Eigentlich könnte ich sagen: Das ist nicht mein Verein, das geht mich nichts an. Aber das stimmt ja nicht, denn auch als Nicht-Katholik muss man zur Kenntnis nehmen, dass das Wort des Papstes Gewicht hat in der Welt. Also ist es auch nicht ganz unbedeutend, wer es ist und vor allem, was er sagt.

Nun stieg gestern Abend also der weiße Rauch auf und als der Name bekannt war, ging natürlich auch bei mir das Googeln los. Was man da über den „Kardinal der Armen“ liest, macht Hoffnung darauf, dass die Bekämpfung der Armut auf der Welt ein zentraler Punkt des Pontifikats von Franziskus werden könnte. Das wäre gut und wichtig. Im Netz finden sich aber auch Infos über das neue Kirchenoberhaupt, die nachdenklich stimmen. Bei Wikipedia ist von einer Verbindung zur argentinischen Militärdiktatur die Rede und auf verschiedenen Seiten sind Aussagen zur Homosexualität veröffentlicht, die einen schaudern lassen.

Die Woche beginnt mit Terminen in Berlin. Es beginnt im Café Einstein unter den Linden, gleich beim Bundestag um die Ecke. Dort habe ich auch oft Termine gemacht, als ich dort Abgeordneter war. Man trifft in dem Laden Gott und die Welt und es geht wohl auch um „sehen und gesehen werden“.  Dazu kommt noch, das „wer zeigt sich mit wem“, was auch immer ein spannendes Spiel ist. ;o)

Für mich geht es aber diesmal nur darum, mit einem Kollegen etwas zu besprechen und abzuklären, ob wir zum Thema „Erfurter Erklärung“ eine Konferenz anschieben. Immerhin jährt sich die große Demo vom 21. Juni 1997 dieses Jahr zum 15. Mal. Da ist es doch Zeit darüber nachzudenken, was wir damals wollten und was erreicht wurde. „Aufstehen für eine andere Politik“ war das Motto und es war die erste gesamtdeutsche Demo.

Gestern musste ich von der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, die Donnerstag und Freitag in Magdeburg stattfand früher abreisen, denn die erste Sitzung unseres neuen Untersuchungsausschusses stand an. Es gilt herauszufinden, ob der Landesverfassungsschutz tatsächlich führende Nazis dafür bezahlt hat, Abgeordnete des Landtags zu bespitzeln und zu diskreditieren.

Im Untersuchungsausschuss beschließen wir, dass das Innenministerium und die beteiligten Ämter uns zunächst alle Akten vorzulegen haben, aus denen Informationen zu dem Fall hervorgehen können. Außerdem einigen wir uns auf eine offizielle Bezeichnung für den Ausschuss U5/2: V-Leute gegen Abgeordnete?

Yo, die schaffen das. Die Thüringer schwarz-rosa Regierung wird es schaffen, die gesamte Legislatur zu vertrödeln, ohne sich auch nur einen entscheidenden Schritt in Richtung einer Verwaltungs- und Gebietsreform zu bewegen. Nun ist das Expertengutachten vorgestellt und anstatt jetzt zu sagen, welche Vorschläge umgesetzt werden sollen und welche nicht, wird das Gutachten in einen „Prüfprozess“ geschickt, was eigentlich nur eine Verzögerungsprozess ist. Hauptsache man muss bis zur Wahl in anderthalb Jahre keine Entscheidung mehr treffen. Und aus der CDU-Fraktion gibt es ja schon Stimmen, die auch zwischen 2014 und 2019 keine Reform wollen.

Zum Glück haben die Bürgerinnen und Bürger dazwischen eine Wahl. Dann wird es hoffentlich heißen: Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit. Der Thüringer Union würden ein paar Jahre (oder ein paar mehr) in der Opposition mit Sicherheit gut tun. Mit ihrer Position der Politikverweigerung hat sie jedenfalls in Regierungsverantwortung nichts mehr verloren.