20. September 2012 Reden/Bodo Ramelow/Arbeit-Wirtschaft

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes

Zum Gesetzentwurf der Fraktion der FDP – Drucksache 5/4668  Mehr...

 
19. September 2012 Reden/Bodo Ramelow/Haushalt-Finanzen/Kommunales

Auswirkungen eines nicht rechtzeitig beschlossenen Landeshaushalts und Kommunalen Finanzausgleichs für 2013 auf die Thüringer Kommunen

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/4901 Mehr...

 
19. September 2012 Reden/Bodo Ramelow/Haushalt-Finanzen

Bodo Ramelow zum Haushalt / Vor Eintritt in die Tagesordnung

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE Werte Kolleginnen und Kollegen, Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die Dringlichkeit begründe ich in Bezug auf uns als Vertreter des Parlaments. Das Königsrecht des Parlaments ist das Haushaltsrecht. So wird es bezeichnet. (Beifall DIE LINKE) Die Bürger erwarten von uns als Parlament, dass wir... Mehr...