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Diana Glöckner
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„Die LINKE unterstützt die Aktionen und Demonstrationen anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai in Thüringen und fordert eine Bundes- und Landespolitik der konsequenten Abkehr von Billiglohn, Leiharbeit und prekärer Beschäftigung“, betont Fraktionsvorsitzender Bodo Ramelow. Mehr...
„Das Eintreten für Frieden und friedliche Konfliktlösungen zu Ostern ist kein Relikt des vergangenen Jahrhunderts, sondern notwendiger denn je“, sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die aktuelle Eskalation in Nordafrika und die militärische Intervention der NATO zeigten deutlich, dass Friedenspolitik weit... Mehr...
„Eine offene und freie Gesellschaft braucht den Widerspruch, Kritik und den offenen Streit um Meinungen mit Argumenten. Brandsätze hingegen sind kein Mittel politischer Auseinandersetzung. Sie gefährden in erster Linie Menschen, als dass sie auch nur einen Schritt hin zu einer gerechten Gesellschaftsordnung bedeuten“, reagiert Bodo Ramelow,... Mehr...
Mit Blick auf die Gedenkfeiern anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora, die heute mit der Veranstaltung des internationalen Buchenwald-Komitees auf dem Ettersberg ihren Abschluss finden, mahnt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow, die Erinnerung an die schrecklichen... Mehr...
Als absolut enttäuschend bezeichnet Bodo Ramelow die Ergebnisse des heutigen Energiegipfels der Länder im Bundesrat. Es sei viel zu kurz gesprungen, lediglich über Investitionen im Stromnetz zu diskutieren, und es gehe auch um viel mehr als um Kompensationen von Durchleitungsbürden bei Starkstromtrassen, so der Fraktionschef der Thüringer LINKEN... Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat zu Beginn der heutigen Sitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, um die Affäre um die Beschaffung von Fahrzeugen und Polizeitechnik endlich aufzuklären. „Anstatt lückenlos zu informieren, fährt die Landesregierung eine Strategie der Verdrehung und Vertuschung. Das Parlament und die Öffentlichkeit... Mehr...
DIE LINKE im Thüringer Landtag beantragt eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Umgang des Innenministeriums mit Haushaltsmitteln. Es gehe hierbei zunächst um haushaltsrechtliche Verfahrensweisen, Zuständigkeiten und Kontrollmechanismen. Über einen Untersuchungsausschuss zu den konkreten Vorwürfen bei der Beschaffung von... Mehr...
Als „vollkommen inakzeptabel“ bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anscheinend fehlende Kenntnisse und einen nicht erkennbaren Aufklärungswillen des Innenministers hinsichtlich der Affären um die Beschaffung und Verwertung von Polizeiautos und die Beschaffung eines Polizeihelikopters. „Wenn man das... Mehr...