Bodo Ramelow - Mitglied des Thüringer Landtags

Der 21.7. beginnt für mich zunächst ruhig, ganz früh im Thüringer Wald. Es wird ein heißer Tag werden, nicht nur klimatisch, aber das hat der Wetterbericht wenigstens vorausgesagt. Ich unterbreche meinen Urlaub, um zur Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts nach Leipzig zu fahren. Auf Antrag der Bundesregierung wird dort das Revisionsverfahren zu zwei Urteilen aus Vorinstanzen geführt, die meine Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, das dem Innenminister untersteht, beide bisher eindeutig für rechtswidrig erklärt haben. Bei einem kurzen Stopp in Erfurt steigen Mitarbeiter der Landtagsfraktion zu, die mich begleiten.

In Leipzig angekommen, haben wir keine Pause. Vor dem monumentalen Gebäude des Bundesverwaltungsgerichts, Ende des 19. Jahrhunderts errichtetet, wartet schon das erste Fernsehteam. RTL interviewt mich gleich auf den Stufen vor dem Gebäude. Ich erkläre, ich sei optimistisch, dass die geheimdienstliche Beobachtung jetzt durch höchstrichterlichen Spruch endlich endet. Kaum in der großen Halle angekommen, stehe ich dem ZDF Rede und Antwort. So wird es allerdings bis weit in die Nacht weitergehen…

Kurz vor Beginn der öffentlichen Verhandlung wird klar, dass der vorgesehene Verhandlungsraum nicht ausreicht, die Gäste, am Thema Interessierte, politische Freunde und zahlreiche Journalisten, aufzunehmen. Die Kammer trifft die einzige Entscheidung an diesem Tag, die verständlich ist und wechselt in einen größeren Raum. Auch Klaus Ernst ist anwesend, der Vorsitzende der Partei DIE LNKE. Er sitzt direkt neben mir, ebenso mein Anwalt, Dr. Hauck-Scholz.

Das Revisionsgericht ist, juristisch gesprochen, keine „Tatsacheninstanz“. Es nimmt keine eigene Beweisaufnahme vor, sondern soll die formaljuristische Richtigkeit des vorangegangenen Urteils prüfen. Der Vorsitzende Richter führt dazu ein „Rechtsgespräch“, fordert die Parteien auf, sich zu verschiedenen Aspekten zu äußern. Dabei stellen mehrere Mitglieder der fünfköpfigen Kammer vor allem der Gegenseite, dem Rechtsvertreter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, kritische Nachfragen. Der verlautbart seltsame Dinge wie die, Hinweis auf eine verfassungsfeindliche Bestrebung der LINKEN sei deren „Aversion“ gegen Herrn Gauck. Ich frage mich bestürzt, ob CDU, CSU und FDP verfassungsfeindliches Denken haben erkennen lassen, als sie ebenfalls Herrn Gauck nicht wählten? Oder wäre meine Partei nicht mehr bespitzelt worden, wenn wir Herrn Gauck gewählt hätten? Ist das ein Angebot für ein „Koppelgeschäft“ oder schlicht Ausdruck von Erpressung? Auch betont der Verfassungsschutz-Anwalt, ja, die Wahlentscheidung der Bürger solle natürlich durch die Beobachtung der Partei DIE LINKE und durch die vom Amt herausgegebenen „Verfassungsschutzberichte“ beeinflusst werden. Ein Geheimdienst macht Wahlkampf – das ist für mich nichts Neues. In Thüringen haben die CDU und ihre Gliederungen gleich mehrfach Wahlkampfmaterial veröffentlicht, das mit Geheimdienstinformationen über mich gespickt war, bei einem Autor handelte es sich um eine Honorarkraft des Thüringer Verfassungsschutzes. Der gute Mann glänzte vor allem durch immer neue Decknamen…

In der Pause – die Kammer hat sich dann zur Urteilsbesprechung zurückgezogen – sind sich alle Prozessbeobachter einig, dass ein positives Ergebnis für mich zu erwarten ist. Dann kommen die Richter zurück und der Vorsitzende beginnt: die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben – mit fadenscheinigen Begründungen – meine Beobachtung als Abgeordneter sei rechtsmäßig und nicht unverhältnismäßig, denn bei Ramelow gebe es ja nur eine geringere Eingriffsschwelle! Habe ich wirklich richtig gehört, frage ich mich? Ja. Das ist das völlige Gegenteil der bisherigen Urteile.

