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31. August 201514:46

Debatten sollten mit Fragen beginnen, nicht mit Antworten

Friedensfest in Weimar, im Hintergrund der Chor des DNT

Als ich am Samstag in Weimar war, hat mich der Opernchor des Nationaltheaters mit einer Passage aus Verdis Nabucco in Empfang genommen - dem Gefangenenchor. Ich sah die Sänger aber lieber als freie Demonstranten denn als babylonische Gefangene, denn es ging ja nicht darum, mir ein Ständchen zu singen, sondern in der Debatte um die Zukunft der Thüringer Theater- und Orchesterstruktur sollte ein kraftvolles Signal gesetzt werden. Das finde ich erstmal richtig und wichtig. Ich habe aber auch geantwortet, dass wer Fragen hat, die Antworten nicht scheuen braucht. Es gibt einen Dialogprozess unter Leitung des Kulturministers Benjamin-Immanuel Hoff und der für Kultur zuständigen Staatssekretärin Babette Winter und ich finde es absolut richtig, wie die beiden an die Sache herangehen. Deswegen muss ich auch gar nicht mehr dazu sagen. :o)

Es gibt ein anderes Thema, zu dem ich mich hier etwas ausführlicher äußern will: Die ostdeutschen Ministerpräsidenten haben sich am Wochenende in der WELT in seltener Geschlossenheit zu Wort gemeldet und davor gewarnt, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Hass auf Flüchtlinge als primär ostdeutsche Phänomene zu bearbeiten. Auch ich wurde in den meisten Meldungen mit dem Satz zitiert „Wir reden von einem gesamtdeutschen Problem, das wir gesamtdeutsch bekämpfen müssen.“ Dies hat Widerspruch ausgelöst. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz sagt, es gebe im Osten eine größere Bereitschaft zu einer fremdenfeindlichen Radikalisierung als im Westen. Und die BILD-Zeitung veröffentlicht eine Kaskade von Zahlen, die belegen sollen, dass der Osten tatsächlich im Schnitt fremdenfeindlicher und demokratieferner eingestellt ist, als der Rest der Republik.


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1. Mai 201518:44

Gemeinsam gegen Gewalt

Mai-Demonstration in Marburg

Eigentlich wollte ich im Tagebuch über meine Teilnahme an der Mai-Demonstration in Marburg berichten, darüber, wie schön es war, viele bekannte Gesichter zu treffen und sich nach 25 Jahren – damals bin ich Hals über Kopf nach Erfurt gezogen – doch noch irgendwie von der Gewerkschaftsarbeit dort verabschieden zu können. Die Ereignisse in Weimar haben zur Folge, dass ich – wie viele Menschen heute – nicht unbeschwert auf diesen Tag schauen kann. Auf den Tag genau 82 Jahre nachdem die Nazis brutalst auf die Gewerkschaften losgegangen sind und ihre Geschäftsstellen zerstört haben, wurde heute die DGB-Kundgebung in Weimar von Nazis überfallen, einige Menschen wurden dabei verletzt.

Als ich am Rande der Veranstaltung in Marburg von dem Vorfall erfuhr, war ich tief erschüttert. Diese Brutalität, die sich auch in der steigenden Zahl von rechtsextremen Straftaten zeigt, ist zutiefst besorgniserregend. Solche Schlägertrupps hatten wir schon mal im dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. Aber wir lassen uns nicht einschüchtern! Alle Demokraten in Thüringen sind sich einig: Wir stehen gemeinsam gegen Gewalt und Hetze jeder Art. Deshalb bin ich froh, dass die Spitzen unserer Koalition, aber auch der Oppositionsführer Herr Mohring und Sandro Witt für den DGB sofort zu einer gemeinsamen Erklärung bereit waren. Danke!


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5. April 201509:41

Ostergrüße

Frohe Ostern für alle! Fleißige Osterhasen für die Kinder und ein paar erholsame, hoffentlich sonnige Tage für die Erwachsenen!

Leider stimmen die Nachrichten gerade nicht besonders fröhlich. Der Brandanschlag auf die zukünftige Flüchtlingsunterkunft in Tröglitz ist zutiefst erschreckend und auch die Schändung der KZ-Gedenkstätte Jonastal erschüttert uns alle. Zum Glück haben viele Menschen – auf der Straße und im Netz – schnell klargemacht, dass solche Verbrechen und die sie begleitende braune Einfalt und Kleingeistigkeit hier keinen Platz haben. Wir wollen in einem bunten Land leben – so bunt wie die Ostereier, die die Kinder heute hoffentlich zahlreich finden werden.

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9. Februar 201519:18

Ein Wunschtraum

Mit Ministerin Birgit Keller in Nordhausen. Foto: Katrin Bäßler/ TSK

Auf dem Weg nach Suhl schnell einige Zeilen fürs Tagebuch: Gestern waren Infrastrukturministerin Birgit Keller und ich in Nordhausen zum Handball Champions League Spiel des Thüringer HC. Das war ziemlich aufregend doch am Ende hat es leider für unsere Frauen nicht ganz gereicht. Aber es war ein faires Spiel gegen die Mannschaft aus Wolgograd. Da unsere Gäste aus Russland kamen, habe ich überlegt, warum es nicht immer so friedlich zugehen kann, wie beim Handball. Das Geld, das in die Rüstung gesteckt werden soll, würde ich viel lieber für Sportstätten (die Halle in Nordhausen hätte es dringend nötig) und für Trainerinnen und Trainer ausgeben. Da hätten wir alle mehr davon. Trotzdem bleibt es mindestens auf mittlere Sicht – das muss ich zugeben – nur ein Wunschtraum.

In Thüringen bemühen wir uns aber wenigstens unseren Teil zur Völkerverständigung und zum solidarischen Miteinander beizutragen. Deshalb hat es mich auch gefreut, dass am Samstag so viele Menschen nach Weimar gekommen sind, um gegen alte und neue Nazis und deren sogenannten Trauermarsch zu protestieren. Das war ein gutes und wichtiges Signal.


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Im Osten geht die Sonne auf

Mit Gregor Gysi beim Friedensfest in Gera

Im schönsten Bundesland östlich von Thüringen wird ja heute schon der neue Landtag gewählt – und hoffentlich auch ein neuer Ministerpräsident. Es gibt ja einiges, was Sachsen richtig gut tun würde: Eine bessere Politik, die Bildung und soziale Sicherheit in den Mittelpunkt stellt, dass die CDU endlich die Arbeit in der Opposition kennenlernt und dass NPD und AfD nicht über die Fünf-Prozent-Hürde kommen. Ja, das sind drei Wünsche auf einmal, aber sie lassen sich wirklich ganz einfach umsetzen: Einfach mit beiden Stimmen Rico Gebhardt und DIE LINKE wählen! Also liebe Sachsen: Auf ins Wahllokal!

In Thüringen haben wir noch zwei Wochen Zeit bis zum Wahltag und gestern bin ich im wahrsten Sinne des Wortes wieder quer durchs ganze Land gereist. Der Tag begann mit unserer Trailertour in Meiningen, also ganz im Süden. Dann ging es weiter in Richtung Osten zum Friedensfest nach Gera – Danke an Gregor, der auch dabei war – und am Abend bin ich noch mal schnell rüber in den Westen, um mir in Eisenach gemeinsam mit unserer Oberbürgermeisterin Katja Wolf das Handballspiel des ThSV anzuschauen.


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