Medien
Presseartikel
http://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/7618785.html
“Thüringer Meer”
Gemeinden und Unternehmen aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und dem Saale-Orla-Kreis haben eine Initiative zur Förderung der Saale-Stauseen gegründet. Die Anrainer des Hohenwarte- und des Bleiloch-Stausees trafen sich am Montag in Saalfeld, um ein regionales Entwicklungskonzept “Thüringer Meer” zu erarbeiten. Damit sollen mehr Touristen in die Region am Oberlauf der Saale gelockt werden.
Brücke am Hohenwarte-Stausee
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Mittwoch, 01. September 2010
http://www.stern.de/politik/deutschland/schulreform-in-thueringen-buergermeinung-unerwuenscht-1596367.html
Herzstück Schulreform: In Hamburg erteilten die Bürger der Schulreform eine brüske Absage. In Thüringen soll nun die Gemeinschaftsschule kommen - die Bürger sollen nicht gefragt werden. Von Sebastian Kemnitzer
Thüringen ist in Sachen Bildung ganz vorne mit dabei: Rang zwei in einem aktuellen Bildungsranking, noch vor den Schwergewichten aus dem Süden, Bayern und Baden-Württemberg. Trotzdem sind die Verantwortlichen im Land anscheinend nicht von ihrem System überzeugt. Die große Koalition plant für den Herbst eine Schulreform, die in Teilen schon angelaufen ist. Doch auch in Thüringen ist das Vorhaben umstritten. Die einen sind dafür, die anderen dagegen. Im Land tobt ein politischer Dreikampf.
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Mittwoch, 25. August 2010
http://www.brilon-totallokal.de/?ind=news&id=4177
Brilon-Totallokal: Bodo Ramelow- Wir sind keine religiöse Partei, aber auch keine atheistische
brilon-toatllokal: (ks) Zu einem politischen Gespräch mit Bodo Ramelow hatte der Ortsverband der Partei Die Linke in Brilon eingeladen. Erst Ende des Vorjahres gegründet, ringt der Briloner Ortsverband noch um die gesellschaftliche Wahrnehmung. Mit der provokanten Frage “Linke Politik und Religion - wie passt das zusammen?” gelang es dem Verband, eine bunt gemischtes Publikum anzulocken, dem Vertreter der verschiedensten Parteien sowie politisch interessierte Bürger aus dem gesamten Umkreis angehörten.
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Bodo Ramelow im Gespräch mit Gerlinde Sommer, Thüringische Landeszeitung
Sozialthemen und Bildung: Das wird klassischerweise mit der Linken in Thüringen in Verbindung gebracht. Auch das Thema Gebiets- und Verwaltungsreform ist typisch Bodo Ramelow. Der 54-jährige Linke-Fraktionschef will die Partei auch auf anderen Gebieten postieren und auf neuen Handlungsfeldern aktiv präsentieren. Deshalb hat sich die größte Oppositionsfraktion im Landtag für die Zeit nach der Sommerpause viel vorgenommen. Dazu gehört vor allem auch das Engagement im Bereich Energie. Zudem wird der ländliche Raum verstärkt beackert.
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Bodo Ramelow im Gespräch mit Christoph Heinemann, Deutschlandfunk
Der Linken-Politiker Bodo Ramelow begrüßt zwar, wenn Milliardäre Vermögen spenden. Zunächst müsse es aber Änderungen am Steuersystem geben, damit auch große Vermögen dazu beitragen, gesellschaftliche Schuldenlasten abzutragen. Deutschland nehme zu wenig Steuern ein, um die Aufgaben eines modernen, sozialen Rechtsstaats zu erfüllen.
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Interview von Robert Büssow, Osterländer Volkszeitung (OVZ)
„Die Mehrheit traut der Politik keine Lösungen mehr zu“, sagt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der Linken. Er ist für mehr Volksabstimmungen. Die OVZ sprach mit Ramelow über die Rentengarantie, den Wunschpartner SPD und das Zerlegen von Wildbret.
Vor fast einem Jahr waren Landtagswahlen. Die Linken sind zweitstärkste Partei geworden - mit großem Abstand vor der SPD und kleinem hinter CDU - und trotzdem nicht in der Regierung. Schmerzt Sie das noch manchmal?
