Eines der Themen, das mich grade massiv beschäftigt, ist die radikale Kürzung der Solarförderung durch die Bundesregierung. Mehrere Projekte in Thüringen, die ich in den letzten Jahren begleitet habe, sind durch das Vorhaben von Schwarz-Gelb in Gefahr. Hier riskieren Merkel und Rösler bewusst, dass zahlreiche Firmen Konkurs anmelden müssen und Arbeitnehmer auf die Straße geschickt werden. Es geht dabei nicht nur um den politischen Fehler, die gerade begonnene und unbedingt notwendige Energiewende in voller Fahrt zu stoppen. Es geht darum, wie völlig unprofessionell in einer absurd kurzen Frist eine unglaublich hohe Kürzung durchgesetzt werden soll. Darauf kann sich niemand einstellen – ein unglaublicher Vorgang.

Etwas Ablenkung bekomme ich bei unserer Frauentagsfeier im Erfurter Rathaus, die in diesem Jahr zwei Tage vor dem eigentlichen Frauentag stattfindet. Auch diesmal wird wieder der Frauenpreis der Thüringer LINKEN verliehen und es ist mir eine Ehre, zu der Gelegenheit ein Grußwort halten zu dürfen.

An diesen Donnerstag verbringe ich sieben Stunden in einer Beratung eines Gremiums, über das ich nicht reden darf. Ja, auch so was gibt es im Landtag, aber ich kann verraten, dass da keine geheimen Zukunftspläne besprochen werden, sondern nur Themen, die alle schon einmal diskutiert wurden und nun wieder diskutiert werden.

Während ich in der Sitzung von der Außenwelt abgeschnitten bin, passiert in Griechenland eine erneute Kehrtwende. Das Referendum wird wieder abgesagt, die parlamentarische Mehrheit für Ministerpräsident Papandreou scheint auch weg zu sein und nun soll es eine wie auch immer geartete Übergangsregierung geben. Die Demokratie wird hier auf Ramschniveau abgeschrieben.

Der Mittwoch ist von viel Schreibtischarbeit und einer Reihe von Rücksprachen geprägt, die von mehreren Betriebsbesuchen in letzter Zeit resultieren.

Erfreuliches gibt es am Tag auch zu berichten: Ich konnte für einen Verein und dessen Vereinshaus Geld besorgen.

Mit dem halben Ohr bin ich den ganzen Tag immer am Bundestag dran, wegen dem Eurorettungsschirm. Die Frage war, ob die Mehrheit der Kanzlerin zustande kommt oder nicht. Letztendlich gibt es eine donnernde Zustimmung für das sogenannte Rettungspaket. Mich beschleicht dabei das Gefühl, dass nicht nur die Bürgerinnen und Bürger keinen Durchblick mehr haben.

Die Aneinanderreihung von Milliardenbürgschaften werden das Währungssystem nicht sicherer machen. Die alles entscheidende Frage ist: Wer bezahlt das alles letztendlich? Die Antwort daruaf wird verschleiert. Denn diejenigen, die an den Spekulationen bisher verdient haben, diejenigen, die als Zocker Währungen zerstören und diejenigen, die über die größten Vermögensmassen verfügen, werden alle nicht heran gezogen.