Archiv der Reden

 
27. Februar 2015

Fortsetzung der Aufarbeitung der dem ‚Nationalsozialistischen Untergrund‘ (NSU) sowie der mit ihm kooperierenden Netzwerke zuzuordnenden Straftaten unter Berücksichtigung der Verantwortung der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden

Fortsetzung der Aufarbeitung der dem ‚Nationalsozialistischen Untergrund‘ (NSU) sowie der mit ihm kooperierenden Netzwerke zuzuordnenden Straftaten unter Berücksichtigung der Verantwortung der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden, der zuständigen Ministerien sowie deren politischer Leitung bei der erfolglosen Fahndung nach den untergetauchten Mitgliedern des NSU

 

Zum Antrag der Fraktionen der CDU, DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 6/232


Da ich hier vorne sitze als Ministerpräsident. Werte Kolleginnen und Kollegen, die Ausführungen des Kollegen Fiedler veranlassen mich, noch einmal aus der Sicht der Regierung ein paar Bemerkungen dazu zu sagen.


Man soll nach Wahlen nichts anderes sagen als man vor Wahlen gemeinsam festgelegt hat. Vor den Wahlen war nicht klar, wie der Wähler oder die Wählerin in Thüringen die Entscheidung trifft und sich das Parlament zusammensetzt und trotzdem war das gesamte Hohe Haus beim Thema NSU-Untersuchungsausschuss und beim Thema Trinkaus-Untersuchungsausschuss einer Meinung. Beim Thema Trinkaus-Untersuchungsausschuss haben wir es sogar geschafft, und das ist einmalig gewesen in der deutschen Parlamentsgeschichte, dass alle Beschlüsse des Trinkaus-Untersuchungsausschusses immer einstimmig waren. Das heißt, es gab überhaupt keinen parteipolitischen Streit in den Ausschüssen. Im Trinkaus-Untersuchungsausschuss kam heraus, dass ein Beamter des Verfassungsschutzes eine Straftat kannte, am 1. Mai 2007 am Erfurter Hauptbahnhof, den Täter kannte, die entwendete Kamera hatte und vom stellvertretenden Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz angewiesen bekam, die Straftat und den Täter nicht zu erfassen. Die Speicherkarte der Kamera fanden wir dann beim Landesamt für Verfassungsschutz, und zwar durch das gemeinsame Agieren aller Parlamentarier im Untersuchungsausschuss. An manchen Stellen war es sogar so, dass der Untersuchungsausschuss, der von einer CDU-Kollegin, der Kollegin Groß, sehr erfolgreich und sehr gut geführt wurde, dass wir den Innenstaatssekretär sogar zweimal rausschmeißen mussten, weil er der Meinung war, er könnte Märchenstunden abhalten. Ich verweise deshalb auf den Trinkaus-Untersuchungsausschuss, weil dort deutlich war, dass wir es mit den gleichen Sicherheitsstrukturen zu tun hatten, allerdings ohne die Morde, die bei NSU einen blutige Spur durch ganz Deutschland gezogen haben. Deswegen habe ich einen großen inneren Respekt und eine große Anteilnahme. Wenn wir über NSU reden, dann reden wir über Familien, Angehörige, die man jahrelang mit der vermeintlichen Schuld ihrer Angehörigen deutschlandweit allein gelassen hat. Die Taten waren begangen und die Opferfamilien wurden dann sogar noch bundesweit unter einen Generalverdacht genommen. Deshalb war es so gut und so wichtig, dass das Parlament in seiner Gänze – alle Parteien, alle Fraktionen – im heißen Wahlkampf die Wahlkampfphase unterbrochen hat und wir uns hier versammeln haben, um den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses gemeinsam zu präsentieren und alle Plätze da oben waren voll mit den Familien der Angehörigen. Die Angehörigen haben uns gegenüber, und zwar allen Fraktionen gegenüber, gesagt, wie dankbar sie sind, dass der Thüringer Landtag sich so intensiv damit beschäftigt hat. Auch Frau Lieberknecht wurde ausdrücklich gedankt für den Sonderermittler und Herrn Geibert wurde gedankt, weil er in einer bestimmten Situation die Akten ungeschwärzt nach Berlin hat bringen lassen, was auch zu einer seltsamen Intervention anderer Innenminister geführt hat, die versuchen wollten, dass diese Akten auf der Autobahn von anderen Polizeifahrzeugen abgefangen werden sollten, damit sie den Bundestag, den Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags nicht erreichen.


