Bodo Ramelow bei Twitter

Tweets


anke domscheit-berg

8h anke domscheit-berg
@anked

Antworten Retweeten Favorit @KatharinaKoenig @bodoramelow Krass. Wenn das vorherrschende Linke Position wäre, würde ich nicht f BTW17 kandidieren. Es ist rechte Politik


Retweeted by Bodo Ramelow

Bodo Ramelow

8h Bodo Ramelow
@bodoramelow

Antworten Retweeten Favorit Hetzer bleiben Hetzer und da will ich einfach keine Lebenszeit drauf verschwenden. twitter.com/bootz1337/stat…


(((Jan Imhof)))  ✏

13h (((Jan Imhof))) ✏
@JanImhof

Antworten Retweeten Favorit @kpeterlBW @KatharinaKoenig vorallem hat @LinksfraktionSL offensichtlich keine Ahnung,um wen es im dem Vorschlag von @bodoramelow geht.


Retweeted by Bodo Ramelow

 
 
10. Juli 2016

Von blauem Blut und rot-rot-grün

Es gehört zu den angenehmen Pflichten als Ministerpräsident, internationale Gäste im Freistaat Thüringen zu besuchen. Schließlich hat unser Land eine Menge zu bieten und dafür zu werben, gerade auch bei ausländischen Staatsgästen, ist mir immer eine Ehre.

 

Gestern war es wieder soweit. Ich durfte gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Gotha, Knut Kreuch, Fürst Albert II. von Monaco bei uns begrüßen. Fürst Albert II. besuchte die Landesausstellung „Die Ernestiner“ in der alten Residenzstadt Gotha. Das war für das monegassische Staatsoberhaupt eine Zeitreise zurück in die Geschichte der eigenen Familie. Albert II. ist Nachfahre in zwölfter Generation von Herzog Ernst dem Frommen von Sachsen-Gotha (1601-1676), der als Stammvater der Monarchien Europas gilt.

 

Auf Facebook gab es einige kritische Kommentare, warum ein linker Ministerpräsident den europäischen Hochadel begrüßt. Ich könnte antworten: Das ist mal mindestens eine Frage der Höflichkeit aber für mich ist es mehr. Thüringen und Monaco verbindet u.a. das Werben für eine Politik von mehr Umweltschutz und Nachhaltigkeit. 2006 gründete Fürst Albert II. eigens hierfür eine Stiftung und wurde für sein Engagement mehrfach ausgezeichnet.

 

Bekannter ist vielleicht eine andere Verbindung von Fürst Albert II. mit Thüringen. Das Mitglied des Internationalen Olympischen Komitee war lange als aktiver Bobfahrer auch auf der Oberhofer Bahn unterwegs und war sehr erfreut, als ich ihm erzählte, dass wir gerade an der Reaktivierung des ältesten Golfplatzes Deutschlands in Oberhof arbeiten, um auch im Sommer die Gemeinde attraktiv für Touristen zu machen. Der Fürst versprach mir, zur Eröffnung des Golfplatzes zu kommen. Für die Landesregierung ein Ansporn mehr, Oberhof weiter als touristisches Zentrum zu entwickeln.

 

Heute prägte ein gänzlich anderes Thema den Tag.

 

In etwas mehr als einem Jahr wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Bisher hatte ich mir auferlegt, mich zu bundespolitischen Themen eher zurückhaltend zu äußern. Das gebietet meine Stellung als Ministerpräsident. Aber natürlich stehe ich auch als Repräsentant des rot-rot-grünen Bündnisses in Thüringen. Und da ist eines klar: Wenn sich unsere Handlungsspielräume auf Landesebene verbessern sollen, dann brauchen wir endliche eine andere Politik auf Bundesebene. Nicht zuletzt die letzte Sitzung des Bundesrates hat es wieder gezeigt. Statt für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen, statt Vermögende stärker zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben heranzuziehen, legte die Bundesregierung ein Gesetz für die Erbschaftsteuer vor, dass das genaue Gegenteil zum Ziel hatte.

 

Deswegen appellierte ich im Interview mit dpa dafür, dass SPD, GRÜNE und LINKE nicht vor alle darüber reden, was sie trennt und wo sie andere Positionen haben. Die drei Parteien sollten gemeinsam dafür werben, dass auf Bundesebene die politischen Prioritäten so gesetzt werden, dass es ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit, ein Mehr an Investitionen in die öffentliche Infrastruktur und vor allem auch ein Mehr an einer wirklichen Integrationspolitik gibt. Gerade in diesen Tagen, wo die Kanzlerin eher dafür steht, mehr Geld in Rüstung zu geben, müssen sich SPD, GRÜNE und LINKE entscheiden, ob sie ernsthaft um eine politische Alternative auf Bundesebene kämpfen wollen. Dass es funktionieren kann, zeigt Thüringen!

