Tagebuch

dresden-nazifrei.com

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Im Parteivorstand haben wir gestern die Nachricht erhalten, die inzwischen durch die Medien weitläufig bekannt ist. Ich nehme Oskars Erklärung mit großem Respekt zur Kenntnis. Die Entscheidung, sich in Folge der schweren Erkrankung die Kräfte zukünftig anders einzuteilen, ist ihm sicher nicht leicht gefallen. Oskar hat für die Entwicklung unserer Partei so viel getan, viele unserer Erfolge in den letzten Jahren wären ohne ihn nicht möglich gewesen. Deshalb nutzen wir die Vorstandssitzung auch, um ihm zu danken und ich möchte mich auch via Tagebuch noch einmal anschließen und Danke sagen.

So sehr wir es uns auch wünschen würden, wir können eben auf Parteitagen nicht über die Gesundheit entscheiden. Es ist höchst bedauerlich, dass nun beide Parteivorsitzenden im Mai nicht wieder kandidieren. Wir müssen die Dinge akzeptieren und uns früher als gehofft der Generationsdebatte stellen. Diese Verantwortung ist uns bewusst und wir werden bis zum Parteitag in Rostock gemeinsam mit Gregor Gysi einen Vorschlag erarbeiten, wie die zukünftige Spitze der Partei aussehen kann.

Ich bin sehr zuversichtlich, dass der Rostocker Parteitag klug über die zukünftige Führung der Partei entscheidet und auch die anderen Rahmenbedingungen lassen erwarten, dass 2010 – trotz der momentanen Unkenrufe – ein erfolgreiches Jahr für Die Linke wird. Gerade haben wir in Schleswig-Holstein durch die Nachzählung noch ein Mandat hinzu gewonnen und die Umfragen für NRW sehen uns auch bald im Düsseldorfer Landtag. Und Oskar und ich werden sicher gut in der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden zusammenarbeiten.

Abseits von der Diskussion um die weitere Entwicklung unserer Partei war auch die Vorbereitung des 13. Februar gestern wieder ein wichtiges Thema. In vielen Städten fanden Plakatieraktionen statt und ich werde das nächste Woche nachholen und auch noch plakatieren. Das sächsische LKA hat mittlerweile tatsächlich die Webseite dresden-nazifrei.de sperren lassen – unglaublich! Zum Glück gibt es noch http://www.dresden-nazifrei.com und ich stelle das Plakat auch gerne nochmal hier auf meine Webseite.

Das schönste Erlebnis des Wochenendes ist die Eintrittserklärung eines jungen Mannes, der schon als Kind bei mir im Auto im Kindersitz gesessen hat. Heute arbeitet er bei der Gewerkschaft und meint, jetzt sei der richtige Zeitpunkt, Die Linke mit einer Mitgliedschaft zu unterstützen. Das denke ich auch. So kann ich den heutigen Sonntag mit einem guten Gefühl und ein bisschen Ruhe genießen, bevor morgen wieder eine stressige Woche mit vielen wichtigen Terminen beginnt.

Sonntag 24 Jan 2010
4 Kommentare - 0 Trackbacks
Redaktion
Schlüsselwörter: Politisches
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Kommentare

Hans-Christian schrieb am 25.01.2010 um 10:45 Uhr: # 1

Aus der Pressemitteilung vom 24.01.2010
Ramelow:” . . . ich habe als Beispiel, weil es mir gar nicht ansteht, im Moment öffentlich Namen zu nennen - ich habe als Beispiel das Prinzip erläutert. Ich wollte sagen, drei Frauen - Gesine Lötzsch, Petra Pau und Dagmar Enkelmann - haben mehrfach bewiesen, dass sie so alltagstauglich sind und so politikfähig sind und so verantwortlich sind, dass sie es auch geschafft haben, in ihren Bundestagswahlkreisen das Direktmandat zu erobern, und Gesine Lötzsch und Petra Pau haben es sogar mehrfach erobert. Das zeichnet diese Frauen aus, Führungsaufgaben wahrzunehmen. Und ich kann mir eben vorstellen, dass diese Partei in der Lage ist, sich zu entscheiden, wie sie mit diesem Personalangebot umgeht.”

Bodo Ramelow
“Ich führe keine Personaldebatte über die Medien”

Pressemitteilung der Linken vom 18.01.2010
“Personaldebatten, die über die Medien geführt werden, akzeptieren
weder unsere Mitglieder noch unsere Wähler.”