All diese Dinge haben wir gemeinsam erlebt und gemeinsam durchgehalten. Wir haben damals ausdrücklich der Landesregierung gedankt für die Unterstützung, aber es war völlig klar, der Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags war derjenige Untersuchungsausschuss, der am intensivsten im Interesse der Familien der Opfer, der Angehörigen immer wieder bohrend nachgefragt hat. Deswegen war das Parlament in Thüringen eine Wohltat – das kann man in solchen Zusammenhängen fast gar nicht sagen –, aber es war eine notwendige Unterstützung für die Familien der Opfer. Es gab einen einstimmigen Beschluss, Kollege Fiedler; ich kann mich nicht erinnern, dass der Abgeordnete Fiedler in der Abschlussbeschlussfassung gegen die Weiterarbeit des NSU-Untersuchungsausschusses gesprochen hätte. Da war nicht klar, ob die Landesregierung in Zukunft von der CDU geführt wird oder von Rot-Rot-Grün. Insoweit war der Abschlussbeschluss im Untersuchungsausschuss und des Parlaments eindeutig. Eindeutig, und es war immer klar, dieser Abschlussbericht ist ein Abschlussbericht als Zwischenbericht, weil der Untersuchungsausschuss und seine Ergebnisse der Diskontinuität zum Opfer fallen würden, wenn es keine Weiterarbeit gibt.



Vizepräsidentin Jung:


Herr Ministerpräsident, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Fiedler?



Ramelow, Ministerpräsident:


Bitte, gern.



Vizepräsidentin Jung:

Herr Abgeordneter Fiedler.



Abgeordneter Fiedler, CDU:


Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. Herr Ministerpräsident – Sie sind ja jetzt Ministerpräsident –, würden Sie mir zustimmen, dass auch die Exekutive, so wie ich es hier angesagt habe, sprich Innenministerium, Justiz, dass auch dort das Ganze, wenn man meint, man hat etwas übersehen oder Dinge sind nicht genannt worden, dass man genauso gut verlangen kann, dass die Landesregierung sich der Dinge annimmt und dieses Ganze weiter verfolgt? Stimmen Sie mir da zu oder nicht?



Ramelow, Ministerpräsident:


Kollege Fiedler, hätten Sie mir jetzt Gelegenheit gegeben, meine Gedanken zu Ende zu bringen, hätten Sie die Antwort schon in meinen Ausführungen gehört, dass es nämlich eine Verabredung war des Parlaments im Interesse aller Familien derjenigen, die von Thüringer Tätern zu Tode gebracht worden sind, dass die Arbeit weitergeführt werden sollte als parlamentarischer Untersuchungsausschuss. Wir haben diese Diskussion bei uns in der Fraktion vorher geführt. Wir haben sogar darüber diskutiert, ob wir, wenn sich die Regierung ändert, uns dann anders verhalten würden. Am Ende haben wir deutlich gesagt: Wir verhalten uns so, wie wir uns auch vorher als Opposition gegenüber der Regierung verhalten haben. Wir haben nicht die Regierung beauftragt, die Dinge anzugehen. Wir haben sogar gemeinsam – Regierung und Opposition – die Regeln des Landtags geändert, damit der Innenausschuss und der Justizausschuss zusammen tagen können, wenn es zum Thema NSU neue Erkenntnisse gibt. Wir haben gemeinsam ohne Einhaltung von irgendwelchen Fristen sogar einhellig die Geschäftsordnung des Landtags geändert. Insoweit: Ja, Kollege Fiedler, natürlich hätten die Administration und damit die zuständigen Ministerien das Recht, diese Dinge alle abzufragen.


Aber darf ich daran erinnern – und jetzt bin ich noch mal im Inhalt –: Stregda, die Ermittlungsberichte von dem Ort, wo die beiden in ihrem Camper gefunden worden sind. Dazu hat der Herr Minister abgefragt, und zwar intensiv. Ich habe mich bei ihm erkundigt. Ich habe eine bestimmte Erläuterung bekommen, dann hat mir der dortige amtsführende Ermittler erzählt, wie die Abläufe aus seiner Sicht waren, und dann hat Frau Marx den Obduktionsbericht dem Untersuchungsausschuss vorgelesen. Als ich gehört habe, was im Obduktionsbericht steht, brach die ganze Geschichte, die mir vorher erzählt worden ist, zusammen. Offenkundig haben da einzelne Akteure auch Einzelnen die jeweilige Sicht auf irgendwas erzählt. Manches Mal musste auch der Herr Innenminister nach Erkenntnisständen das korrigieren, was die Landesregierung selber wusste. Und niemand von uns hat sich hingestellt und gesagt, der Innenminister wäre daran schuld, sondern wir haben immer gesagt, dass wir offensichtlich tiefer in die Dinge reingehen müssen.