Ich bin tief enttäuscht, muss mich aber schnell sammeln. Die Journalisten wollen meine Meinung hören. Ich erkläre ihnen, die Kammer habe jetzt dem Schnüffelstaat Tür und Tor geöffnet. Das ist nicht übertrieben. Im Kontext des Urteils stehen plötzlich alle Mitglieder der LINKEN, 80.000 Menschen, unter Generalverdacht. Es geht jetzt nicht mehr um Tatsachen, jeder Verdacht gegen die Partei oder irgendeines ihrer Mitglieder reicht aus, dass alle anderen Mitglieder geheimdienstlich überwacht werden können, dürfen und wohl auch sollen, Landtags- und Bundestagsabgeordnete eingeschlossen. Das Aussprechen der Vermutung gegen Dritte in der Partei reicht ab sofort für die Beschnüffelung aus. Jetzt haben die Menschen aus dem öffentlichen Dienst, mindestens in Bayern, wo regelmäßig schriftlich die Mitgliedschaft in unserer Partei ausgeforscht wird, Ärger zu befürchten, wenn sie bei uns Mitglied sind, mit der LINKEN sympathisieren, oder ihr spenden. Wir kehren zurück in die Zeit der Berufsverbotepraxis – und gerade deshalb ist es für mich ein trauriger Tiefpunkt: Meine Verfassungsschutzakte begann mit Herbert Bastian, einem Berufsverboteopfer, mit dem ich mich in den 1980er Jahren solidarisch erklärt habe… Dieses Urteil darf deshalb keinen Bestand haben, sonst sind Kernbereiche der Demokratie in Gefahr. Es lädt den Verfassungsschutz geradezu zu Hexenjagden ein. Ich muss und werde beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde einlegen. Die LINKE hat nicht resigniert, wir lassen uns nicht einschüchtern. Den Mund lasse ich mir nicht verbieten.
Ich habe nie geschwiegen und werde zu Unrecht – egal ob in der DDR, in Gaza, in den USA oder in der aktuellen Bundesrepublik bei Hartz IV oder Kriegseinsätzen der Bundeswehr und anderem - nicht schweigen.

Würde der ergangene Grundsatz allerdings universell gelten, müsste die aktuelle Bundesregierung ab sofort überwacht und per Dossiers erfasst werden. Während bei uns schon die Debatte über Verstaatlichung reicht, hat Frau Merkel gehandelt! Während unsere Solidaritätserklärungen zu Kuba erfasst werden, macht Frau Merkel große Umarmungen mit der KP-Führung Chinas! Während der Besuch einer einzelnen Professorin der Parteihochschule der KP Chinas in meine Verfassungsschutz-Akte eingefügt wird, besucht Frau Merkel diese Hochschule und gibt dort Grundsatzerklärungen zur Gemeinsamkeit von Deutschland und China ab!

Aber wenn wir ab sofort auch haften für jeden kleinsten Verdacht gegen einzelne Mitglieder, wie bewertet man dann beim Verfassungsschutz schwarze Kassen, die als „jüdische Vermächtnisse“ getarnt waren; wie einen Ehrenvorsitzenden der vorsätzlich gegen Gesetze verstoßen hat; wie einen Landesvorsitzenden, der Gelder aus arabischen Quellen für zweifelhafte Bundeswahlkampagnen genutzt hat; wie einen Ehrenvorsitzenden, der rechtskräftig wegen Parteispenden verurteilt ist; wie einen Ministerpräsidenten, der einen verstorbenen Ministerpräsidenten vom NS-Täter fast zum Widerstandskämpfer umdeutet usw… Es gäbe viel für den Verfassungsschutz zu tun, ja wenn die Maßstäbe gleich wären!