 

Natürlich gibt es Themen, wo wir anderer Meinung sind. Die Haltung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder der NATO-Mitgliedschaft sind Beispiele dafür. Nur sollten Gespräche über eine mögliche rot-rot-grüne Bundesregierung nicht an Maximalpositionen scheitern. Um es aber klarzustellen: Ich bin für den Austritt aus der NATO. Wichtiger als dies ist mir jedoch die Begrenzung der Rüstungsausgaben durch Abrüstung. Wer den Verteidigungshaushalt erhöhen will, schafft letztlich mehr Rüstung und reduziert stattdessen die Mittel für Arbeit, Soziales, Entwicklungshilfe und Konfliktvermeidung.

 

Wem es wirklich jedoch darum geht, die politischen Koordinaten in diesem Land nach links zu verschieben, der muss für Kompromisse offen sein, sonst ist seine Forderung nach einem Politikwechsel nur wenig überzeugend.

7. Dezember 201108:43

Das Horst-Schlämmer-Problem

Schätzelein, isch hab Rücken. Eben noch mit Udo auf der Showbühne, muss ich mich nun mit den Folgen des Konzerts herumplagen. Irgendwie haben der Zug und die Kälte auf der Bühne wohl eine Muskelpartie in meinem Rücken verhärtet und das fand dann die Bandscheibe doof. Nachdem es sich die letzten Tage schon nicht mehr so richtig schön angefühlt hat, bin ich am Dienstagmorgen doch mal zu meiner Hausärztin und von da ging’s ins Krankenhaus. Jetzt fühl ich mich wie auf nebenstehendem Bild: Ich würde gerne rebellieren nur irgendwie funktioniert es grade nicht.

Die Ärzte haben mir aber schnell geholfen und in der Klinik sind alle sehr freundlich zu mir. Die Zeit hier nutze ich einfach für die Fortsetzung der Wahlkreisarbeit mit anderen Mitteln. Trotzdem hoffe ich natürlich, dass ich nicht zu viele Termine ausfallen lassen muss, denn der Kalender ist randvoll. Mal schauen, die nächsten Tage werden zeigen, wie schnell ich wieder für die gute Sache unterwegs sein kann. Eins will ich aber noch loswerden: Lieber Nikolaus, diese Überraschung wäre echt nicht nötig gewesen ;o).

Kommentar(e)

Michael Staudt
7. Dezember 201109:27
Genesungswunsch

Lieber Bodo, ich wünsche Dir eine schnelle Genesung!

 

Zum Termin bei FAKT IST am 19.12.2011 bist Du hoffentlich wieder auf dem Damm. Mich wundert nur, daß dieses wichtige Thema so spät gesendet wird - da sitzt ja kaum noch einer vor dem Fernseher.

 

Also, nochmals alles Gute!

Mein Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht
Aus dem Pressebereich
4. Dezember 2015 Pressemitteilungen

Teilerfolg für ostdeutsche Flächenländer

Als Teilerfolg für die ostdeutschen Flächenländer bezeichnet der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow die gestern erzielte Einigung der Bundesländer zur Neuordnung der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern. Ramelow warnt vor einer Verwässerung des Kompromisses. Er erklärt:"Ich habe im Kreis der Bundesländer dem Kompromiss den Eckpunkte... Mehr...

 
14. September 2015 Pressemitteilungen

Koalitionsausschuss beschließt Positionen zur Flüchtlingspolitik

Am heutigen Montag, dem 14.09.2015, tagte auf Einladung des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen, Bodo Ramelow, ab 18:00 Uhr in der Thüringer Staatskanzlei der Koalitionsausschuss mit Vertreterinnen und Vertretern der die Landesregierung tragenden Parteien. Der Koalitionsausschuss verständigte sich vor dem Hintergrund der stark gestiegenen... Mehr...

 
9. September 2015 Pressemitteilungen

Landesregierung beendet Haushaltsklausur

Die Landesregierung hat sich heute in der Thüringer Landesvertretung in Berlin zu einer Kabinettsklausur getroffen, deren Schwerpunktthema die Planungen für den Doppelhaushalt 2016/2017 waren.Auf Basis einer Vorlage von Finanzministerin Heike Taubert hat das Kabinett den folgenden Beschluss gefasst:1. Die Staatskanzlei und alle Ressorts halten die... Mehr...