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15. Januar 201807:44

Von Oberhof nach Oberhof

Das neue Jahr begann für mich noch verhältnismäßig ruhig. Das Kabinett wird erst am kommenden Dienstag zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammenkommen. Das gab mir die Gelegenheit mich ein paar Themen zu widmen, für die sonst nicht immer viel Zeit bleibt.

Thüringen ist ein Land des Wintersports. Nicht nur Oberhof mit der Biathlon-Arena und der Bob- und Rodelbahn ist als Wintersportzentrum bekannt, auch Erfurt ist mit der Gunda-Niemann-Stirnemann-Halle ein wichtiges Zentrum des Leistungssports. Anfang Januar steht Thüringen deshalb auch immer im Fokus, denn dann finden der Biathlon- und Rodelweltcup in Oberhof statt und kurz danach treffen sich die Eisschnellläufer zu ihrem Weltcup in Erfurt. Allein bei den letzten Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi holten Tatjana Hüfner, Andreas Wank und Erik Lesser insgesamt vier Medaillen und für Pyoengchang sehen die Aussichten nicht schlechte aus. Im Gegenteil. Mit dem Rodel-Duo Eggert/Benecken und dem Eisschnellläufer Patrick Beckert gibt es weitere Medaillenkandidaten. Wintersport ist ein wichtiger Faktor in Thüringen, der unser Land in der ganzen Welt bekannt ist. Zudem will sich Oberhof in naher Zukunft um die Austragung von Weltmeisterschaften sowohl im Biathlon als auch im Rodeln bewerben.


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28. Dezember 201716:37

Ein Geschenk zum Jahreswechsel

An sich genieße ich gerade ein paar ruhige Tage in Italien. Vor Weihnachten habe ich ganz traditionell fünf Tage mit Freunden Venedig besucht und danach noch ein paar Tage bei der Familie meiner Frau in Parma verbracht. Wahrscheinlich haben wir nicht viele andere Dinge getan wie die meisten Menschen in dieser Zeit auch: gut gegessen, Gespräche über Gott und die Welt geführt und viel an der frischen Luft, dabei haben wir das angenehme Wetter in Venedig genossen. In Parma hat es dann gegossen wie aus Kübeln und die Bilder im TV zeigten dann auch das jährliche Hochwasser in Venedig.

Ein Zeit der Besinnung für Körper und Geist, auch um Kraft zu tanken.

Aber natürlich war ich auch gern bereit, dem MDR zu einem aktuellen Thema Rede und Antwort zu stehen. Im Moment geht die Meldung durch die  Medien, dass die ostdeutschen Länder 185 Millionen Euro aus SED-Vermögen erhalten. Auf Thüringen entfallen daraus 30 Millionen Euro.

Ich war nicht überrascht, dass ich dazu gerade als LINKER befragt werde und gern habe ich geantwortet, denn über den Umgang mit dem SED-Vermögen hat die PDS schon in den 90er Jahren klare Entscheidungen getroffen.


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18. Dezember 201715:17

Vom #Bodoamboden zu #notmypresident

An und für sich gilt die Adventszeit als eine Zeit der Besinnung, der inneren Einkehr und des Friedens. Kurz vor Weihnachten tagt der Thüringer Landtag zum letzten Mal in diesem Jahr, u.a. haben die Abgeordneten beschlossen, dass künftig das letzte Jahr in den Kindergärten für alle Eltern beitragsfrei ist. Eine Entlastung von durchschnittlich 1.440 Euro im Jahr für die betroffenen Familien. Zusätzlich sorgen wir für die Verbesserung der Qualität, in dem wir die Betreuungsschlüssel in den Kindergärten herabsetzen.

Unter Tagesordnungspunkt 9 brachten die Fraktionen von LINKEN, SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN ein Gesetz ein, dass zum einen zum Ziel hat, dass künftig alle Thüringerinnen und Thüringer bereits ab dem 16. Lebensjahr den Landtag mitwählen dürfen und zum anderen den Finanzvorbehalt bei Volksbegehren deutlich entschärft. Letzteres übrigens auch eine Forderung der CDU.

In dieser Debatte ergriff auch der Fraktionsvorsitzende der CDU, Mike Mohring, das Wort. Zu erwarten wäre nun gewesen, Argumente zu hören, warum die CDU eigentlichen jungen Menschen, die in vielen Lebensbereichen eigenständige Entscheidungen treffen dürfen und sollen, das Recht vorenthalten wollen, über die Zusammensetzung des Landtages mitzuentscheiden?

Aber darum ging es Herrn Mohring nicht. Er nutzte die Debatte, um sich darüber zu beschweren, dass ich als Ministerpräsident jungen Menschen angeblich den kritischen Dialog verweigern würde. Als Beleg für seine These führt er an, dass ich mich auf Twitter dem Dialog verweigern würde und stattdessen, „junge Menschen mit kritischen Ansichten“ einfach blocken würde.


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