Warum nur kommt mir da der Begriff der „gelenkten Demokratie“ in den Sinn oder warum geistert bei mir die Bananenrepublik durch den Kopf?
Mein Urlaub ist jedenfalls futsch!
Aber meine Lebensdevise heißt: drum bleibe im Land und wehre dich täglich!

Bildergalerie vom 21.07.2010 auf Flickr

Es gibt ja – und das freut mich sehr – doch relativ viele Menschen, die das hier regelmäßig lesen. Diese Leute wissen dann, dass und warum ich den Bundespräsidenten nicht gewählt habe, was wir in unseren vielen Sitzungen besprechen und was mein Hund so anstellt, erfahren sie gelegentlich auch. Dann gibt es Kommentare – manchmal so wie gestern direkt zum Text (vielen Dank für die zustimmenden und ebenso für die kritischen Einträge) und häufig wird auch von Mund zu Mund das Tagebuch im Allgemeinen kommentiert. Den einen geht es dann zu viel um den Hund, anderen wieder zu wenig; Vielen gefällt die Alltagsbeschreibung, manche hätten aber lieber grundsätzlichere Überlegungen und Strategien gelesen; und es gibt sogar Leser, die meinen es stecke zu viel Religion in meinen Texten und der eigentliche Sinn des Tagebuchs sei Missionierung.

Bis auf das Letztgenannte kann ich viele Einschätzungen nachvollziehen. Entscheidend für mich ist aber – und das würde ich gern generell allen Kommentatoren antworten – die Haupteigenschaft des Tagebuchs: Es ist persönlich. Sehr Wichtiges, weniger Wichtiges und Unwichtiges wird hier notiert, weil es zu meinem Leben dazugehört. Der Maßstab ist die Transparenz, denn mein Arbeitgeber sind die Leute, die uns gewählt haben und die haben ein Recht zu erfahren, was ihr Abgeordneter so treibt.

Bevor ich mich in den Urlaub verabschiede, will ich noch etwas schreiben, was mir im wahrsten Sinne des Wortes am Herzen liegt. Ich möchte meiner Frau danken, weil sie mir möglich macht, meinen Job mit der Energie zu betreiben, wie ich es mir wünsche. Ich möchte ihr danken, weil sie, wann immer es nötig ist, nicht nur hinter, sondern auch neben und vor mir steht. Sie ist meine Luxusyacht und mein Rettungsboot. Deshalb will ich das Tagebuch vor dem Sommer auch mit einem einfachen und klaren Satz schließen: Germana, ich liebe Dich.

PS: Mein Urlaub geht bis zum 25. Juli. Zwischendurch ist aber am 21. die Gerichtsverhandlung über meine Beobachtung durch den Verfassungsschutz über die ich natürlich berichten werde. Ich verweise dazu nochmals kurz auf die passende Lektüre: Die Revision ist unbegründet

Bisher hieß es bei langen Wanderungen mitunter, dass man sich einen Wolf läuft – jetzt gibt es einen adäquaten Ausdruck für extralange Sitzungen: Sich einen Wulff wählen. Aber der Reihe nach.

Der Bundesversammlungsmittwoch begann sehr schön mit dem ökumenischen Gottesdienst. Viele sprachen mich im Nachhinein auf meine Fürbitte an, zeigten sich überrascht und erfreut und auch unsere Kandidatin Luc Jochimsen sagte mir im Nachhinein, dass ihr der Gottesdienst und mein Beitrag dazu gut gefallen haben.

Dann gingen wir gut gelaunt ins Reichstagsgebäude in der festen Überzeugung, dass spätestens nach drei Stunden die Sache gelaufen ist und wir uns wieder auf den Rückweg nach Thüringen machen können. Wie weithin bekannt ist, lief es aber völlig anders ab. Erst waren es 44, dann 28 und am Schluss immer noch 19 Wahlfrauen und -männer von FDP und Union, die einfach nicht das machen wollten, was Mutti sich gewünscht hatte. Für die Koalition und die Kanzlerin ist dieser Tag damit einfach nur eine große Niederlage, auch wenn es Christian Wulff auf den letzten Drücker noch geschafft hat.

