Archiv der Reden

 
17. Juli 2014

Bilanz 2009 bis 2014 - gemeinsam erfolgreich für Thüringen 2/2

Zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin


Werte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte den Hinweis vom Kollegen Mike Mohring noch einmal aufgreifen und darf auch im Namen meiner Fraktion mich bei allen fünf Fraktionen für die fünfjährige streitige, aber sehr demokratisch geprägte Parlamentsarbeit bedanken.


(Beifall DIE LINKE, SPD)


Ich möchte, und deswegen bin ich jetzt noch einmal vorgegangen, mich bei allen fünf Fraktionen für den heutigen Tag bedanken, einmal unabhängig von der Debatte um die Regierungserklärung, wo wir uns nicht immer einig waren. Gut, das gehört zum Streit von Demokraten, unterschiedliche Sichten zu zeigen. Aber dass fünf Fraktionen heute gemeinsam draußen gestanden haben und Antidemokraten das Gesicht gezeigt haben, dafür meine hohe Anerkennung, meinen Dank an alle hier im Haus.


(Beifall im Hause)


Während wir hier die ernsthafte Diskussion geführt haben, haben Mitglieder aus fünf Fraktionen draußen auf der Treppe gesessen und deutlich gemacht: Dieser Landtag, dieses Parlament ist das Hohe Haus der vom Volk gewählten Abgeordneten und wir lassen es nicht für Wahlkampfzwecke beschmutzen. Meinen ganz persönlichen Dank für die, die draußen gesessen haben, und deshalb auch am Abschluss der spannenden Debatte eben auch ein guter Tag für die Demokratie. Hoffen wir, dass die Wählerinnen und Wähler so klug entscheiden, dass Menschen, die die Demokratie zerstören wollen, hier im Hohen Haus keinen Platz bekommen. Vielen Dank.


(Beifall CDU, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


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