Texte von Bodo Ramelow
25. April 2007 Redaktion Texte/Parlamentarische Initiativen

Neuregelung der GEZ-Befreiungstatbestände - Neuverhandlung des Rundfunkgebührenstaatsvertr

Entlastung von NiedriglohnbezieherInnen und bestimmten Institutionen von der GEZ Gebühr sowie Forderung nach einem automatisierten Verfahren der Benachrichtung der GEZ über Befreiungstatbestände. Mehr (PDF) Mehr...

 
4. April 2007 Redaktion Texte/Parlamentarische Initiativen

Anrechnung von Konfirmations- und Jugendweihegeschenken auf das Arbeitslosengeld II

Geldgeschenke an Jugendliche, die diese zur Konfirmation oder vergleichbaren Anlässen erhalten, sollten nicht auf das Arbeitslosengeld II der Jugendlichen bzw. deren Erziehungsberechtigten angerechnet werden. MEHR (PDF) Mehr...

 
2. April 2007 Redaktion Texte/Parlamentarische Initiativen

Förderung von Frieden und Stabilität im Südkaukasus

Wesentliche Fragekomplexe betreffen die Kaukasusstrategie der EU und der Bundesregierung sowie die politische Lösung des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts. MEHR (PDF) Mehr...