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Pressemitteilungsarchiv
Pressemitteilungen von Bodo Ramelow
Projekt nicht gefährdet
Zur heutigen Entscheidung des Berliner Landesgerichtes erklärt Bodo Ramelow, Mitglied des Parteivorstandes und Beauftragter für Parteineubildung:Der Bundesvorstand der WASG hat auf der Grundlage eines Parteitagsbeschlusses alles getan, um einen konkurrierenden Wahlantritt der WASG in Berlin zu verhindern. Die Entscheidung des Gerichts nehme ich... Mehr...
Etappensieg im Rechtsstreit gegen Verfassungsschutz
Das Thüringer Verwaltungsgericht in Weimar hat mit einem Beweisbeschluss der Klage von Bodo Ramelow zur Veröffentlichung seiner Verfassungsschutzakte recht gegeben.Entsprechend dem Beschluss muss das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz bis zum 15. Juni 2006 die komplette Akte und die gespeicherten Daten an das Gericht und damit auch an den... Mehr...
Glückwunsch an den FC Carl Zeiss Jena
Bundestagsfraktionsvize Bodo Ramelow hat dem FC Carl Zeiss Jena zum Aufstieg in die 2. Bundesliga gratuliert. In einem Schreiben an den Präsidenten und die Spieler heißt es:„Ich möchte Ihnen, den Spielern, Trainern und der Vereinsführung auf diesem Wege ganz herzlich zum Aufstieg des FC Carl Zeiss Jena in die 2. Bundesliga gratulieren. Ihre... Mehr...
Änderungen an der Föderalismusreform sind unumgänglich
Zu den Ergebnissen der ersten Anhörungen zur Föderalismusreform erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Bodo Ramelow:Nach der ersten Anhörungswochein Bundestag und Bundesrat zur Föderalismusreform wird immer deutlicher, dass das Reformpaket aufgeschnürt werden muss. Eine Vielzahl von Sachverständigen, unabhängig ob sie... Mehr...
Alltagsrassismus nicht verharmlosen
Der alltägliche Rassismus in Deutschland darf nicht verharmlost werden. Doch statt ganze Bundesländer für Ausländer zu Tabuzonen zu erklären, sollte der Rechtsextremismus und seine Ursachen endlich wirksam bekämpft werden, fordert die Fraktion DIE LINKE."Statt sich über die Äußerungen von Uwe-Karsten Heye zu empören, sollten die verantwortlichen... Mehr...
BUGA als Chance für den Freistaat begreifen
Zur Kritik des Thüringer Wirtschaftsministers Jürgen Reinholz an der BUGA-GmbH erklärt Bundestagsfraktionsvize Bodo Ramelow:Es ist schon eigenartig, dass der Thüringer Wirtschaftsminister das Marketing der BUGA-GmbH kritisiert, ohne die eigene Verantwortung zu benennen. Denn da genau liegt ein Problem. Wenn Thüringen die BUGA nur als Bauprojekt... Mehr...
Solidarität mit den protestierenden Studierenden
Seit die Landesregierung in Hessen in der vergangenen Woche die Einführung allgemeiner Gebühren beschlossen hat, beginnen immer mehr Studierende, sich gegen diese unsoziale Politik zu wehren.Die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag erklärt sich solidarisch mit den Protesten. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow und die... Mehr...
Bodo Ramelow zur Konferenz in Nairobi
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag Bodo Ramelow reist am kommenden Sonntag zu einer mehrtägigen Konferenz der Interparlamentarischen Union (IPU) nach Nairobi.Auf der Tagesordnung der Konferenz steht unter anderem die Rolle der Parlamente bei der Verbesserung der Kontrollen von weltweiten Rüstungstransfers.Der... Mehr...
