Archiv
Texte von Bodo Ramelow
“Wir haben gemeinsam ein erhebliches Stück hinter uns gebracht”
Schlusswort des Beauftragten für die Parteibildung, Bodo Ramelow auf der außerordentlichen Tagung des 10. Parteitages am 26. November 2006 in Berlin (pdf-Datei) Mehr...
60 Jahre Hessische Verfassung
Rede von Bodo Ramelow anlässlich der Verfassungskonferenz von Bundestagsfraktion und Hessischen Landesverbänden von WASG und Linkspartei in Frankfurt am Main.Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,ich bin froh, dass es die Veranstaltung “60 Jahre Hessische Verfassung” gibt und habe mich im Vorfeld dazu mit... Mehr...
Beteiligung der Landtage bei der II. Stufe der Föderalismusreform und Information des Deutschen
Die Bundesregierung soll endlich offen legen was sie, in Anbetracht der Entscheidung zu Berlin, nun im Zuge der 2. Stufe der Föderalismusreform an den Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern ändern will. ...mehr Mehr...
Schulungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kommunaler Einrichtungen
Die Bundesregierung hat die Kommungen mit der Umsetzung von Gesetzen beauftragt, ohne sie zuvor durch entsprechende Anleitung mit handwerklichem Rüstzeug auszustatten. ...mehr Mehr...
Verbleib und Verwertung des Immobiliarvermögens des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB)
Der Schlussbericht der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen enthält hinsichtlich des Umgangs mit dem Immobiliarvermögens nur paschaule und unklare Angaben. Aufgeklärt werden soll auch der mögliche Einsatz dieses Vermögens für spezielle Stiftungszwecke in den neuen Ländern. ...mehr Mehr...
Einsetzung eines Ethik-Komitees des Deutschen Bundestages
Die Fraktion bedauert die Rücknahme der Unterschriften von Abgeordneten der SPD zu einem gleichnamigen Gruppenantrag, der bereits 170 UnterstützerInnen hatte, aus Gründen des Fraktionszwangs. Wir bekräftigen daher noch einmal die Bedeutung eines Ethik-Komitees und bringen den Gruppenantrag darum als eigenen Antrag ein. ...mehr Mehr...
Freies oder privatisiertes Mandat
Anstoß für eine Diskussion über Fragen des Verhältnisses von Gemeinwohl, Parteien, Fraktionen und Mandatsträgern. Lesen Mehr...