Jetzt komme ich noch mal auf Stregda: Uns ist gesagt worden, die Waffe kann sechs Schüsse aufnehmen. Und die Frage, die Clemens Binninger, der CDU-Obmann im Bundesuntersuchungsausschuss, der Polizist ist, gestellt hat, ist: Wie kann es eigentlich sein, dass neben der Waffe eine Patronenhülse liegt? Wie kann denn ein Toter selber noch das Gewehr repetieren? Jetzt, hören wir, gibt es eine neue Korrektur aus Thüringen an das Gericht in München, dass zwei Hülsen neben der Waffe gelegen haben. Von allem, was alle bisher gehört haben, war immer nur die Rede von einer Hülse, und da ist gesagt worden, er sei mit dem Finger beim Sterben dagegen gekommen. Nach meiner Erinnerung war es immer so, der eine hat den anderen erschossen und gleichzeitig hat er den Camper angesteckt. Da war immer die Geschichte, dass doch Rußpartikel in seiner Lunge sein müssen und das ist mir von der Polizei auch genauso erläutert worden, denn sonst geht es gar nicht. Hinterher kommt der Obduktionsbericht und es ist kein Rußpartikel in den Lungen weder des einen noch des anderen festgestellt worden. Das heißt, der muss sich eine Plastiktüte über den Kopf gezogen haben, um den anderen zu erschießen, und hat gleichzeitig noch Feuer gelegt und anschließend waren noch zwei Patronenhülsen an einem Tatort. Dazu kommt noch die Verrücktheit: Wieso ist dieser Tatort eigentlich quer auf einen Lkw hochgezogen worden und nicht am Ort selber bearbeitet worden?

Das sind alles die Fragen, die der Untersuchungsausschuss unter Beteiligung der Administration festgestellt hat. Darauf basiert eine ganze Menge an öffentlicher Erkenntnis. Das war der Grund, warum wir der Meinung waren, der Untersuchungsausschuss ist ein guter Weg, parlamentarisch – das sage ich jetzt als jemand, der damals Oppositionsführer war –, um weiter die Öffentlichkeit auch hier im Parlament teilhaben zu lassen an den Erkenntnisprozessen und an den Widersprüchen, die da alle kommen. Ich kann nur sagen, Clemens Binninger würde sich heute wünschen, wenn ein Untersuchungsausschuss im Bundestag die gleichen Fragen bearbeiten würde, und ich persönlich würde mir wünschen, wenn in Hessen aufgeklärt würde, was in Kassel passiert ist, und in Thüringen – das war die Frage von Herrn Kellner, welchen Thüringen-Bezug wir haben – die Frage der Einheit von Michèle Kiesewetter, die ermordete Polizistin, die offensichtlich hingerichtet worden ist, diese Einheit und Mitglieder aus dieser Einheit waren regelmäßig in Oberweißbach. Was ist da eigentlich gewesen? Welche Rückbindung gab es da eigentlich und welche Querverbindung vom Ku-Klux-Klan und der Unterwanderung des Ku-Klux-Klan durch Verfassungsschutzleute hat es gegeben? Da muss man doch nachfragen, weil objektiv eine Thüringerin in Baden-Württemberg hingerichtet wird und ein Thüringer Täter zufällig auf dem Fahrrad an einer Stelle vorbeigefahren kommt, an der sie weder an dem Tag noch zu der Uhrzeit überhaupt hätte anwesend sein können. Das sind die Fragen, die, glaube ich, alle, die sich mit dem Thema beschäftigt haben, immer wieder umgetrieben haben, und auch dazu gibt es aktuell wieder neue Erkenntnisse. Deswegen war ich einverstanden, dass das Parlament selbst für sich sagt, wir wollen den Untersuchungsausschuss als gemeinsame Ebene, gemeinsame Plattform, auch die Administration abzufragen, die Erkenntnisse einzubeziehen und damit deutlich zu machen: Dieser NSU-Terror ist aus Thüringen gekommen. Kein einziges der Opfer war in Thüringen und unsere Arbeit als Parlamentarier und als Regierung muss es sein, den Angehörigen Erhellung darüber zu geben, wie es zu all diesen Mordtaten kommen konnte.


(Beifall SPD)



Vizepräsidentin Jung:


Herr Ministerpräsident, es gibt noch eine weitere Anfrage des Abgeordneten Fiedler. Gestatten Sie die?



Ramelow, Ministerpräsident:


Ja.



Vizepräsidentin Jung:


Herr Abgeordneter Fiedler, bitte.