Unsere Kandidatin hat trotz aller Unkenrufe bewiesen, dass ihre Bewerbung um das höchste Staatsamt richtig und wichtig war. Sie hat als einzige die Themenfelder Friedenspolitik und soziale Balance besetzt und war nicht zuletzt auch die einzige KandidatIN. Kurz: Sie war die wirkliche Alternative bei dieser Wahl. Dass das nicht nur unsere Delegierten so gesehen haben, beweist ihr Ergebnis im ersten Wahlgang. Mit 126 Stimmen bei 124 Wahlfrauen und –männern in unserer Delegation hat sie ein hervorragendes Ergebnis erreicht. Herzlichen Glückwunsch, liebe Luc!

Der zweite konservative Kandidat, Joachim Gauck, wollte zwar ein Kandidat aller sein, war es aber einfach nicht. Unsere Wählerschaft, der Frieden, soziale Freiheiten und Verständigung am Herzen liegen, fühlt sich durch ihn nicht repräsentiert. Folglich können wir als Vertreter unserer Wähler auch nicht für Joachim Gauck stimmen. Da helfen auch keine taktischen Spielchen weiter, die SPD und Grüne jetzt anstrengen. Das Addieren der Stimmen für Luc und Herrn Gauck aus dem ersten Wahlgang ist eine Milchmädchenrechnung, denn es werden Gegensätze zusammengerechnet, die nicht zusammenpassen. Fakt ist, dass selbst mit unseren Stimmen keine Mehrheit für Herrn Gauck dagewesen wäre.

Wenn mit einem Kandidaten ein Politikwechsel verkörpert werden soll, dann muss dieser Kandidat auch für eine andere Politik stehen. Wir haben SPD und Grünen Angebote gemacht, über einen gemeinsamen Kandidaten oder eine gemeinsame Kandidatin zu sprechen, der oder die eine echte Alternative zu Schwarz-Gelb darstellt. Die beiden Parteien haben es vorgezogen, mit ihrem Kandidaten eher bei Union und FDP um Stimmen zu werben, als bei uns. Jetzt auf den letzten Drücker von uns zu verlangen, dass wir mit in das Schmierentheater einsteigen, ist tatsächlich hanebüchen.

Der Tag beginnt mit guten Nachrichten, denn ich werde eingeladen in Berlin kurz vor der Bundesversammlung am ökumenischen Gottesdienst teilzunehmen und dort auch eine der Fürbitten zu lesen. Ich empfinde das wirklich als Ehre, denn die ökumenischen Gottesdienste vor der Bundespräsidentenwahl gibt es zwar schon lange aber noch nie konnte ein Vertreter oder eine Vertreterin unserer Partei daran aktiv mitwirken. Auch der Text, der mir vorgeschlagen wurde, gefällt mir sehr gut, denn es geht um die Einheit der Gläubigen und den Wunsch, über Trennendes hinweg zu sehen:

„Wir danken dir für dein Wort und die Zusage, dass du alle Tage bei und mit uns sein willst. Gib unseren Kirchen und der ganzen Christenheit, dass sie über alles Trennende hinweg eins werde im Glauben und im Tun.“

Bevor es aber nach Berlin geht, sind noch einige Dinge im Landtag zu tun. Meine Mitarbeiter nutzen meine Anwesenheit im Parlament, um mir mein Handy wegzunehmen. Sie wollen das Telefon mit einem Computer verbinden, damit sie zukünftig meine Termine besser koordinieren können. Klingt kompliziert und ist es offensichtlich auch, denn als ich nach über einer Stunde mal vorsichtig nachfrage, ob ich es nicht doch wiederhaben könnte, haben sich alle Termine verdoppelt. Zum Glück ist das Problem schnell behoben, denn jede Fraktionssitzung und jedes Treffen doppelt zu erleben, ist nicht wirklich erstrebenswert. Nur das mit dem doppelten Urlaub klang ganz reizvoll.

