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Texte von Bodo Ramelow
Schon wieder was zugespielt
THÜRINGER ALLGEMEINEAuch gestern musste das Erfurter Landgericht die Erfahrung machen, dass es von der Wahrheit meist mehrere Versionen gibt.Im Prozess gegen Andreas K., Ex-Pressesprecher des Innenministers, gab es gestern das überraschende Geständnis des Angeklagten, tatsächlich an der illegalen Entwendung von Datenträgern beteiligt gewesen zu... Mehr...
Noch keine Aufklärung in Datenaffäre
OSTTHÜRINGER ZEITUNGDie Zeugen im Prozess gegen den ehemaligen Pressesprecher des Innenministeriums, Andreas Karmrodt, wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses litten am gestrigen Verhandlungstag unter erheblichen Gedächtnislücken.“Es ist mir nicht erinnerlich”, war der Satz, den der Vorsitzende Richter der 3. Strafkammer am Landgericht... Mehr...
Bewertung der bisherigen Reformen in der beruflichen Bildung
Die Bundesregierung hat eine “Initiative zur strukturellen Fortentwicklung der beruflichen Bildung” angekündigt. Für DIE LINKE. ist dies Anlaß, die Bundesregierung zu fragen, was ihr Ziel im Berufsbildungssystem ist und mit welchen Maßnahmen sie dies zu erreichen gedenkt. ...mehr Mehr...
Kündigungsschutz für Väter bei Inanspruchnahme von Elternzeit
Die Zahl der Väter, die Elternzeit in Anspruch nehmen, soll erhöht werden. Einige gesetzliche Regelungen wirken dem Ziel entgegen. DIE LINKE. fragt daher die Bundesregierung, nach der Zahl von Vätern in Elternzeit in den letzten Jahren sowie ihren Planungen, etwaige Benachteiligungen von Männern in Elternzeit, z. B. beim Kündigungsschutz,... Mehr...
Perspektiven der Länderfinanzen im Rahmen der Föderalismusreform und des EU-Finanzkompromi
Mit Blick auf die bevorstehende Föderalismusreform fragt DIE LINKE. nach der Entwicklung der Länderfinanzen in den letzten vier Jahren. Darüber hinaus erfragt sie die Haltung zu verschiedenen Verwendungsalternativen von Solidarpakt-II-Mitteln sowie ihren Überlegungen zur mittelund langfristigen Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern. ...mehr Mehr...
CD verschwunden
FREIES WORTIm gestern begonnenen Prozess um angeblichen Geheimnisverrat hat der angeklagte Ex-Sprecher des Thüringer Innenministeriums, Andreas Karmrodt, die Vorwürfe zurückgewiesen. Er habe keine Kopien von geheimen Daten an Journalisten übergeben, sagte der 34-Jährige am Dienstag vor dem Erfurter Landgericht.Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor,... Mehr...
Föderalismusreform im Bildungsbereich
Die große Koalition lässt Bildungspolitik zur Verhandlungsmasse im Bund/Länder Kompetenzstreit werden. Sie handelt damit gegen die Interessen der Bevölkerung. Eine große Mehrheit spricht sich für mehr Bundeskompetenzen in der Bildung aus. Auch zahlreiche bildungspolitische Organisationen kritisieren das Vorhaben. ...mehr Mehr...
…ein Christ muss Sozialist sein…
Rede von Pröpstin Begrich auf dem Neujahrsempfang der Linkspartei.PDS Thüringen am 12. Januar 2006 im Augustinerkloster in Erfurt.Sehr geehrte Damen und Herren,ich weiß. dass ich jetzt mindestens einen Meter größer sein müsste, . damit Sie mich sehen. So ist Ihre Phantasie gefragt und Ihre Ohren·vor allem gebeten zu hören.Sehr geehrte Damen und... Mehr...
