InhaltsverzeichnisWIR wollen mehr soziale Gerechtigkeit!Menschenwürdige und existenzsichernde Arbeitsplätze für Frauen und MännerGleiche Bildungschancen und kulturelle Teilhabe für alleEnergieoffensive und ökologische Ausrichtung der WirtschaftMehr direkte Demokratie und BürgerbeteiligungWeitere Informationen finden Sie im Entwurf des... Mehr...
Die staatsanwaltliche Verfahrenseinstellung ist weder als “Weiße Weste” noch als Rechtfertigung für kaufmännisches Fehlverhalten zu werten. Wer den Text aufmerksam liest, wird sehen, dass es gravierende Mängel in der Handhabung von Treuhandkonten aus den anvertrauten Wohnungsbewirtschaftungsverträgen gegeben hat.An der strafrechtlichen... Mehr...
Den “politischen Kreuzzug gegen die Partei von Oskar Lafontaine”, den der farblose CSU-Chef Erwin Huber gerade mit Schaum vor dem Mund öffentlich ausgerufen hat, gibt es längst. Geführt wird er, wie bei politischen Kreuzzügen üblich, ganz undemokratisch, auch mit Geheimdienstmitteln.“Verfassungsschutzbericht... Mehr...
Für mich sind Fundamentalisten jeglichen Glaubens inakzeptabel. Der Weg zum Frieden ist für alle Beteiligten gleich weit. Bei dieser Erkenntnis helfen Einseitigkeiten nicht weiter.Beitrag von Bodo Ramelow zum Artikel der “Junge Welt” vom 31.07.2008 von Norman Paech mit dem Thema: “Die Vorposten-Ideologie, Zionismus in der... Mehr...
Die Bundesregierung plant, 2008 bzw. 2009 eine Bundesanstalt für Bauaufgaben und ein Bundesamt für Bau, Stadtund Raumforschung in Berlin bzw. Bonn zu errichten. Einige Initiativen haben als Standort der beiden Institutionen entgegen den Planungen der Bundesregierung die ostdeutsche Traditionsstadt Weimar vorgeschlagen. Unsere Anfrage zielt darauf,... Mehr...
Die Frage nach dem deutschen Verhältnis zu Israel ist im vergangenen Jahr durch den Krieg zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah sowie die Diskussion um eine mögliche deutsche Beteiligung an einer UN-Mission neu entfacht worden. Hinzu kam das so genannte “Manifest der 25”, in dem sich eine ganze Reihe deutscher... Mehr...
Nach Informationen der Zeitung FAZ will das Bundesinnenministerium die Beobachtung der Partei DIE LINKE im Zuge einer Verfassungsschutzreform beenden.Berlin (AFP) — Der Bundesverfassungsschutz hat die weitere Beobachtung der Linken infrage gestellt: Die Grundsatzpapiere der Partei enthielten zwar Hinweise auf das Ziel, das politische... Mehr...
Zum Thema “Hoffnung , heute” sprach Radio Vatikan mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Bodo Ramelow. auch als O-Ton verfügbar.Papst Benedikts neue Enzyklika “Spe Salvi — über die christliche Hoffnung” hat auch der Politik etwas zu sagen — und zwar nicht nur der... Mehr...