Hallo Bodo,

hm, ...

Zitat von dir: “weil es mir gar nicht ansteht, im Moment öffentlich Namen zu nennen -”
Und warum hälst du dich nicht daran?

mit demokratisch-sozialistischen Gruß
Hans-Christian

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Sehr geehrter Herr Sperlich,

diese Kommentarfunktion ist dazu erdacht wurden, den jeweils aktuellen Tagebucheintrag zu kommentieren. Zu Ihrer Frage nach öffentlich geführten Personaldebatten hat Herr Ramelow sich bereits mehrfach geäußert und auch das von Ihnen eingefügte Zitat beschreibt seine Position in dieser Frage sehr klar. Ich möchte Sie daher herzlich darum bitten, die Kommentarfunktion nicht weiter dazu zu verwenden, immer die gleiche Frage zu wiederholen. Für weitere Fragen oder Anmerkungen können Sie außerdem auch gern via wahlkreisbuero[at]bodo-ramelow.de mit Herrn Ramelow direkt in Kontakt treten.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Schenker
Webmaster

Christian schrieb am 25.01.2010 um 13:57 Uhr: # 2

Aber er hat doch Recht und ganz offensichtlich werden hier Beiträge zensiert, die Ramelow kritisch sind. Das muss doch nun echt nicht sein?

Wir Genossen müssen es doch nicht dem ZDF und anderen “wichtigen” Instituten gleich tuen. Freie Meinungsäußerung ist ein wichtiges Gut, schützen sie dieses Gut lieber Webmaster!

Ich finde Bodo Ramelow mal wieder sehr wiedersprüchlich. Gysi und Lafontaine, haben vorgsetern in der PK gesagt, dass sie keine Namen öffentlich nennen und das es erstmal intern geklärt wird. Was macht Bodo Ramelow? Schleudert Namen durch die Gegend! Seufz

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Lieber Herr Brosch,

den Vorwurf, dass hier “ganz offensichtlich zensiert” werde, halte ich doch für ziemlich vermessen. Kommentare werden moderiert, um zu verhindern, dass beleidigende, verleumderische oder sonstige inakzeptable Inhalte veröffentlicht werden. Alles andere wird freigeschalten, wobei es garantiert keine Rolle spielt, ob Herr Ramelow dabei gelobt oder kritisiert wird. Der Hinweis, dass ein Kommentar mittlerweile „Off-Topic“ ist, sollte meinen Kollegen und mir aber gestattet sein. Auch uns liegt die freie Meinungsäußerung am Herzen – versprochen!

Beste Grüße
Frank Schenker
Webmaster

Alexander schrieb am 25.01.2010 um 18:50 Uhr: # 3

es muss schon arg verwundern, dass die staatsanwaltschaft in dresden mit mitteln, die einem rechtsstaat nicht würdig sind, gegen friedliche demonstranten bzw den aufruf zu einer friedlichen demo gegen volksverhetzer und menschenfeinde vorgeht

juristen aus allen teilen der republik schütteln nur noch den kopf darüber, da einerseits bereits keine rechtsgrundlage existiert, um eine solche verfügung zu erlassen noch der hoster der richtige ansprechpartner war. fragen der störerhaftung und deren abstufungen muss man nicht diskutieren in einem land wo den sicherheitsbehörden immer mehr und nicht kontrollierbare rechte eingeräumt werden sollen

zur frage der rechtmäßigkeit hier ein link:

http://www.telemedicus.info/article/1623-Seltsame-Sperrverfuegung-gegen-dresden-nazifrei.de.html

Frank Golombek schrieb am 25.01.2010 um 22:46 Uhr: # 4

Hallo Bodo,
ich finde in einem Tagebuch hat der Initiator auch das Recht seine Meinung zu äußern.Wenn hier Personen genannt werden sind das Vorschläge,die zum Denken anregen und spiegeln die Meinungsfreiheit und auch Offenheit wieder.
Der Naziaufmarsch in Dresden zeigt mal wieder,welche Gesetzeslücken in der Bundesrepublik vorhanden sind,um so einen braunen Aufmarsch zu verhindern.Jetzt gibt es nur die Möglichkeit alle demokratisch denkenden Bürgerinnen und Bürger zu mobilisieren,um den Nazis zu zeigen das sie hier bei uns keine Existenzberechtigung haben!Von der jetzigen Regierung von schwarz/gelb kann man dabei keine Unterstützung erwarten.
Viele Grüße aus dem SHK!
Frank Golombek

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