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Staatskanzlei Erfurt

3h Staatskanzlei Erfurt
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Antworten Retweeten Favorit Ministerpräsident @bodoramelow empfing heute in der Thüringer Staatskanzlei zusammen mit @Min_HeikeWerner, Minister… twitter.com/i/web/status/1…


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Bodo Ramelow

5h Bodo Ramelow
@bodoramelow

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Zur Zeit wird gefiltert nach: Rechtsextremismus & Antisemitismus

Eine ganz besondere Begegnung

Die Reisen in die polnische Region Malopolska sind für mich schon eine schöne Tradition. Immerhin begehen wir im kommenden Jahr bereits den 20. Jahrestag der Regionalpartnerschaft zwischen Thüringen und Malopolska. Mir sind diese Partnerschaften sehr wichtig, denn ich halte die lokalen und regionalen Kontakte zwischen Menschen in Europa für das entscheidende Element der Entwicklung der europäischen Idee. Die Schüleraustausche, die Vereinsbesuche, Kulturaustausch aber auch die Kontakte zwischen Hochschulen, Unternehmen und Kammern sind für alle Beteiligten sicher nachhaltiger als der allgemeine und oft sehr abgehobene Diskurs über die Idee eines vereinten Europas.

Diesmal war nicht die Regionalpartnerschaft der Anlass für meinen Besuch aber natürlich habe ich trotzdem die Gelegenheit genutzt und mich zu einem Austausch über den Dächern Krakows mit dem direkt gewählten Marschall der Woiwodschaft Malopolska Herrn Jacek Krupa getroffen. Gemeinsam haben wir uns zur aktuellen Lage in unseren Regionen aber auch in Europa insgesamt ausgetauscht. Wir waren uns einig, dass es uns gelingen muss im zwanzigsten Jahr unserer Beziehungen neue Impulse zu setzen. Das ist schon deswegen wichtig, weil die Stimmen derer, die eher auf die nationalistischen und abgrenzenden Impulse als auf die europäische und gemeinsame Karte setzen, durchaus lauter werden. Das lässt sich in Polen genauso wie in Deutschland beobachten. In Polen stehen im Herbst Kommunal- und Regionalwahlen an, so dass manches auch vom Ausgang dieser Wahlen abhängt. Natürlich werden wir von Thüringen aus alles tun, um die Regionalpartnerschaft weiterzuentwickeln.


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Ehrenamtswoche der Sommertour – Tag 3: Vom Wasser, über den Zoll bis zum Hubschrauber - Öffentlicher Dienst und Daseinsvorsorge

Bevor ich auf den dritten Tag meiner Sommertour eingehe, kann ich natürlich nicht zu der Verkündung des heutigen Urteils im Münchner NSU-Prozess schweigen. Meine Trauer um die Ermordeten bleibt, meine Gedanken sind heute bei deren Angehörigen. Es gibt heute wenig Wahrheit und noch weniger Gerechtigkeit, es werden nur Urteile gesprochen. Fremdenfeindlichkeit bleibt aber auch die Erkenntnis über Staatsversagen und dessen Verschleierung. Das Urteil kann ich nur mit Respekt zur Kenntnis nehmen am Ende eines Mammutprozesses, der über persönliche Verantwortungen und Verstrickungen zu entscheiden hatte. Es bleiben aber eine Unmenge an offenen Fragen. Dabei geht es um die Verantwortung staatlicher Institutionen und Geheimdienste aber eben auch um gesellschaftliche Strukturen, die das Entstehen solcher Netzwerke begünstigen oder ihre Aufdeckung behindern. Thüringen wird seiner Verantwortung dabei gerecht werden. Wir unterstützen die Opfer mit einem Fonds, nachdem es bereits durch die letzte Landesregierung Unterstützungsleistungen gab und wir werden einen Ort der Mahnung schaffen. Das Leid der Familien kann das nur bedingt lindern aber unserer Verantwortung müssen und werden wir uns gemeinsam stellen.

Insofern ist der Sprung zurück in den Thüringer Sommer 2018 nicht ganz leicht und auch nicht ohne Brüche.

