Konferenzhopping

Erst die Politik, dann das Wochenende. Heißt das so? Jedenfalls war ich Freitagnachmittag und Samstagvormittag noch bei jeweils sehr spannenden politischen Diskussionsrunden dabei – einmal zur Energiepolitik und einmal zur Rüstungskonversion. Und zwischendurch habe ich auch noch Fortschritte bei der Arbeit an meinem Dr. rer. aquarium gemacht ;-).

Am Freitag hatte die Rosa-Luxemburg-Stiftung zur Konferenz „Energiedemokratie und Grüner Sozialismus“ in Erfurt eingeladen. Gemeinsam mit der parlamentarischen Geschäftsführerin unserer Bundestagsfraktion Dagmar Enkelmann und Tilman Santarius von Germanwatch durfte ich über den Punkt „Energiedemokratie“ diskutieren. Energiewende heißt für mich, dass nicht nur der Atomausstieg rasch vollzogen werden muss sondern auch die Beteiligungsformen für die Menschen müssen verändert werden. Es sollte viele kleine Kraftwerke geben, über deren Arbeit die Bürger mitentscheiden können. Die wichtigsten Schlagworte sind für mich dabei dezentral, regional und regenerativ. Bei der Tagung wurde auch der neue Band der Zeitschrift LUXEMBURG mit dem Titel „Energiekämpfe“ vorgestellt, wobei es Zeitschrift eigentlich nicht wirklich trifft. Angesichts des Umfangs könnte es auch ein Buch sein. So oder so kann ich die Lektüre nur empfehlen, weil das Thema in seine ganzen Breite angegangen wird.

Heute Vormittag stand die nächste Konferenz im Kalender, diesmal von unserer Fraktion organisiert. Thema hier war die Zukunft der Bundeswehrstandorte im Land und die Frage, wie der Übergang in die zivile Nutzung bestmöglich gestaltet werden kann. Als Ort hatten wir uns wegen des Bundeswehrstandortes Mühlhausen ausgesucht und als Mitdiskutanten eine ganze Reihe von Experten eingeladen, die über die Erfahrungen mit der Rüstungskonversion an anderen Orten berichteten. Hier schließt sich ein bisschen der Kreis zur Energiepolitik, denn es wurde deutlich, dass es auch hier auf Bürgerbeteiligung ankommt. Es ist wichtig, die Einwohner anzuhören, welche Ideen sie für die zivile Nutzung der bisherigen Bundeswehrstandorte haben. Ziel muss es sein, am Ende nicht weniger Arbeitsplätze in der Region zu haben, als während der militärischen Nutzung.

Zwischen den Konferenzen bekam ich die Info, dass ein Gericht in Leipzig jetzt eine klare Entscheidung in Sachen Wasserstreit getroffen hat. Ich betreue ja seit längerer Zeit eine Gemeinschaft von Bungalowbesitzern, die klären muss, wer der Eigentümer der örtlichen Abwasseranlage ist. Mit der Entscheidung aus Leipzig sind wir ein gutes Stück weiter, aber es zeigt sich ein mal mehr, wie viele Fragen im Einheitsvertrag und den Begleitregelungen einfach nicht bedacht wurden, die uns nun langsam aber sicher vor Probleme stellen.