Allen Tagebuchlesern einen guten Start in das neue Jahr und für 2012 viel Glück und Gesundheit! Zum Jahreswechsel gibt's ein kleines Gedicht von Heinz Erhardt (mit zeitloser Gültigkeit):

Mal trumpft man auf, mal hält man stille,

mal muss man kalt sein wie ein Lurch,

des Menschen Leben gleicht der Brille:

man macht viel durch.

Auch zwischen den Jahren bleibt für DIE LINKE die Frage spannend, ob und wie sie einen Mitgliederentscheid über das Führungspersonal durchführen kann. Aber so spannend es auch ist, bin ich bei diesem Punkt für eine Verschnaufpause. Da Prof. Morlok – sozusagen der Papst des Parteienrechts – mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt wurde, sollten wir seine Ergebnisse abwarten, bevor wir weiterdiskutieren und entscheiden. Es bringt nichts, wenn jetzt einzelne Leute anfangen eigene Gutachten zu erstellen und darauf Argumentationen aufbauen. Wir brauchen schon eine Begutachtung, die auch von allen akzeptiert wird, wenn sie für alle als Arbeitspapier gelten soll.

Anderes Thema: Gestern überraschte uns Ministerpräsidentin Lieberknecht aus Israel mit der Ankündigung an der Erfurter Uni eine Fakultät für Jüdische Theologie einrichten lassen zu wollen. Diesen Schritt kann ich nur begrüßen, denn bisher gibt es leider keine solche Einrichtung in der Bundesrepublik. Das Judentum ist aber ein wichtiger Teil Deutschlands und wenn seine Tradition lebendig gehalten werden soll, muss es auch im akademischen Kanon berücksichtigt werden.

Gestern Abend war ich beim Chanukka-Ball der Jüdischen Landesgemeinde und wie jedes Mal seit 17 Jahren hält Wolfgang Nossen die Eröffnungsrede. Die Anwesenden erwarten die Rede mit Spannung, schließlich gibt es jedes Jahr auch in eine oder mehrere Richtungen sehr kritische Bemerkungen. Diesmal aber überraschte Wolfgang Nossen in anderer Form: Er kündigte seinen Rückzug von der Spitze der Jüdischen Landesgemeinde an.

Damit verabschiedet sich ein echtes Schwergewicht von der gesellschaftspolitischen Bühne im Freistaat. Unter der Führung von Wolfgang Nossen ist die Jüdische Gemeinschaft in Thüringen von 50 auf 800 Mitglieder gewachsen. Vor allem aber verstand er es, das Judentum – seine Existenz und Tradition – wieder in das alltägliches Bewusstsein unseres Landes zu bringen. Er hat hervorragende Arbeit geleistet und es bleibt zu hoffen, dass er sich auch ohne Amt weiterhin in gesellschaftliche Debatten einmischt.

Bodo Ramelow und sein Team wünschen allen Tagebuchlesern ein frohes und friedvolles Weihnachtsfest. Neue Einträge gibt es hier wieder nach den Feiertagen. Bis dahin verbleiben wir mit dem "Kalenderspruch" von Erich Kästner:

Vergiss in keinem Falle,

auch dann nicht, wenn vieles misslingt:

Die Gescheiten werden nicht alle!

(So unwahrscheinlich das klingt.)

Auch kurz vor Weihnachten beschäftigen uns im Landtag der Nazi-Terror und das damit einhergehende Behördenversagen. Da es wieder neue Erkenntnisse gibt – zahlreiche Beweisstücke wurden „ordnungsgemäß“ vernichtet – wollen auch wieder mehrere Zeitungen Statements dazu. Nachtragen kann ich inzwischen noch das Interview mit dem Stuttgarter Nachrichten vom Mittwoch, es ist hier als PDF-Datei (3 MB) herunterladbar.

Zur eigentlichen Landtagsarbeit ist zu sagen, dass die SPD-Landtagsfraktion nun auch gerne einen Untersuchungsausschuss zu den Vorkommnissen hätte. Wir werden dem nicht im Weg stehen, wenn gleich die Einsetzung eines solchen Gremiums auf Bundesebene viel wichtiger wäre. Da verstehe ich die Rolle der SPD nicht ganz. In Thüringen ist sie dafür, auf Bundesebene kann sie sich noch nicht dazu durchringen. Da bekommt man den Eindruck, dass zurückliegende Regierungsverantwortung ein entscheidendes Kriterium ist, ob die Sozialdemokraten umfassende Aufklärung erreichen wollen oder eben nicht. Es wäre schön, wenn dem nicht so ist und ein Ruck durch die SPD gehen würde.