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Diana Glöckner
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Nach der Billigung der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durch den Bundesrat erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der heutigen Entscheidung des Bundesrates ist die Abkehr vom Atomausstieg beschlossene Sache. Das ist wahrlich ein schwarzer Tag für die energiepolitische Zukunft dieses Landes.... Mehr...
Angesichts des Castor-Transports im Dezember durch Thüringen ruft die Fraktion DIE LINKE auf, sich dieser verhängnisvollen Strompolitik friedlich, phantasievoll und mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams in den Weg zu stellen: „Wir werden all diejenigen unterstützen, die gegen die verfehlte Atompolitik demonstrieren!“, sagt der... Mehr...
Eine umfassende Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform für Thüringen ist zwingend erforderlich. Inzwischen verlangen alle politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich relevanten Institutionen eine solche Reform. Nur die Thüringer CDU verneint die Notwendigkeit. Mit dieser Position konnte sie sich auch gegenüber dem Regierungspartner SPD... Mehr...
Die Fraktion DIE LINKE sieht sich in ihrer jahrelangen Kritik an den im Rahmen von Hartz IV praktizierten Ein-Euro-Jobs bestätigt. Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, fordert, „die Ergebnisse der Untersuchungen des Bundesrechungshofes zu den Missbräuchen bei Ein-Euro-Jobs ernst zu nehmen und auch konkret für Thüringen eine... Mehr...
Die Mitgliederversammlung der Rosa-Luxemburg-Stiftung hat am Sonnabend (13.11.2010) die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion im Bundestag, Dagmar Enkelmann, zur stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden gewählt. Für sie stimmten gut 94 Prozent. Enkelmann folgt auf Gesine Lötzsch, die das Amt satzungsgemäß nach ihrer Wahl zur... Mehr...
Als „einen weiteren Anschlag auf das soziale Netz in Deutschland“ bezeichnet Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das Vorhaben des Bundesgesundheitsminister Rösler, eine private Pflegezusatzversicherung einzuführen. Nach der massiven Privatisierung der Rentenversorgung, dem in der vergangene Woche beschlossenen... Mehr...
Aus Anlass des heutigen Jahrestages der Pogrome gegen Jüdinnen und Juden, gegen Synagogen, Geschäfte und Wohnungen am 9. November 1938 Deutschland erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow: „Bei allen Gründen, den 9. November ’89 als freudiges Ereignis zu würdigen, darf der Zusammenhang zwischen dem 9.... Mehr...
Vor dem Gedenktag an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November 1938 erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Erinnerung an die Opfer wach halten und in mahnendem Gedenken zu handeln – das ist der Auftrag aus der Geschichte an alle Demokraten.“ Mehr...