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27. Mai 201616:00

Eine nicht gehaltene Rede

Ich habe mich sehr auf dieses Wochenende gefreut. Heute Abend der Landespresseball, morgen der Bundesparteitag der LINKEN. Leider ist meine Stimme beinahe weg. Ich musste beide Termine absagen, verbringe dieses Wochenende krank zu Hause und schaue mir den Bundesparteitag im Livestream an (hier mit und ohne Gebärdendolmetscher: https://www.die-linke.de/mediathek/livestream/). Meine Rede, die ich auf Bitten des Parteivorstands vorbereitet habe, kann ich nun nicht halten. Aber Ihr könnt hier nachlesen, was ich den Delegierten des Parteitages zu sagen gehabt hätte.
Den Thüringer Journalistinnen und Journalisten wünsche ich heute einen großartigen Ballabend und gratuliere vorab dem oder der Preisträger/in des Thüringer Journalistenpreises 2016. Den Delegierten des Parteitags der LINKEN wünsche ich eine erfolgreiche Tagung. Und Katja Kipping und Bernd Riexinger, die sich morgen zur Wiederwahl als Parteivorsitzende stellen, wünsche ich ein tolles Ergebnis, mit dem sie die Partei gestärkt in den Bundestagswahlkampf führen können.

DIE ZUKUNFT IST LINKS – EINE NICHT GEHALTENE REDE

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Gäste,

Ich darf euch Grüße aus dem südlichen Nachbarland von Sachsen-Anhalt ausrichten. Aus Thüringen. In Erfurt regiert wie in Magdeburg ein Drei-Parteien-Bündnis. Aber keins, das aus der Not geboren wurde, sondern eins, das auf Einigkeit im Grundsatz beruht. Gerechtigkeit, Demokratie, Ökologie, soziale Sicherheit, diese Begriffe umreißen eine Modernisierungspolitik der linken Mitte, die wir seit 18 Monaten Schritt für Schritt umsetzen, und mit der sich Mehrheiten erringen lassen. Wären heute Wahlen, würde Rot-Rot-Grün wiedergewählt, mit einer stabileren Mehrheit.


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11. April 201608:15

Praktische Lösungen, klare Perspektiven

Beim Jahresempfang von IHK und HWK am 7. April in Erfurt, Foto: TSK

DIE LINKE führt nach den Landtagswahlen vom 13. März eine Debatte über politische Inhalte, über Weichenstellungen, über die Frage, wie wir verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen können. Diese Debatte muss geführt werden und es ist eine Binsenweisheit, dass sie nicht mit einfachen Antworten zu klären ist. Wir sind gemeinsam auf der Suche nach Antworten und eine davon habe ich am Freitag in einem Interview geäußert: Es muss in wenigen Sätzen zu erklären sein, wofür DIE LINKE grundsätzlich steht. Ich plädiere für eine Sozialstaatsgarantie, weil ich mir eine Gesellschaft wünsche, in der keiner zurückgelassen wird.

In einigen Medien wurde mein Interview als Kritik an Sahra Wagenknecht verstanden. Darum ging es nicht. Es geht um eine inhaltliche Frage, darum wie wir Integration Schritt für Schritt erfolgreich gestalten. Ich kann gut verstehen, dass die Presse solche Debatten gern personalisiert, aber es wird ein bisschen albern, wenn daraus eine persönliche Auseinandersetzung konstruiert wird, die nicht existiert.


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14. März 201508:37

99 Tage

Beim Josefstag für bessere Bildungschancen.

Gefühlt war in dieser Woche jeder zweite Termin ein Treffen mit Journalisten, die über die Bilanz von 100 Tagen – morgen sind sie rum – neuer Thüringer Landesregierung berichten wollen. Immer wieder wurde ich gefragt, warum es denn so ruhig gewesen sei seit dem 5. Dezember. Viele sind scheinbar gar nicht mehr gewöhnt, dass eine Regierung einfach in Ruhe arbeitet und sich nicht ständig einer der Koalitionspartner öffentlich darüber beschwert, was der andere gerade mal wieder falsch gemacht hat. Wir waren aber absichtlich ruhig und haben ganz unspektakulär eine Reihe von Kernprojekten auf den Weg gebracht. Gute Zusammenfassungen dieser Projekte gibt es auf den Webseiten der Thüringer LINKEN, der SPD und auch bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Neben den vielen Medienterminen haben wir auch diese Woche inhaltlich einiges bearbeitet. Am Dienstagabend saßen wir im Koalitionsausschuss zusammen und haben uns – wie es schon im Koalitionsvertrag klar gesagt war – auf eine Besserstellung der Schulen in freier Trägerschaft verständigt. Am Donnerstag war ich bei einem schönen Termin anlässlich des „Josefstags“. Der „Joseftag“ ist ein Projekt der Katholischen Kirche, mit dem sie Jahr für Jahr darauf aufmerksam macht, wie wichtig es ist, benachteiligten jungen Menschen durch Jugendsozialarbeit einen guten Einstieg in Ausbildung zu ermöglichen.


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4. September 201422:51

Es ist noch nichts gewonnen

Mit den Spitzenkandidaten der anderen Parteien vor der Podiumsdiskussion der TA

Wenn ich Abends darüber nachdenke, was ich am Tag eigentlich alles gemacht habe, wo ich überall war und wen ich getroffen habe, dann denke ich manchmal, dass ich das alles in Nicht-Wahlkampfzeiten wohl eher in einer Woche als an einem Tag erlebe. Momentan ist aber alles extrem gedrängt. Und das ist auch gut so. Heute Nachmittag war ich bei der Eröffnung des LINKEN-Parlamentariertages. Da sich da Abgeordnete aus allen Landesparlamenten, dem Bundestag und dem Europaparlament treffen, war es für mich eine Aneinanderreihung von vielen schönen Wiedersehen, wie es sie sonst eigentlich nur bei Parteitagen gibt.

Den Abend verbrachte ich mit den Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der anderen Parteien – bis auf Frau Lieberknecht, die ein Bierfest eröffnen musste – bei einer Podiumsdiskussion der Thüringer Allgemeinen. Es war aus meiner Sicht eine inhaltlich gute Debatte, die verschiedene aber auch gemeinsame Positionen der Parteien deutlich machte. Wenn es am Montag im TV-Duell beim MDR auch so läuft, wird es für die Zuschauer nicht langweilig.


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Raus zum 1. Mai!

Unsere SpitzenkandidatInnen zu Kommunal- und Europawahl gemeinsam mit Sahra Wagenknecht auf der Bühne beim Fest der LINKEN

Der Dienstagmorgen begann mit meiner Videokonferenz mit der Rosa Luxemburg Stiftung bzgl. des Neubaus. Das klingt zwar nach Routine, es bedarf aber immer eines hochkonzentrierten gemeinsamen Prozesses. Papiere müssen vorbereitet und durchgesprochen werden und Absprachen müssen umgesetzt werden. Dieses mal nimmt auch unsere Vermieter daran teil, damit wir mit ihm die weitere Zukunftsplanungen machen können.

Das „Mehr Demokratie Gesetz“ jährt sich dieser Tage. Da macht es mir besonders Freude am Vormittag dazu in einem Telefoninterview eine Replik zu geben, da ich in die Verhandlungen stark involviert war.


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