Wer gestern am späten Abend das Büro des SPD-Landtagsabgeordneten Frank Weber aufsuchte, wurde mit einem müden Hecheln begrüßt. [...] In Webers Fraktionsstube hielt derweil “Hilde” Wache. [...] Hilde und Attila sollen sich sogar schon über den Weg gelaufen sein. [...]Den gesamten Artikel gibt es hier:... Mehr...
Thüringen soll seine Stromversorgung in die eigene Hand nehmen. Dann könnte der Freistaat nach den Vorstellungen von Oppositionsführer Bodo Ramelow (Linkspartei) sich zum Energiemusterland in Deutschland entwickeln.Erfurt. Um das zu erreichen, sollte Thüringen nach Meinung von Ramelow mit Eon ins Geschäft kommen, um deren Tochter Eon Thüringer... Mehr...
Ramelow: Thüringer Verwaltungsstrukturen auf Dauer nicht finanzierbar“Vorsicht Attila” steht auf einem Zettel an er Bürotür von Bodo Ramelow. “Attila” ist kein Hunnenkönig, niemand, vor dem man sich fürchten muss, sondern Ramelows derzeitiger fast ständiger Begleiter: sein kleiner Jack-Russell-Terrier [...]Bissig ist... Mehr...
Dem Thüringer Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow drohen Ermittlungen wegen “Sprengung einer Versammlung”. Die Dresdner Staatsanwaltschaft will deshalb seine Immunität aufheben lassen.Dresden/Erfurt. Ein entsprechender Brief zur Aufhebung der Immunität dürfte inzwischen im Thüringer Landtag eingetroffen sein. In einem vertraulichen... Mehr...
Der Fraktionschef der Linken im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, sieht seine Partei in Nordrhein-Westfalen in der Pflicht, als Regierungspartei Verantwortung für ganz Deutschland zu übernehmen.Zwar könne er verstehen, wenn eine Fraktion nach dem erstmaligen Einzug in einen Landtag zuerst in der Opposition ihr Profil schärfen wolle, sagte das... Mehr...
Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Linke-Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow hat sich für ein rot-rot-grünes Bündnis in Nordrhein-Westfalen stark gemacht.SPD und Grüne sollten «endlich den Tauglichkeitstest mit unserer Partei wagen», sagte er am Dienstag in Erfurt. In einem Koalitionsvertrag müsste allerdings eine Klausel für Abstimmungen im Bundesrat... Mehr...
Die Thüringer Landesregierung hat mit Enttäuschung auf die im Bundestag beschlossene Solarkürzung reagiert.Wirtschaftsminister Matthias Machnig kommentierte die Entscheidung mit den Worten: “Machtpolitik schlägt Sachpolitik”. Er warf den Thüringer CDU- und FDP-Abgeordneten vor, sich ohne Gegenwehr dem Fraktionszwang untergeordnet und... Mehr...
Landtagsabgeordnete und Mitglieder des Bundestages haben beim Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig mehr Einfluss der Parlamente auf die Medienpolitik gefordert. Parteiübergreifend sprachen sie sich dafür aus, die Medienpolitik aus den Hinterzimmern der Staatskanzleien herauszuholen und öffentlich zu debattieren. Künftig sollten nicht mehr... Mehr...
Der SPD-Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse ist nach seiner Teilnahme an einer Sitzblockade scharf kritisiert worden. Darüber hinaus ermittelt gegen ihn die Staatsanwaltschaft - genauso wie gegen den Thüringer Linke-Politiker Bodo Ramelow.Erfurt. Im Thüringer Landtag wartet man auf Post aus Sachsen. Wie die Dresdner Staatsanwaltschaft gestern... Mehr...