Gestartet hat der Mittwoch mit dem späten Ende eines Dienstagnachttermins. Ich war zu einem Betriebsratstreffen von Bosch in Bad Kissingen. Das hat zu vorgerückter Stunde noch einmal meine volle Konzentration erfordert.
Nach kurzem, aber erholsamen Schlaf ging es in unsere Fraktionssitzung samt Livestream, die ich moderieren durfte. Hauptthema war diese Woche eine Fachdebatte zur Arbeitsmarktpolitik.

Mit Stefanie Horn hatte ich dann ein schönes Zusammentreffen. Sie war ja die Hauptorganisatorin der Musicaltour „Step by Step, die auch in Erfurt Station gemacht hatte. Das erfolgreiche Projekt wird weiter geführt und erweitert. Zu dieser Neuerung zählt, dass es über das Musical einen Dokumentationsfilm gibt, der in Erfurt aufgeführt werden soll.

Vor den Osterfeiertagen noch schnell ein paar Notizen fürs Tagebuch. Die letzten beiden Tage war ich mal wieder in Berlin und es hat sich ein Termin an den anderen gereiht. Nach Gesprächen in der Stiftung Wissenschaft und Politik zum Thema Energiepolitik und speziell der Rolle von Erdgas für die zukünftige Energieversorgung, war ich Mittwochabend beim Rosa Luxemburg Salon in der RLS. Der Titel der dortigen Podiumsdiskussion lautete „Wie der Verfassungsschutz die Verfassung gefährdet – Über die Sinnhaftigkeit und Legitimität deutscher Inlandsgeheimdienste“ und es gab eine wirklich kontroverse Debatte.

Neben mir saßen zwei Journalisten auf dem Podium und mit Reinhard Schult ein Mitglied im Bundesvorstand des Neuen Forums und im Vorstand des Bürgerkomitees „15. Januar“. Das Interesse  am Thema war so groß, dass noch Stühle hereingetragen werden mussten. Es ist natürlich nicht möglich die Diskussion jetzt in zwei Sätzen zusammenzufassen, aber ein Kernproblem will ich doch benennen: Gerade das Geheime in den Geheimdiensten hat sich für mich als dasjenige herausgestellt, was sie mehrfach zum Problem für den Rechtsstaat hat werden lassen.

Die Woche beginnt mit Terminen in Berlin. Es beginnt im Café Einstein unter den Linden, gleich beim Bundestag um die Ecke. Dort habe ich auch oft Termine gemacht, als ich dort Abgeordneter war. Man trifft in dem Laden Gott und die Welt und es geht wohl auch um „sehen und gesehen werden“.  Dazu kommt noch, das „wer zeigt sich mit wem“, was auch immer ein spannendes Spiel ist. ;o)

Für mich geht es aber diesmal nur darum, mit einem Kollegen etwas zu besprechen und abzuklären, ob wir zum Thema „Erfurter Erklärung“ eine Konferenz anschieben. Immerhin jährt sich die große Demo vom 21. Juni 1997 dieses Jahr zum 15. Mal. Da ist es doch Zeit darüber nachzudenken, was wir damals wollten und was erreicht wurde. „Aufstehen für eine andere Politik“ war das Motto und es war die erste gesamtdeutsche Demo.

Yo, die schaffen das. Die Thüringer schwarz-rosa Regierung wird es schaffen, die gesamte Legislatur zu vertrödeln, ohne sich auch nur einen entscheidenden Schritt in Richtung einer Verwaltungs- und Gebietsreform zu bewegen. Nun ist das Expertengutachten vorgestellt und anstatt jetzt zu sagen, welche Vorschläge umgesetzt werden sollen und welche nicht, wird das Gutachten in einen „Prüfprozess“ geschickt, was eigentlich nur eine Verzögerungsprozess ist. Hauptsache man muss bis zur Wahl in anderthalb Jahre keine Entscheidung mehr treffen. Und aus der CDU-Fraktion gibt es ja schon Stimmen, die auch zwischen 2014 und 2019 keine Reform wollen.

Zum Glück haben die Bürgerinnen und Bürger dazwischen eine Wahl. Dann wird es hoffentlich heißen: Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit. Der Thüringer Union würden ein paar Jahre (oder ein paar mehr) in der Opposition mit Sicherheit gut tun. Mit ihrer Position der Politikverweigerung hat sie jedenfalls in Regierungsverantwortung nichts mehr verloren.