Blogrolls

 

Archiv

 

Kopieren Sie diesen Link in Ihren RSS-Reader

RSS 0.91Nachrichten
RSS 2.0Nachrichten
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: landtag

28. November 201512:10

Nicht gegeneinander ausspielen, sondern Integration ermöglichen!

Gemeinsam mit dem Ver.di-Landesarbeiterausschuss im Landtag

Während der gerade zu Ende gegangenen Plenarwoche stand nicht nur meine Regierungserklärung zum aktuellen Thüringen Monitor auf der Agenda sondern auch eine Gesprächsrunde mit dem Ver.di Landesarbeiterausschuss für Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Es war eine schöne Sache für mich, mit den Kolleginnen und Kollegen über aktuelle Fragen der Arbeits- und Wirtschaftspolitik zu diskutieren. Und scheinbar waren die Gewerkschafter auch ganz zufrieden mit mir, zumindest wollten alle noch mit aufs gemeinsame Foto. :o) Die Regierungserklärung vom Donnerstagvormittag gibt es übrigens im Netz zum Nachlesen oder bei YouTube zum Anschauen.

Heute bin ich in Berlin bei einer Konferenz der Linksfraktion im Bundestag zur Flüchtlingspolitik. Auch da werde ich noch einmal sagen, was ich seit Monaten sage: Die Einnahmen aus dem Soli-Beitrag, die jetzt nicht an die Länder gehen, sondern einfach im Bundeshauhalt verschwinden, sollten konkret für Integration eingesetzt werden. Nicht in Integration zu investieren, würde uns sehr schnell sehr viel mehr Geld kosten. Der Soli sollte über 2019 hinaus erhalten bleiben und allen 16 Bundesländern sollten die nicht für den Aufbau Ost gebundenen Mittel als Flüchtlings-Soli zur Verfügung gestellt werden. Die Aufteilung unter den Ländern wäre dann der Königsteiner Schlüssel, nach dem ja auch die Flüchtlinge verteilt werden. Ich bin aber definitiv gegen neue Belastungen für die arbeitende Mitte.


mehr

Zurück

23. August 201521:56

Weniger Bürokratie, mehr Lösungen

Talsperren-Gottesdienst in Tambach-Dietharz

Als ich am Freitagnachmittag einkaufen war, sagte der Verkäufer an der Kasse zu mir: „Das ist aber schön, dass der Ministerpräsident unser Kunde ist.“ Über die kleine Schmeichelei hab ich mich gefreut. Dann machte er ein nachdenkliches Gesicht und meinte: „Nur im Moment ist das ja wirklich eine schwere Zeit zum Regieren.“ Er spielte auf die Flüchtlingspolitik und die damit verbundenen Herausforderungen an. Normalerweise kommt dann in Gesprächen immer ein Hinweis, was wir als Landesregierung richtig oder falsch machen. Der Verkäufer sagte nur: „Aber dafür haben wir Sie ja da hin geschickt.“ Na dann. :o)

Heute Vormittag war ich in Tambach-Dietharz zum Talsperren-Gottesdienst. Dieses schöne Freiluftereignis findet einmal im Jahr statt, letztes Jahr war ich spontan dort, nachdem Pfarrer Johannes Seidenberg mich erst kurz zuvor eingeladen hatte (siehe Tagebuch vom 25. August 2014). Und für dieses Jahr wurde ich eingeladen, mit einer Kanzel-Rede am Gottesdienst mitzuwirken. Am 5. Dezember war die MP-Wahl und am 6. Dezember ging die offizielle Anfrage aus Tambach-Dietharz in der Staatskanzlei ein. Da habe ich natürlich gern zugesagt.


mehr

Zurück

10. Juli 201517:02

Zeugnistag

Beim Tanz- und Folkfest in Rudolstadt. Foto: TSK

Für die Thüringer Schülerinnen und Schüler ist heute nicht nur Zeugnistag sondern vor allem Ferienbeginn. Egal wie das Zeugnis ausgefallen ist – bei mir selbst war das auch nicht immer nur Anlass zur Freude – wünsche ich allen Kindern und Jugendlichen eine schöne freie Zeit. :o) Im Landtag beginnt mit dem Ende der Plenarsitzung die parlamentarische Sommerpause. Aus diesem Anlass werde ich am Dienstag in der Regierungsmedienkonferenz ein wenig Bilanz über die Arbeit der Landesregierung in den letzten Monate ziehen – Zeugnisse werden uns dann sicher Andere ausstellen. Was ich aber jetzt schon feststellen möchte: Dass wir das Bildungsfreistellungsgesetz noch vor der Sommerpause beschlossen haben, ist ein wichtiger Schritt, der die Arbeitnehmer und die Unternehmen in Thüringen stärkt!

