da am Sonntag der Parteivorstand in Dresden tagte und da die Spitzenkandidaten aus Brandenburg, Sachsen und Thüringen dabei sein sollten, wäre es eigentlich günstiger gewesen, schon Samstagabend zurückzufliegen. Dann hätte ich aber einen der spannendsten Termine in Belgrad verpasst.

Wir haben am Samstagabend mit einer unserer serbischen Partnerorganisationen zusammengesessen, die gerade dabei ist, eine Selbstorganisationsplattform für Roma aufzubauen. Die ist bitter nötig, denn es gibt nach wie vor immer wieder massive Diskriminierungen gegenüber den Roma. Dass nun Serbien von der Bundesregierung auch noch zu einem sogenannten sicheren Drittstaat erklärt wurde, macht die Lage kein Stück besser. Im Gegenteil, viele Flüchtlinge kehren zurück und finden sich in einer hoffnungslosen Lage wieder.


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Gekommen, um zu bleiben

Die Eröffnung des Büros der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv gestern war eine gelungene Sache – volles Haus und gute Diskussionen. Auf eine eher launige Rede des deutschen Botschafters folgten klare Worte von Gregor Gysi. Von mir gab es einen Dank an das Team in Tel Aviv und einen ganz besonderen Dank vom ganzen Stiftungsvorstand an die Büroleiterin Angelika Timm für Ihre Aufbauarbeit für die RLS hier in Israel. Außerdem habe ich auf die Funktion unserer Auslandsbüros hingewiesen: Brücken bauen! Brücken zwischen Kulturen, zwischen Ländern, zwischen Blöcken und manchmal auch zwischen Feinden.

Mit dem Umzug in die eigenen Räume hier in Tel Aviv zeigen wir, dass wir gekommen sind, um zu bleiben. Und die Stiftung hat große Pläne. Angelika Timm möchte gern die Ausstellung der Gedenkstätte „Topf & Söhne“ nach Israel holen. Und ich wünsche mir, dass die Kulturausstellung aus Haifa in Erfurt gezeigt werden kann. Solche kulturellen Brücken halte ich für sehr wichtig.


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Raus zum 1. Mai!

Unsere SpitzenkandidatInnen zu Kommunal- und Europawahl gemeinsam mit Sahra Wagenknecht auf der Bühne beim Fest der LINKEN

Der Dienstagmorgen begann mit meiner Videokonferenz mit der Rosa Luxemburg Stiftung bzgl. des Neubaus. Das klingt zwar nach Routine, es bedarf aber immer eines hochkonzentrierten gemeinsamen Prozesses. Papiere müssen vorbereitet und durchgesprochen werden und Absprachen müssen umgesetzt werden. Dieses mal nimmt auch unsere Vermieter daran teil, damit wir mit ihm die weitere Zukunftsplanungen machen können.

Das „Mehr Demokratie Gesetz“ jährt sich dieser Tage. Da macht es mir besonders Freude am Vormittag dazu in einem Telefoninterview eine Replik zu geben, da ich in die Verhandlungen stark involviert war.


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Grüße aus Brüssel

Foto: RLS Brüssel

Nachdem das ganze Wochenende der Politik gewidmet war, habe ich mir bzw. wir uns gestern Abend ein bisschen Kultur gegönnt. Meine Frau und ich waren beim Konzert von Helge Schneider in der Erfurter Messehalle. Helge ist wohl nicht jedermanns Geschmack, aber ich finde ihn wirklich genial. Bestimmt achtzig Prozent des Konzerts waren einfach nur großartige Jazzmusik und dazwischen gab es viel zu lachen, auch mit einer neuen Version von „Katzeklo“.

Heute ging’s nach Brüssel, denn das Brüsseler Büro der Rosa Luxemburg Stiftung hatte mich zu einer Pressekonferenz über neonazistische Strukturen in Europa eingeladen. Anlass des Termins war die Vorstellung einer Studie über Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Griechenland. Danach durfte ich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen aus Frankreich und den Niederlanden über die Erfahrungen mit Neonazis in unseren jeweiligen Ländern sprechen. Die Studie ist auf der Internetseite der RLS in Brüssel herunterladbar (in englisch).


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