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Diana Glöckner
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Zur Schmutzkampagne der CDU-Jugend in Thüringen erklärt der Bundeswahlkampfleiter Dietmar Bartsch:Angesichts aktueller Umfragewerte ist die Nervosität der Thüringer CDU verständlich. Diffamierungen und billiger Populismus haben im Wahlkampf nichts zu suchen. Mit der Schmutzkampagne der Jungen Union ist die Grenze der politischen Kultur... Mehr...
“Der größte Skandal ist, dass die Bundesregierung überhaut ihren Geheimdienst auf die zweitstärkste Oppositionspartei ansetzt. Die Regierung missbraucht ihre Machtposition, um eine politische Gegnerin zu diffamieren und auszuspähen. Der Verfassungsschutz muss die Beobachtung der Linksfraktion endlich einstellen”, verlangt die... Mehr...
Die Landesregierung habe immer wieder „Chancen vertan“, in Thüringen werde deutlich, dass der „Aufbau Ost als Nachbau West ganz klar gescheitert ist“, betonte der Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, Bodo Ramelow, mit Blick auf Althaus’ Äußerungen auf der heutigen Unternehmertagung „Neue Stärke in... Mehr...
Angesichts neuer Hiobsbotschaften, dass bei einer Übernahme von Opel durch Magna oder den Finanzinvestor RHJI deutlich mehr Stellen als bisher erwartet abgebaut werden, erklärt Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN: „Das Hickhack um Opel muss ein Ende haben. Staatshilfen dürfen nur zum Erhalt von Arbeitsplätzen und... Mehr...
„Beim Gerangel um den künftigen Opel-Einsteiger muss vorrangiges Ziel der langfristige Erhalt der Standorte und damit der Arbeitsplätze sein“, sagt Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, angesichts der nun abgelaufenen Bieterfrist.Ramelow warnt davor, die Sorge um den Arbeitsplatz dafür zu nutzen, Opelaner... Mehr...
„In den letzten 15 Jahren haben 50.000 Schüler ohne staatlichen Schulabschluss die Thüringer Schulen verlassen; allein in den vergangenen fünf Jahren waren es 10.500. Die rückwärtsgewandte Bildungspolitik der CDU hat dazu beigetragen, die Zukunft von tausenden Kindern negativ zu beeinflussen“, kritisiert Bodo Ramelow,... Mehr...
Angesichts des größten Aufmarsches von Rechtsextremisten seit 1945 in Thüringen am vergangenen Wochenende in Gera erklärt der Spitzenkandidat der Thüringer LINKEN Bodo Ramelow: Es ist sehr gut, dass sich in Gera über Parteigrenzen hinweg viele Menschen für Toleranz und gegen Rechtsextremismus ausgesprochen haben. Allerdings muss endlich die... Mehr...
Vor dem am Samstag in Gera stattfindenden Neonazi-Festival erklärt Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat und Fraktionsvize im Bundestag: „DIE LINKE unterstützt nach Kräften die Proteste engagierter Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen den NPD-Aufmarsch wehren.“Zivilgesellschaftliche Gegenwehr sei unerlässlich: „Wir stehen... Mehr...