Die Sommerzeit sorgt auch dafür, dass sich die angenehmen Außentermine häufen. Dankenswerterweise durfte ich über mehrere schöne Kulturveranstaltungen Schirmherrschaften übernehmen. Am letzten Wochenende war ich zum Beispiel in Rudolstadt beim Tanz- und Folkfest und gestern Abend war ich bei der Eröffnung der Domstufenfestspiele dabei. Da wurden die Zuschauer mit fulminanten Bildern und schönstem Gesang in eine Zauberwelt entführt. Dazu noch ein doppelter Regenbogen und die magische Kugel als krachender Schuss auf das landende Flugzeug. Das waren Augenzwinkernd auch Zeichen des Himmels auf der Seite des erfolgreichen Intendanten Guy Montavon. ;o)


mehr

Zurück

21. Juni 201518:56

Applaus, Applaus

Heute gab es für mich eine Menge Gelegenheiten zum Applaudieren. Der erste Termin heute waren die Landesmeisterschaften im Dressurreiten in Grabsleben, wo ich nicht nur spannenden Pferdesport erleben durfte. Vor allem konnte ich mitnehmen, was für beeindruckende Nachwuchsarbeit die Vereine leisten. Danach ging es nach Gera, wo sich über 600 Sportlerinnen und Sportler aus über einem Dutzend Ländern zu den 25. Internationalen Rollsporttagen trafen. Quer durch alle Altersklassen jagten die Athletinnen und Athleten in imposanter Geschwindigkeit über die Strecke. Anschließend ging es etwas ruhiger zu, als ich in Kahla bei der Ausspielung des Thüringenpokals im Skat und Rommé dabei sein durfte. Und schließlich noch mal Applaus: Auf dem Erfurter Hauptbahnhof haben wir heute Abend echte Weltmeister empfangen: Bei den Schulweltmeisterschaften im Beachvolleyball in Brasilien haben die Teams von den Volley Juniors Thüringen einmal Gold und zweimal Silber gewonnen. Herzlichen Glückwunsch!

Applaus verdient hat aber auch unsere Koalition, Finanzministerin Heike Taubert und alle anderen Ministerinnen und Minister sowie nicht zuletzt die Abgeordneten der LINKEN, der SPD und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Am Freitag haben wir den Landeshaushalt verabschiedet. Damit haben wir ein ordentliches Stück Arbeit zu einem erfolgreichen Ende gebracht. Danke an alle Beteiligten!


mehr

Zurück

30. Mai 201515:13

Im Landtag und an geheimen Orten

Diskussion mit der Besuchergruppe im Sitzungssaal der Linksfraktion im Thüringer Landtag

Das war wieder eine kurzweilige Woche. Am Mittwoch hatten wir den Auftakt zur Schlichtung und es hat mich doch ziemlich positiv überrascht, dass wir den Beratungsort geheim halten konnten. Sonst sind ja vor allem unsere Thüringer Journalisten ziemlich gut darin, auch Sachen zu recherchieren, die nicht so richtig öffentlich sind. Und grundsätzlich ist das ja auch gut so. Am Mittwoch war’s mir aber recht, dass Geheimes auch geheim blieb. :o) Deshalb möchte ich auch gar nichts weiter zum Thema schreiben, schließlich heißt das ausgegebene Motto „schlichten und schweigen“.

Am Donnerstagnachmittag, so viel kann ich verraten, war ich jedenfalls schon wieder in Erfurt, konnte an der Plenarsitzung des Landtags teilnehmen und mit einer Besuchergruppe sprechen. Die Besuchergruppe hatte Torsten Wolf eingeladen und es waren allesamt Personalräte und Auszubildendenvertreter aus Jena. Dadurch hatten wir natürlich auch gleich einige sehr konkrete Themen, über die wir diskutieren konnten – eine spannende Runde, Danke für den Besuch!


mehr

Zurück