Chefsache Reinhardsbrunn?

Nach der Plenarsitzung war ich gestern Abend noch bei einem Treffen des Fördervereins von Schloss Reinhardsbrunn in Friedrichroda. Da war es nicht nur sehr voll – das Thema bewegt die Menschen vor Ort sichtlich – sondern es wurde auch richtig spannend. Aus dem Kreis der Anwesenden heraus outete sich plötzlich eine Frau, die meinte den Eigentümer der Schlossanlage zu vertreten. Wer da aber gedacht hatte, dass jetzt endlich mal einige Fragen zur Situation und vor allem zur Zukunft des Baudenkmals beantwortet werden würden, hatte sich zu früh gefreut.

Auf alle Fragen, die der vorgeblichen Vertreterin des Eigentümers gestellt wurden, antworte sie nur ausweichend. Schließlich meinte die Dame, sie habe es satt, dass ihr immer nur Vorwürfe gemacht würden. Ich meldete mich daraufhin zu Wort und erklärte ihr, dass die Leute es satt haben zuzusehen, wie ein bedeutendes Kulturgut immer weiter verfällt. Außerdem gibt es derzeit ganz akut Probleme mit einem kaputten Tor der Anlage. Es muss für 1500 Euro repariert werden, weil sonst nicht mehr gewährleistet ist, dass Kinder die marode Schlossanlage nicht als Spielplatz benutzen. Aber selbst zu diesem massiven Problem gab es keine Aussage der Vertreterin des Eigentümers.

Christine Lieberknecht hatte Schloss Reinhardsbrunn vor einigen Monaten mal zur Chefsache erklärt. Passiert ist nichts.

Wie eine Chefsache in der Staatskanzlei behandelt wird, durfte ich heute auch in der Antwort auf eine Anfrage von mir erfahren. Ich bin davon ausgegangen, dass Minister genauso wie einfache Abgeordnete bei Dienstantritt einen Fragebogen zu möglichen Doppelbezügen ausfüllen müssen. Nun wollte ich von der Landesregierung wissen, wer für die Erhebung der Daten zuständig ist und ob von allen Ministern die Fragebögen vorliegen. Die Fragen konnten aber nicht beantwortet werden, weil es die Fragebögen für Minister gar nicht gibt. Minister müssen nicht angeben, ob sie Doppelbezüge haben. Was soll man da noch sagen, außer dass es kein Wunder ist, dass es immer neue Personalskandale gibt?