Am Nachmittag mache ich mich auf den Weg nach Berlin, wo zur Vorbereitung der Bundesversammlung alle unsere 124 Wahlfrauen und Männer zusammenkommen, um die letzten Informationen zu den Wahlmodalitäten zu erhalten. Für den Abend hat die Fraktion ein Sommerfest organisiert, das sicher nicht nur wegen der bevorstehenden Wahl sehr gut besucht ist. Es ist ein schöner Abend mit vielen guten Gesprächspartnern.

PS: Hier noch ein Video zum letzten Samstag (Protest gegen den NPD-Parteitag in Kirchheim): http://www.youtube.com/watch?v=jA-x4fTvups

Der Arbeitstag beginnt sieben Uhr morgens mit einem Live-Interview für WDR 5. Thema ist natürlich die Bundespräsidentenwahl und unser Verhältnis zu den beiden konservativen Kandidaten. Ich verweise darauf, dass alle jetzt angestellten Spekulationen zwar interessant sein mögen, die mathematischen Fakten allerdings mehr als eindeutig sind. Es ist doch klar, dass Christian Wulff in der Bundesversammlung 24 Stimmen mehr hat, als er braucht. Und Joachim Gauck fehlen 163 Stimmen. Selbst wenn man die Freien Wähler und den Südschleswigschen Wählerverbandes in die Prognosen einbezieht, ergeben sich keine signifikanten Veränderungen. Unsere 124 Stimmen können in dieser Wahl keinen besseren Beitrag leisten, als den geplanten: Mit der Wahl von Luc Jochimsen ein klares Signal für eine Politik der sozialen Verantwortung und des Friedens setzen.

Ich kann auch verstehen, dass Journalisten immer gern wissen möchten, ob es nicht doch etwas Gemeinsames zwischen Herrn Gauck und uns gibt. Dazu kann ich aber nur sagen, dass er erstens auch mit unseren Stimmen chancenlos wäre und zweitens seine Äußerungen über Die Linke für uns einfach nicht hinnehmbar sind. Dass wir nicht im europäischen Demokratieprojekt angekommen seien, ist nicht nur unverschämt gegenüber unserer Partei sondern wirft auch jedem dritten Wähler in Thüringen vor undemokratisch gewählt zu haben.

Nach dem Interview gehe ich ins Bürgerbüro, wo wir – Abgeordnete und Mitarbeiter – uns zum gemeinsamen Frühstück verabredet haben. Das ist ein guter Rahmen, um über ein paar Projekte zu reden, mit denen wir nach der Sommerpause unsere Landtagsarbeit für die Bürgerinnen und Bürger Erfurts transparenter und greifbarer machen wollen. Danach muss ich in den Landtag, um noch einige Briefe zu unterschreiben und die Unterlagen für die Bundespräsidentenwahl einzupacken. Da ich Obmann der Thüringer Delegation bin, muss ich von allen Wahlfrauen und –männer sowie den Nachrückern sämtliche Kontaktdaten dabeihaben.

Am Nachmittag steht noch ein sehr angenehmer Termin an: In der Festungsbäckerei feiert Jürgen Pfeffer, Sprecher des Außerparlamentarischen Bündnisses für die Gleichstellung behinderter Menschen in Thüringen, seinen siebzigsten Geburtstag. Er kann dabei auf viele Jahrzehnte ehrenamtliche Arbeit zurückschauen und ich finde es einfach wichtig, dass man gerade an einem solchen Tag mal deutlich sagt, wie unschätzbar wertvoll dieses Engagement für unsere Gesellschaft ist.

Der Tag endet mit einem Spaziergang im Wald. Nach dieser Hitze hat sich zumindest der Hund etwas Abkühlung verdient und deshalb darf er auch in den Waldsee und seine zweite Seele als Seehund mal so richtig ausleben.