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14. September 201711:55

#ZukunftThüringen – auch auf der Schiene

Im Landtagswahlkampf 1999 hatte ich mit dem damaligen Ministerpräsidenten, Dr. Bernhard Vogel, eine Auseinandersetzung darüber, wie wir die Eisenbahninfrastruktur in Thüringen am besten entwickeln können. Vogel warb für die Umsetzung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit (VDE8) und damit den Bau einer Schnellbahntrasse durch den Thüringer Wald und die Anbindung von Erfurt an die Schnellbahntrasse. Ich stand für die rasche Elektrifizierung und den Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung und der Saalebahn und die Entwicklung von Jena als zentralen Fernverkehrsknoten für die Bahn in Thüringen.

Am Ende hat sich Vogel durchgesetzt mit seiner Präferenz für die ICE-Strecke durch den Thüringer Wald und die Entwicklung von Erfurt zum zentralen Bahnknotenpunkt und am 12. Dezember 2017 werde ich gemeinsam mit Horst Seehofer von Nürnberg nach Berlin fahren, um die Strecke symbolisch zu eröffnen. Schon jetzt spricht die Deutsche Bahn AG vom größten Fahrplanwechsel ihrer Geschichte. Über 17 Millionen Passagiere werden betroffen sein: Pendler, Geschäftsreisende aber auch Urlauber. Erfurt wird zu einem besonderen Bahnknoten. Künftig kann man von hier nicht nur nach München und Berlin, auch Hamburg und Binz, der Flughafen Frankfurt werden direkt und ohne Umsteigen erreichbar sein oder sind es jetzt schon. Das eröffnet auch unserer Landeshauptstadt weitere Entwicklungspotentiale für den Tourismus aber etwa auch für Kongresse und Messen.

Heute muss ich eingestehen, dass Dr. Vogel mit seinem Werben für die Schnelltrasse (als Alternative zur Sachsenmagistrale) Recht hatte. Meine damalige Vision zur Entwicklung von Jena als Bahnknoten stand damals nicht zur Debatte. Aber heute fast 20 Jahre später kann ich sagen: Mit der Zusage des Bundes an den Freistaat Thüringen, dass nun mit der Planung und Realisierung der Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Weimar – Gera – Gößnitz begonnen werden kann, wird auch meine Vision und Idee der Entwicklung Jenas real. Für Thüringen ist das ein riesiger Fortschritt.

Das ist Ergebnis des gemeinsamen Ringens und Werbens von CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und meiner Partei, DIE LINKE. Konkret sei etwa dem Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider gedankt, der durch seine Kontakte zu Bundesverkehrsminister Alexander Donbrindt, den entscheidenden Durchbruch für die Sicherstellung der Realisierung dieses Projektes brachte. Aber auch die Bundestags- und Landtagsabgeordneten aus Gera, Jena, Saalfeld und Weimar haben mitgewirkt und sind dran geblieben, dass wir jetzt dieses konkrete Ergebnis haben.

Mein besonderer Dank gilt dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und vor allem Ministerin Keller und Staatssekretär Dr. Sühl, die mich bei diesem Thema seit Monaten intensiv begleitet und unterstützt haben und oft über Nacht notwendige Zuarbeiten verlässlich und kompetent geliefert haben, damit wir vorankommen.

Der Bund hat nun zugesagt, die Kosten für Planung und Realisierung voll zu übernehmen und zwar direkt. Damit steht einer zügigen Umsetzung des Projektes nichts im Wege. Nun gilt es, dass wir das notwendige Planfestellungsverfahren eng und aus einer Hand hier in Thüringen begleiten, damit schnell mit der Realisierung begonnen werden kann. Gleichzeitig wird durch das Ministerium von Frau Keller derzeit ein Ostthüringer Bahngipfel vorbereitet, damit wir das notwendige in die Wege leiten, um auch den Bahnknoten Jena zu entwickeln. Es muss entschieden werden, wo wir in Jena konkret den Kreuzungspunkt zwischen Ost-West-Strecke und Nord-Süd-Strecke errichten, um schnelle Umsteigebeziehungen herzustellen. Das wird natürlich auch die weitere Entwicklung der Stadt Jena stark beeinflussen. Dank der zähen Verhandlungen von Frau Keller mit der Deutschen Bahn AG konnte erreicht werden, dass Jena bereits 2023 mit modernen Doppelstockzügen an das Intercity-Netz angebunden wird. Bis dahin werden wir als Land dafür Sorge tragen, Jena durch schnelle Verbindungen mit Leipzig zu verknüpfen. Diese Anbindung ist gerade für den Wissenschaftsstandort Jena entscheidend. Auch deshalb hat sich Minister Tiefensee sehr dafür stark gemacht, dass wir hier eine gute Lösung finden.

Mit der Zusage des Bundes für die Planung und Realisierung der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung haben wir ein entscheidendes Element für die Entwicklung von Ostthüringen und die Anbindung von Gera, Jena, Weimar und Saalfeld gesetzt. Auch nach dem Wegfall der ICE-Verbindungen nach Jena und Saalfeld wird die Region nicht abgehängt. Im Gegenteil: Meine Vision von der Entwicklung eines Bahnknotens in Jena ist nun auch einen entscheidenden Schritt vorangekommen, was zeigt: engagiertes Ringen für konkrete Vorhaben mag durchaus seine Zeit benötigen, kann aber am Ende erfolgreich und scheinbare Gegensätze können am Ende sogar gemeinsam neue Perspektiven eröffnen. Das ist gut für die #ZukunftThüringen.

Und ein P.S. sei mir gestattet: Für alle, die jetzt meinen, hier wieder einen Zusammenhang zur Maut herstellen zu müssen: Die Fakten zu diesem Thema sind hier nachlesbar.

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