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Donnerstag, 05. August 2010
Von Michael Keller, Thüringer Allgemeine
Ein gemeinsames Stadion für den FC Rot-Weiß Erfurt und den FC Carl Zeiss Jena auf der grünen Wiese bei Nohra, dieses Planspiel hat für Aufregung gesorgt. “Das ist totaler Unfug”, meint nun Bodo Ramelow, Fraktionschef der Linken im Thüringer Landtag. Und präsentiert ein Finanzierungsmodell, für das selbst seine politischen Gegner Sympathie zeigen.
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Von Katja Wilke, Rheinischer Merkur
Er ist bekennender Christ und wird vom Verfassungsschutz überwacht. Er ist Wessi und hat die Linkspartei in Thüringen zur zweitstärksten Partei gemacht. Der Politiker passt in keine Schublade.
Genau solche Situationen sind es, die Bodo Ramelow reizen: Vorgebeugt sitzt der Linken-Politiker an einem schattigen Tisch in einem Gartenrestaurant in der thüringischen Provinz. Ihm gegenüber sitzt ein junger Unternehmer aus der Region. Der versucht nicht einmal, die Skepsis, die er dem Fraktionschef der thüringischen Linken entgegenbringt, zu verbergen. Mit zusammengezogenen Augenbrauen klopft er Ramelows Positionen ab, von der Regionalförderung bis zum Umgang mit der maroden Kaufhauskette Karstadt.
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sueddeutsche.de/ ddp
Das Gerichtsurteil zur Beobachtung des Linken-Politikers Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz stößt auf ein geteiltes Echo. Unions- und FDP-Politiker sowie SED-Opferverbände begrüßten die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das die jahrelange Praxis für rechtens erklärt hatte. SPD, Grüne und Linke reagierten verwundert. Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) sprach von einem ‘absurden Urteil’. Die Linkspartei sei eine verfassungskonforme, demokratische Partei. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, sagte, eine abwegige Programmatik rechtfertige keine Beobachtung.
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,707953,00.html
Vor dem Bundesverwaltungsgericht musste die Linke eine juristische Niederlage einstecken - aber jetzt erhalten die Genossen prominente Unterstützung. Führende Politiker von SPD und Grünen rügen das Urteil und fordern ein Ende der Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
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Der Kampf von Ramelow gegen den Verfassungsschutz geht weiter – nicht nur auf Bundesebene. Auch das Verfahren in Thüringen scheint wieder offen.
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Donnerstag, 22. Juli 2010
Erfurt (dpa) - Nach seiner Niederlage vor dem Bundesverwaltungsgericht bereitet der Linke-Politiker Bodo Ramelow den Gang nach Karlsruhe vor. «Wir müssen jetzt die Klageschrift
vollkommen umschreiben», sagte der Thüringer Fraktionsvorsitzende am Donnerstag in Erfurt der Nachrichtenagentur dpa. «Jetzt müssen wir von meinem Einzelfall absehen und auf eine Normenkontrollklage übergehen.»
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Donnerstag, 22. Juli 2010
Ein Kommentar von Heribert Prantl, sueddeutsche.de
Man kann sich über Lafontaine und Ramelow ärgern, ihre Politik für unsinnig halten. Aber politischer Ärger darf kein Anlass sein, den Leuten den Verfassungsschutz auf den Hals zu hetzen. Ein Fehlurteil.
Angenommen, die NPD hätte bei der jüngsten Bundestagswahl zuhauf Stimmen erhalten. Angenommen, die NPD säße also mit etlichen Abgeordneten im Parlament zu Berlin. Würde sie gleichwohl durch den Verfassungsschutz beobachtet? Natürlich würde sie das. Und es gäbe keinerlei Aufregung darüber, im Gegenteil. Es hieße, völlig zu Recht, dass der Einzug in den Bundestag Extremisten nicht läutert. Landauf, landab würde verschärft über ein Parteiverbot diskutiert.
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Donnerstag, 22. Juli 2010
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,707518,00.html
Darf der Verfassungsschutz die Linke beobachten? Vor dem Bundesverwaltungsgericht will der Thüringer Spitzengenosse Bodo Ramelow die Schlapphüte in ihre Schranken weisen - er hofft auf ein Grundsatzurteil.
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http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5810785,00.html
Seit Jahren werden die Sozialisten vom Verfassungsschutz beobachtet. Akten gibt es sowohl über die Partei als auch über Parlamentarier. Dagegen wehren sich die Betroffenen. Jetzt wird ein wegweisendes Urteil erwartet.
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