Heute vor 142 Jahren wurde Käte Duncker geboren. Käte saß ab 1921 als eine der ersten Frauen überhaupt für die KPD im Thüringer Landtag. Sie setzte sich für Frauen- und Kinderrechte ein und stritt zeitlebens für einen Sozialismus mit emanzipatorischem Anspruch. Käte war eine Kämpferin, die persönliche Schicksalsschläge hinnehmen musste, aber sie ließ sich nicht unterkriegen.

Vor einigen Tagen haben wir vom Landtag die Genehmigung bekommen, dass wir den Raum, wo wir jeden Mittwoch unsere Fraktionssitzung haben, offiziell Käte-Duncker-Saal nennen dürfen. Wir wollen Käte damit ehren und dauerhaft an ihren Einsatz für die Demokratie und eine gerechte Politik erinnern. Kätes Themen, die Verwirklichung von Frauen- und Kinderrechten, sind leider nach wie vor hoch aktuell. Auch darauf wollen wir mit der Namensgebung hinweisen.

Bevor das Pfingstwochenende richtig losgeht, will ich noch schnell die Tagebuchnotizen zu den letzten beiden Tagen festhalten. Donnerstagvormittag habe ich im Landtag im Büro gearbeitet und gemeinsam mit Katharina König an einigen Ideen zur bestmöglichen Nutzung der digitalen Entwicklung für Thüringen gebastelt. Am Nachmittag ging es dann zu einem Treffen mit unseren kommunalen Verantwortungsträgern, als den Landrätinnen, der Oberbürgermeisterin, verschiedenen Bürgermeistern und Ortsteilbürgermeister.

Dieser Termin ging bis Freitagmittag, denn wir wollten uns mal in Ruhe Zeit nehmen für einen Gedankenaustausch. Dabei ging es nicht nur um klassische kommunalpolitische Punkte wie das kommunale Wirtschaftsrecht, sondern auch um die Frage, wie man mit der Verantwortung umgeht, Chef von teilweise mehreren hundert Verwaltungsmitarbeiterinnen und –mitarbeitern zu sein.

Zum Freitagmorgen bin ich auf dem Weg nach Berlin und will schnell ein paar Tagebuchnotizen zu den letzten beiden Plenartagen loswerden. Am Mittwoch waren wir mit unserer Aktuellen Stunde zum Thema Steuerflucht und Steueroasen ja noch aktueller als es eigentlich geplant war. Wir hatten das Thema Ende letzter Woche schon beantragt, weil es wichtig ist, immer wieder anzusprechen, dass die Steuerfahndung gestärkt werden muss. Es muss ein Ende haben, dass Geld, das der Gesellschaft gehört, so einfach kriminell privatisiert werden kann. Jetzt gab es mit dem Fall des Bayern-Managers Hoeneß nur ein weiteres Beispiel dafür, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht.

Gestern war dann vor dem Landtagsgebäude fast mehr los als drin in der Plenarsitzung. Das begann schon am Morgen mit zwei Kundgebungen: Der Thüringer Flüchtlingsrat demonstrierte gegen die nach wie vor schikanöse Regelung zur Residenzpflicht und Beschäftigte von Bosch Solar Arnstadt waren wegen der angekündigten Schließung ihres Werkes vor den Landtag gekommen.

Nach dem Donnerstagabend mit Aiman Mazyek holte ich ihn am nächsten Morgen zu einem Termin bei Salve TV ab. Dort wurde eine lange Aufzeichnung zum Thema Rassismus gedreht. Danach stand mit unserer Pressekonferenz ein letzter gemeinsamer Termin auf dem Programm.

Ich bin anschließend direkt in die Landespressekonferenz gewechselt, um den Journalisten unsere aktuellen Schwerpunkte der kommenden Plenumswoche zu erläutern. Konkret werden wir uns mit der Solidarität mit den Beschäftigten von Bosch Solar und der verspäteten Übertragung der Tarifergebnisse auf die Beamten beschäftigen.

Danach komme ich dann endlich auch dazu, den Pressespiegel lesen zu können und mir fällt sofort ein Artikel in der Thüringer Allgemeinen auf. „Ramelow unterstellt Führung des Rechnungshofs Gesetzesbruch“ titelt diese und unterstellt mir damit, ich hätte dem Rechnungshof gesetzweswidriges Verhalten vorgeworfen. Nur im Text steht nichts dazu. Ich werde zitiert, dass ich es hätte tun können. Getan habe ich es aber nicht liebe TA. So steht es auch in meiner Antwort auf die Erklärung des Rechnungshofes.

In den neuen Leiden des jungen W. von Plenzdorf – generell ein empfehlenswertes Buch – heißt es mehrfach „Kinder können malen, dass man kaputt geht“. Es stecken einige Wahrheiten in diesem Buch und die von den Malfähigkeiten der Kinder gehört unbedingt dazu. Deswegen habe ich mich auch sehr gefreut, dass wir gestern auf unserem Fraktionsflur eine Ausstellung der Erfurter Jugendkunstschule Imago eröffnen konnte. Zur Eröffnung war extra eine Kindergartengruppe mitgekommen und malte uns live wundervolle Bilder, während größere Imago-Kinder selbstgestaltete Kostüme präsentieren. Noch mehr als sonst kann ich nur jedem empfehlen, mal bei uns im Landtag vorbeizukommen, denn die ausgestellten Bilder sind sehr sehenswert.

Schön ist auch eine Nachricht, die mich gestern aus Brandenburg erreichte. Der Brandenburger Landtag hat in einem – das muss man so sagen – historischem Moment eine Änderung des Hochschulgesetzes und damit die Gründung der „School for Jewish Theology“ beschlossen. Damit kann die Jüdische Theologie ab dem nächsten Wintersemester mit fünf Professuren Studierende ausbilden.