Der heutige Tage meiner Sommertour #ZukunftThüringen führt zunächst nach Luisenthal zu Thüringer Fernwasserversorgung (TFW). Hans-Dieter Linz, der Betriebsleiter des Betriebes Mitte begrüßt mich und beginnt den Rundgang mit einer allgemeinen Information über die Fernwasserversorgung in Thüringen. Die TFW versorgt als öffentliches Unternehmen Tausende Haushalte in Thüringen mit Trinkwasser. Dieses Trinkwasser kommt aus Trinkwasserspeichern und Talsperren und hat eine überdurchschnittliche Qualität. Trotzdem wird es natürlich noch aufbereitet, bevor es zu den Endverbrauchern gelangt. Ich bin beeindruckt, welcher Aufwand an Filter- und Messtechnik eingesetzt wird, um Verunreinigungen auszuschließen.

Der Hydrologe der TFW beruhigt mich auch hinsichtlich der starken Trockenheit. Es ist ausreichend Trinkwasser im Speicher und im Moment gibt es keinen Anlass, sich Sorgen zu machen, dass uns das Wasser ausgehen würde. Wichtig sind vor allem die Niederschläge im Winter, um die Speicher aufzufüllen. Und der letzte Winter war diesbezüglich wirklich gut und wichtig.

Anschließend wandern wir zur Staumauer der Ohratalsperre und begrüßen auf dem Weg zurück nach Luisenthal noch die Kinder des dortigen Kindergartens, die sich mit einem Ständchen bei uns revanchieren. Rast machen wir dann im Gasthaus und Brauereimuseum Stutzhäuser, einer alten Brauerei in Luisenthal, die bis 1990 vor Ort Bier braute und jetzt zur Oettinger Gruppe gehört und nachwievor Bier aus der Region produziert und auch das Essen kann ich nur empfehlen. Luisenthal ist also wirklich ein tolles Ziel für Wanderungen und Ausflüge.


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Europäischen Erinnerungsorten auf der Spur – unterwegs in eine gemeinsame Zukunft (ein Arbeitsbesuch in Prag)

Doris Grozdanovičová ist über 90 Jahre alt und eine zierliche Frau. Nicht ganz mühelos steigt sie auf die kleine Bühne, die wegen der drückenden Mittagshitze unter einem weißen Zeltdach aufgebaut wurde. Mit kräftiger Stimme adressiert sie auf Englisch das Publikum, das heute in der Gedenkstätte Theresienstadt zusammen gekommen ist, um der Opfer des Holocaust durch die Enthüllung eines Denkmals, „Das Monument für die Opfer der Shoah“, zu gedenken.

Frau Grozdanovičová hat dieses Lager überlebt. Sehr eindrücklich schildert sie das Grauen des Lagers und wie es ihr Leben bis heute prägt. 33.000 Menschen starben in Theresienstadt, fast 90.000 wurden von hier aus weiter in die Vernichtungslager deportiert. Unter den Toten Kurt Tucholskys Mutter Doris, die Schwester von Sigmund Freud, Esther, die Vertraute Rosa Luxemburgs, Mathilde Jacob und die vielen, deren Namen nicht so bekannt, deren Schicksal aber nicht weniger ergreifend ist. Doris Grozdanovičová hat sich nicht unterkriegen lassen, ihre Ausbildung nachgeholt, ist bis heute international unterwegs, um als Zeitzeugin gegen das Vergessen zu wirken. Gestern noch war sie in dieser Angelegenheit in Dresden.

Es fällt mir nicht leicht, als einziger politischer Vertreter Deutschlands nach ihr zu sprechen. Ich bin als Thüringer Ministerpräsident durch den Europäischen Jüdischen Kongress eingeladen worden, eine „Schlussbemerkung“ zu machen. Im Publikum sitzen der Präsident des Europäischen Jüdischen Kongresses, der Präsident des Verbandes Tschechischer Jüdischer Gemeinden, die Botschafter/innen Ungarns, Israels und Deutschlands, die stellvertretende tschechische Bildungsministerin.


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