Am besten wir nehmen es mit Humor. Bei jeder zweiten Meldung, die ich zur Personaldebatte höre, denke ich: Das ist bestimmt ein Witz. Da hat sich Martin Sonneborn von der PARTEI doch wieder was ausgedacht hat. So wie die schicken Plakate, mit denen DIE PARTEI beim Abschluss unseres OB-Wahlkampfs in Erfurt vertreten war. „Erst nehmen sie uns die Würde, dann unsere Frauen.“ steht da drauf – zusammen mit einem Bild von Sahra. Schön finde ich auch, dass das Blog, in dem am transparentesten über die ganze Debatte berichtet wird, ausgerechnet „Lafontaines Linke“ heißt. Es ist ja nicht so, dass es bei uns gerade nichts zu lachen gibt – man muss sich nur trauen.

Wie auch immer die Diskussion verläuft – wir arbeiten hier inzwischen weiter. Dazu gehörte am Dienstag die Auswertung des Berichts der Schäfer-Kommission zum NSU-Terror. Zunächst Danke an die Kommission für die akribische Aufarbeitung der zahlreichen Fehler der Behörden, insbesondere des Verfassungsschutzes, der nun auch offiziell Geheimdienst genannt werden darf. Danke auch für die fortwährende Kooperationsbereitschaft, die untermauert hat, dass die Kommission an einer schonungslosen Aufklärung interessiert ist.

Wenn ich die Nachrichten aus Berlin höre, habe ich fast das Gefühl, dass von unserer Forderung „Wir wollen das Theater erhalten“ nur die Überschrift angekommen ist. Es ist aber leider nicht jedes Theater, das gespielt wird, auch gleich Kunst. Wo ich mir sicher bin, dass es Kunst ist, ist das Theater Eisenach. Und das wollen wir unbedingt erhalten. Thüringen ist Kulturland, laut dem Kulturminister soll es sogar „Kulturland Nr. 1“ werden. Warum dann die Landesregierung das Eisenacher Theater kaputt gehen lassen will, verstehe ich nicht. Und das Schlimme ist: Ich glaube niemand kann es verstehen. Der Kulturminister sagt, es liegt am Finanzminister und der Finanzminister sagt, es liegt am Kulturminister. Na schön, dann kann ja keiner was dafür – gut unsere Kulturlandschaft in so verantwortungsvollen Händen zu wissen.

Sollte es keine Einigung über die Rettung des Eisenacher Theaters geben, werden wir von unserem parlamentarischen Recht Gebrauch machen, eine Sondersitzung des Landtages einzuberufen. Dann können die schwarz-rosa Kultureinsparer öffentlich erklären, warum sie Eisenach hängen lassen.

„Es wird viel von Schuld gesprochen werden in der nächsten Zeit“, sagte er, „und manch einer wird sich verleiten lassen, die Schuld bei anderen zu suchen. Aber wie viele werden vortreten und erklären: es hat auch an mir gelegen, Genossen – und dann die Konsequenzen ziehen? ... Das Schlimmste wäre, für das eigne Versagen den Feind verantwortlich machen zu wollen. Wie mächtig wird dadurch der Feind! ... Doch ist die Schuld nicht nur von heut und gestern. Auch für die Arbeiterbewegung gilt, dass nur der sich der Zukunft zuwenden kann, der die Vergangenheit bewältigt hat ...“
aus: Stefan Heym, 5 Tage im Juni

Wieder liegt ein Wochenende mit viel Licht und Schatten hinter uns. In Mühlhausen hatten wir die von Luc Jochimsen und Birgit Klaubert (Danke an die beiden & das ganze Team!) verantwortete Konferenz „Kultur neu denken“ mit insgesamt ca. 500 Teilnehmern und sehr guten und inhaltsstarken Debatten. Und in NRW haben wir den Wiedereinzug in den Landtag deutlich verpasst.

Kein gewöhnlicher Dienstag, dieser Tag der Befreiung. Während ich sonst an diesem Wochentag von einer Sitzung zur nächsten eile, habe ich diesmal sehr intensive Termine. Am Vormittag bin ich auf dem Erfurter Zentralfriedhof, wo der Opfer der Hitler-Barbarei gedacht wird. Erfreulicherweise findet das Gedenken parteiübergreifend statt und auch die deutsch-russische und die deutsch-amerikanische Freundschaftsgesellschaft sind dabei. Das ist wichtig, denn es gab auf alle Seiten Opfer und so wird denn auch angeregt zusätzlich zum sowjetischen Ehrenfriedhof eine Gedenkstelle für die amerikanischen Opfer einzurichten.

Anschließend geht es in den Landtag zur Buchvorstellung „Made in Thüringen“. Über zwanzig Autoren haben sich darin mit der Entstehung des NSU-Terrornetzwerks auseinandergesetzt – mit den gesellschaftlichen Fehlern, mit dem Versagen des Verfassungsschutzes und dem Wegschauen der Politik.