Archiv
Texte von Bodo Ramelow
LPK rügt Informationspolitik der Staatskanzlei im Fall Althaus
Die Thüringer Landespressekonferenz (LPK) hat die Informationspolitik der Staatskanzlei im Fall des zu Jahresbeginn bei einem Skiunfall schwer verletzten Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) gerügt.«Die Art und Weise, wie Informationen über Gesundheitszustand und Zukunft des Menschen und Ministerpräsidenten Dieter Althaus gleichzeitig... Mehr...
Gedankenaustausch mit Carl-Wolfgang Holzapfel
Zur Debatte über das Interview in der Südthüringer Zeitung hatte Bodo Ramelow einen E-Mail-Meinungsaustausch mit Carl-Wolfgang Holzapfel, Vorsitzender der Vereinigung 17. Juni 1953. Herr Holzapfel hat sein Einverständnis für die nachfolgende Veröffentlichung der Schreiben gegeben.Zur Debatte über das Interview in der Südthüringer Zeitung hatte... Mehr...
Die Diktatur, die eine sein wollte
Der Begriff ¸¸Unrechtsstaat” verdeckt die Paradoxie der DDREs scheint ein Fluch zu sein, dass wir in unschöner Regelmäßigkeit dümmer über das Jüngstvergangene sprechen als im Revolutionsjahr 1989/90. Dümmer, das heißt vor allem: ungenauer. Am Morgen des 9. November 1989 veröffentlichte das Neue Deutschland, damals noch Organ des... Mehr...
Keine Verleugnung des DDR-Unrechts
Auf abgeordnetenwatch.de bin ich gefragt worden, warum ich den Schießbefehl für die DDR-Grenzsoldaten leugnen würde. Meine Antwort möchte ich auch hier dokumentieren:Ich danke Ihnen für Ihre Frage, denn Sie gibt mir die Möglichkeit auch hier in diesem Forum noch einmal in aller Deutlichkeit darzustellen, dass ich die Toten an der innerdeutschen... Mehr...
Interview mit der Südthüringer Zeitung
Überschrieben war das Interview mit dem Zitat “Die DDR war kein Unrechtsstaat”, was von Bodo Ramelow aber nicht gesagt oder geschrieben wurde. Dazu schreibt die Südthüringer Zeitung in ihrer Ausgabe am 28. Februar.: “Nein, Bodo Ramelow hat den Satz „Die DDR war kein Unrechtsstaat“ im stz-Interview nicht wörtlich... Mehr...
Lothar de Maizière: „Die DDR war eher ein Nicht-Rechtsstaat“
Vor wenigen Wochen wurde Lothar de Maizière von der Märkischen Oderzeitung zu Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit befragt. Er sagte in dem Interview: „Aber wenn wir mal in die Geschichte gucken, hat es in der Regel nach großen Brüchen immer 30 Jahre gedauert, bis die Intellektuellen sie interpretiert haben. Ich glaube, die nächste Generation... Mehr...
Die Interpretation als Unrechtsstaat
In der STZ vom 2. März erklärt der Braunschweiger Oberstaatsanwalt Dr. Hans-Jürgen Grasemann, warum er den Begriff „Unrechtsstaat“ für treffend hält. Auch diese Meinung soll hier nicht verschwiegen werden, denn mir geht es um eine differenzierte Betrachtung und einen sachlichen Austausch von Argumenten. In der Einschätzung, dass die... Mehr...
Die Aussage der Bundesregierung zu Unrechtsstaaten
Meine Fraktionskollegin Gesine Lötzsch fragte die Bundesregierung: „Welche Staaten sind aus Sicht der Bundesregierung Unrechtsstaaten?“Antwort (Auswärtiges Amt):Den Begriff “Unrechtsstaaten” gibt es im Völkerrecht nicht. Für Fragen der allgemeinen politischen Begrifflichkeit beansprucht die Bundesregierung keine... Mehr...
