Presseartikelarchiv
NSU soll Waffe über Jenaer Laden erhalten haben
München/Jena - Der Mitinhaber eines rechten Szeneladens in Jena soll in die Beschaffung einer Waffe für das Zwickauer Terrortrio eingebunden gewesen sein. Wie der «Focus» am Sonntag berichtete, soll Andreas S. die Ceska 83 sowie einen Schalldämpfer an den inzwischen verhafteten damaligen Rechtsextremisten Carsten S. verkauft haben. Carsten... Mehr...
Ramelow besorgt wegen Sinti- und Roma-Feindlichkeit in Europa
Linksfraktionschef Bodo Ramelow hat sich besorgt über die Sinti- und Roma-Feindlichkeit in Europa gezeigt. "Es ist notwendiger denn je, konsequent jeder Form von Rassismus, Diskriminierung, Rechtspopulismus und Menschenfeindlichkeit entgegenzutreten", sagte er am Sonntag in Erfurt. Erfurt. Ramelow... Mehr...
Der analoge Kandidat
Joachim Gauck ist ein Relikt der analogen Zeit – kein Wunder, dass gerade die Netzgemeinde über seine Nominierung erbost ist. Sieben Gründe gegen den sogenannten Konsenskandidaten. Mehr...
Ramelows Gründe gegen Gauck als Bundespräsident
Von CSU bis Grüne sind sich alle einig: Joachim Gauck ist der Einzige, der der Bundesversammlung als Kandidat vorgeschlagen werden soll für das höchste Amt im Staat. Eine satte Bürgermehrheit hat Gauck Umfragen zufolge auch hinter sich. Doch nicht alle sind für ihn: Die Linke stellt sich gegen Gauck - und auch die einstige Grünen-Mitbegründerin... Mehr...
Linke erwägt eigenen Vorschlag
"Gauck ist Kandidat der kalten Herzen" Die Spitzen von CDU, CSU, FDP, SPD und Grünen sind sich einig: Joachim Gauck soll Präsident werden. Eine im Bundestag vertretene Partei fehlt in der Aufzählung: die Linke. Für die ist Gauck ein rotes Tuch, Zustimmung ausgeschlossen. Nun denken die Spitzen der Linkspartei laut über einen eigenen Kandidaten... Mehr...
Ramelow erhält wegen "grober Störung" Strafbefehl aus Dresden
Als Bodo Ramelow vor zwei Jahren auf die Neustädter Seite von Dresden ging und schließlich mit mehreren tausend anderen Menschen auf der Hansastraße durch die Polizei am Weitergehen gehindert wurde, da machte er sich aus Sicht der Dresdner Justiz einer "groben Störung" schuldig, weil er den "Aufzug" der Jungen Landsmannschaf Ostdeutschlands (JLO)... Mehr...
Ramelow: «IBA darf nicht zum Karrierefriedhof verkommen»
Erfurt - Der Linken-Fraktionschef Bodo Ramelow hat Verkehrsminister Christian Carius (CDU) vorgeworfen, die Internationale Bauausstellung (IBA) als «parteipolitischen Personalverschiebebahnhof» zu benutzen. «Die IBA in Thüringen darf weder zu einer "ministeriellen Resterampe" noch zu einem Karrierefriedhof verkommen», teilte Ramelow... Mehr...
Über das Bundespräsidialamt "gründlichere Diskussion führen"
Bodo Ramelow, Linkspartei-Fraktionschef im Thüringer Landtag, ärgert sich darüber, dass die Linkspartei bei der Suche nach einem Bundespräsidenten ausgegrenzt werden soll. Es handele sich dabei "um Hinterzimmerpolitik einer supergroßen Koalition." Er regt an, die Aufgabe des Bundespräsidenten generell zu diskutieren. Mehr...
Demo gegen Rechts: Ramelow hofft auf breite Bürgerbeteiligung
Mit Erleichterung haben Polizei, Politik und viele Bürger auf den friedlichen Verlauf der Gedenkveranstaltungen und Proteste gegen Rechtsextreme zum 67. Jahrestag der Bombardierung Dresdens reagiert. Dass es keine Ausschreitungen gab, führt die Dresdner Polizei auf ihre Strategie der Deeskalation zurück. Nach dem friedlichen Verlauf richtet sich... Mehr...
Rechtsstreit um Linken-Politiker
Das Bundesverfassungsgericht will sich im Herbst mit der Überwachung von Linken-Politikern durch den Verfassungsschutz befassen. Parteichef Klaus Ernst fordert ein Vetorecht des Bundestages gegen eine Beobachtung. Mehr...
