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Pressemitteilungen von Bodo Ramelow
12. Februar 2013 Presse/Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Kommt nach vorne!

Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag werden sich auch in diesem Jahr an den Protesten gegen den Aufmarsch von Neonazis am 13. Februar in Dresden beteiligen. "Es wäre ein gutes Signal, wenn auch in diesem Jahr viele Menschen die gemeinsamen Proteste unterstützen", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer... Mehr...

 
7. Februar 2013 Presse/Bodo Ramelow/Energiepolitik/Kommunales

Wann kommt endlich der Masterplan für die Energiewende in Thüringen?

Nachdem nun der Weg frei ist für die Übernahme von Eon Thüringen in kommunale Hand erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Die Besitzveränderung ist allerdings nur der erste Schritt in die richtige Richtung. Jetzt müssen viele weitere folgen!" Mehr...

 
2. Februar 2013 Presse/Bodo Ramelow/Kommunales

Gebietsreform: Standortrisiko CDU

Angesichts der Mediennachrichten, dass einzelne CDU-Lokalpolitiker mit der Abwanderung in benachbarte Bundesländer drohen, erklärt Bodo Ramelow Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "Das eigentliche Standortrisiko für die Entwicklung Thüringens ist nicht die Frage von großen oder kleinen Kreisen. Das eigentliche... Mehr...

 
25. Januar 2013 Presse/Bodo Ramelow/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus: Wehret den Anfängen!

"Die Erinnerung an die Menschen, die durch den Nationalsozialismus ermordet und in den Lagern vernichtet wurden, wird weiterhin ein wichtiger Teil deutscher Verantwortung dafür sein, der Gefahr der Wiederholung wachsam entgegenzuwirken", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts des Tages des Gedenkens... Mehr...

 
21. Januar 2013 Presse/Bodo Ramelow/Inneres/Gesellschaft-Demokratie

Thesenpapier zum Verfassungsschutz zieht die falschen Konsequenzen

"Die unselige Strategie der Aufklärungsverhinderung geht in Thüringen offenkundig weiter. Es ist vollkommen unverständlich, warum das dem Thesenpapier des Innenministeriums zugrunde liegende Gutachten dem Parlament und der Öffentlichkeit vorenthalten wird", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Bereits vor... Mehr...

 
18. Januar 2013 Presse/Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Aufklärung geht anders – Unerklärliches Verwirrspiel um Schreiben des Antikorruptionsbeauftragten

Sehr verwundert zeigt sich Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, über das Vorgehen von zwei leitenden Beamten aus dem Innenministerium im Zusammenhang mit der Debatte um die Prüfung des E.ON-Kaufs durch die Kommunen.  Mehr...

 
16. Januar 2013 Presse/Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Veränderung des Rechnungshofgesetzes ist notwendig

Durch Veränderungen, die im Rechnungshof vorgenommen wurden, sind auch aus Sicht des Hofes, überfällige Anpassungen vorzunehmen. Um allen Spekulationen entgegenzutreten, sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, hinsichtlich einer Parlamentsinitiative: "Es gibt keine Veränderungen, die den Rechnungshof... Mehr...

 
10. Januar 2013 Presse/Mike Huster/Bodo Ramelow/Haushalt-Finanzen

Investitionen in Kommunen, Bildung, Kultur und Energiewende

DIE LINKE will 2013 und 2014 mehr Geld für die Kommunen, für Bildung, Kultur und die Energiewende, ohne hierfür Kredite aufnehmen zu müssen - das hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag während ihrer heutigen Haushaltsklausur beschlossen.  Mehr...

 

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