Die Sozialabbau-Parteien haben einfach kein Interesse daran, dass es vor der Wahl in Hamburg zu einer Einigung kommt, denn dann können sie ja gar nicht mehr ihre Maximalforderungen im Fernsehen aufsagen. Dass sie ihre Spielchen auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft austragen, ist ihnen egal. Damit betreiben sie nicht nur Sozial- sondern auch Demokratieabbau.

In Thüringen wurde inzwischen durch den Bildungsminister ein Kulturleitbild vorgestellt. Warum das öffentlich geschah, ist nicht wirklich nachvollziehbar, denn der Hauptadressat des Werbeblättchens ist nicht die Öffentlichkeit sondern der eigene Koalitionspartner. Die SPD will der CDU vermitteln, dass man doch auch ein bisschen an die Kultur denken solle. Dieses Ansinnen an sich wäre noch nicht einmal schlimm, aber es ist doch bezeichnend, wenn ein Ministerium fast ein Jahr braucht, um auf sechs Seiten ein paar wohlmeinende Worte zur Kultur zusammenzuschreiben. In dem Text steht weder Verbindliches noch Visionäres. Die eigentliche Arbeit, nämlich zu sagen welche Kultur sie wie finanzieren will, schiebt die Landesregierung weiter vor sich her. Um ein bisschen Schwung in die Debatte zu bringen, werden wir im März einen eigenen Vorschlag zur Kulturförderung vorstellen. Mal schauen, ob sich die SPD dann – trotz Koalitionspartner – traut etwas dazu zu sagen.