Abgeordneter Fiedler, CDU:


Herr Ministerpräsident, ich will Ihnen in vielen Punkten überhaupt nicht widersprechen, weil wir selbst diese Fragen in den unterschiedlichen Gremien beackert haben und natürlich dann Unstimmigkeiten aufgetreten sind. Bloß glaube ich, es wird da und dort nie eine Antwort geben, die werden wir nie kriegen. Meine Frage vorhin war aber an die Landesregierung und den Ministerpräsidenten: Soll denn jetzt nur das Plenum, also wir, das Ganze machen und die Exekutive lehnt sich zurück und macht nichts mehr? Das war eigentlich meine Frage. Wir können doch nicht alles nur noch hier in den Landtag geben – ich will jetzt nicht das andere Thema nennen, das beackern wir später –, sondern ich erwarte auch, dass die Exekutive ihre Dinge abklärt, und ich erwarte, dass die Exekutive Schlussfolgerungen zieht.



Vizepräsidentin Jung:


Herr Fiedler, Sie hatten …



Abgeordneter Fiedler, CDU:


Deswegen meine Bitte, Herr Ministerpräsident, die Antwort war nicht konkret. Wird die Exekutive hier weiterarbeiten, Dinge aufdecken und nicht nur der Landtag das machen?



Ramelow, Ministerpräsident:


Lieber Kollege Fiedler, die Antwort heißt Ja.


(Zwischenruf Abg. Fiedler, CDU: Danke!)


Um es klar zu sagen, die Exekutive hat sich aus Respekt vor dem Parlament nicht vorgedrängelt, sondern die Entscheidung war das abgebende Parlament, das entschieden hatte: Wir werden, und zwar mit Stimmen aller CDU-Abgeordneten, im neuen Parlament die Arbeit des Untersuchungsausschusses mit einem neuen Untersuchungsausschuss fortsetzen. Dieses finde ich nach wie vor richtig und akzeptabel und ja, Kollege Fiedler, alle Erkenntnisprozesse, die jetzt Stück für Stück möglicherweise dabei als Erkenntnis wachsen, muss die Administration begleiten, muss die Administration absichern und sie muss Konsequenzen ziehen.


Ich will noch mal das Detail sagen, Kollege Fiedler, wenn in der Parlamentarischen Kontrollkommission die gleichen Fragen, die ich gerade angesprochen habe, bearbeitet wurden, dann war es damals üblich, dass ich als Fraktionsvorsitzender darüber nicht in Kenntnis gesetzt werden durfte. Erst als der Kollege Fiedler interveniert hat, durften die Fraktionsvorsitzenden informiert werden. Ich erinnere mich an eine Szene, dass ein Mitarbeiter des Hauses neben mir stand und sagt: Der Kollege Fiedler sagt Ihnen was Falsches. Sie dürfen nicht informiert werden. Der Kollege ParlKK-Mitglied bei uns darf die Fragen, die wir gestellt haben, mir nicht beantworten. Danach wurde es gemeinschaftlich geregelt. Das heißt, wir haben doch einen Erkenntnisprozess gehabt, dass wir dieses Behördenversagen nicht weiter so akzeptieren dürfen, was wir dabei feststellen mussten. Deswegen habe ich gesagt: Trinkaus-Untersuchungsausschuss lässt grüßen. Da wollte hinterher keiner mehr was davon wissen, wer diesen V-Mann angeworben hat und wie es kommen konnte, dass der fünf Parlamentarier öffentlich so dargestellt und heruntergeputzt und heruntergewürdigt hat. Deswegen war es gut, dass wir beide Untersuchungsausschüsse auf den Weg gebracht haben. Der eine hat sich erledigt, weil danach viel verändert worden ist, und der eine Beamte hat dann Thüringen verlassen. Aber beim NSU-Untersuchungsausschuss geht es immerhin um zehn ermordete Menschen. Die Pflicht, die wir als Thüringer haben, heißt, mehr Aufklärung hinein zu geben und mehr Licht ins Dunkel zu bringen. Und ja, Kollege Fiedler, vieles von dem, was geschreddert worden ist, werden wir nicht mehr aufklären. Aber denken Sie an das Münchner Oktoberfestattentat. Jetzt wird das Ermittlungsverfahren im Münchner Oktoberfestattentat wieder aufgenommen, weil es neue Erkenntnisse gibt, die lange unter der Decke gehalten worden sind. Deswegen sollten wir uns nicht wechselseitig vorhalten, Ihr tut es nicht, wir tun es nicht. Ich wollte jetzt nur als Ministerpräsident sagen, ich wollte den einstimmigen Beschluss des Landtags als Grundlage akzeptieren und die Landesregierung wird sich gemeinsam mit dem Untersuchungsausschuss an dem Erkenntnisprozess beteiligen. Wir sind es den Angehörigen schuldig. Vielen Dank.


(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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